Raus aus dem Informations-Lockdown

Weisst du, was eigentlich läuft beim Alterszentrum? Das bin ich in letzter Zeit recht häufig gefragt worden von Leuten, die im Dorf gut vernetzt sind und ansonsten oft das Gras wachsen hören. Ich konnte ihnen nicht weiterhelfen. Seit Monaten weilt unser Gemeinderat nicht nur bei diesem hängigen Geschäft kommunikationsmässig in Selbstisolation. Höchste Zeit, dass er sich daraus befreit.

Die Informationsveranstaltung für Parteien und sonstige Interessierte vom 12. Mai: Wegen Corona abgesagt. Die Einwohner-gemeindeversammlung vom 4. Juni: abgesagt. Gab es stattdessen Informationen über wichtige laufende Geschäfte auf  der Gemeinde-Website oder  in der Limmatwelle? Fehlanzeige. Nicht einmal für eine Internet-Publikation des sonst jeweils im Weisungsbüchlein zur Sommer-Gmeind abgedruckten Geschäftsberichtes für 2019  hat’s gereicht. Obwohl doch das Abfassen solcher Berichte eine ideale Beschäftigung im Home Office gewesen wäre.  

Es sind nun auch schon auch wieder einige Wochen her, seit der Bundesrat mit der Lockerung der Covid19-Massnahmen begonnen hat. Im Kanton und auch in den Gemeinden mit Einwohnerräten –wie Baden oder Wettingen – hat das politische Leben wieder Fahrt aufgenommen. Höchste Zeit, dass auch unsere Dorfregierung wieder deutlichere Lebenszeichen von sich gibt und uns Wählerinnen und Wählern verrät, was sie in den zurückliegenden Monaten so getrieben hat – politisch natürlich. 

Ich fände es eine tolle Sache, wenn  auf der Gemeinde-Homepage bald ein ausserordentlicher Bericht zum Stand verschiedener Projekte nach dem Corona-Lockdown erscheinen würde. So ganz im Sinne einer transparenten Regierungstätigkeit und als Signal an die Öffentlichkeit, dass es mit der Lokalpolitik jetzt wieder mit Volldampf weitergeht. Eine Publikation während der Sommerferien wäre aus meiner Sicht kein Problem: Mehr Leute als sonst werden dieses Jahr UHU-Ferien (ums Huus ume) machen oder an einem Schweizer Ferienort und um ein bisschen Lesestoff froh sein. 

Ich stelle hier gerade mal drei Fragen in den Raum, die den einen Mitbürger und die andere Mitbürgerin auch noch  unter den Nägeln brennen dürften.  

1. Gedenkt der Gemeinderat noch dieses Jahr den Vorentscheid zum Alterszentrum zu fällen? Immerhin stehen die Profilstangen auf der Zentrumswiese nun schon seit über 10 Monaten. 10 Einwendungen von mir nicht namentlich bekannten Personen (sie haben ein Recht auf Anonymität) sind seinerzeit eingegangen. Da bei einigen Einwendungen – ich zitiere aus einem Antwortschreiben des Gemeinderates an einen besorgten Bürger – «die ortsbauliche Einpassung und das grosse Volumen bzw. die damit verbundenen notwendigen Gebäudehöhen und Abstände sowie Zweifel am Bedarf der geplanten Anzahl der Pflegezimmer als Begründung für den Antrag zur Abweisung des Vorentscheidsgesuchs genannt wurden», sind zwei Fachgutachten eingeholt worden – ein ortsbauliches und ein betriebswirtschaftliches. Sie liegen seit Ende Januar 2020 vor, bis Ende März konnten die Einwender dazu Stellung nehmen. Auf eine Einigungsverhandlung wurde verzichtet, wegen der Corona-Krise und weil die meisten Einwender daran kein Interesse hatten. Somit wäre das Geschäft ja wohl seit geraumer Zeit entscheidungsreif. Oder wo klemmt’s?

2.  Ein ziemlich wichtiges Geschäft ist auch die Gesamtrevision der Allgemeinen Nutzungsplanung. Ist man mit der Arbeit  noch im Zeitplan? Ursprünglich  war für März 20 eine weitere öffentliche Informationsveranstaltung geplant. Wird sie jetzt nach Lockerung des Versammlungsverbotes möglichst rasch nachgeholt? Wann? Ab Mitte November dieses Jahres – nach einer vorangehenden weiteren Informationsveranstaltung – sollte das Planungswerk (Bau- und Nutzungsordnung samt Zonenplan, Kulturlandplan) öffentlich aufgelegt, im Juni 21 von der Gemeindeversammlung beschlossen und schliesslich durch den Regierungsrat noch abgesegnet werden.  

3. Der schlimme Unfall eines 11-jährigen Schülers auf dem Zebrastreifen beim Coop hat gezeigt, dass die heutige Verkehrsabwicklung auf der Landstrasse ein erhebliches Sicherheitsrisiko für den Langsamverkehr darstellt. Ich weiss, für die Landstrasse ist der Kanton zuständig. Er hat vor Jahren schon ein Betriebs- und Gestaltungskonzept ausgearbeitet, das aber dann nochmals überarbeitet werden musste. Der Gemeinderat verfügt da sicher über Informationen, die auch für die Öffentlichkeit von Interesse wären. Wie weit ist diese Planungsarbeit gediehen, welche die  Landstrasse Dorf-verträglicher machen könnte? Gibt es Differenzen zwischen Kanton und Gemeinde? Wenn ja, welcher Art sind sie?

Abgesehen von diesen drei Fragekomplexen gibt es noch weitere, die auch in Würenlos bald zu reden geben dürften. So wird schon am kommenden 27. September über neue Führungsstrukturen für die Aargauer Schulen abgestimmt (Link zur Info des Kantons). Es geht um die Abschaffung der Schulpflegen, deren Aufgaben neu von den Gemeinderäten übernommen werden sollen. Auch zu diesem Geschäft hat man bisher vom Gemeinderat nichts gehört. Erstaunlich. Denn soll unsere Schule ihre gute Verankerung in der Bevölkerung nicht aufs Spiel setzen,  wird die  Arbeit des Gemeinderates durch die neuen Kompetenzen  künftig ziemlich stark betroffen sein,  

5G-Antennen: Traben statt galoppieren

Um diese Mobilfunkantenne auf einem Geschäftshaus am Rande des Gewerbegebietes im Grund, südlich des Bahnhofs, geht es im hängigen Baubewilligungsverfahren. (Foto: würenblicker)

7 Baueinsprachen sind meines Wissens im Mai gegen den 5G-Ausbau der Mobilfunk-Antenne auf dem Geschäftshaus an der Grundstrasse 1 eingegangen. In wenigen Tagen sind diese Einsprachen mit gegen 200 Begleitunterschriften bekräftigt worden. Dies obwohl die Unterschriften nur im erlaubten Einsprache-Umkreis von maximal 629 Metern gesammelt wurden. Wieso diese eindrücklichen Zahlen? Was bewegt unsere Miteinwohner*innen dazu?

Das Thema 5G ist sachlich komplex. Welchen Experten ist zu vertrauen? Schliesslich gilt jede Fachperson solange als Experte oder Expertin, bis sie widerlegt wird. Dies war schon in der Antike so, als die Menschheit zu wissen glaubte, die Erde sei eine Scheibe

Bei der 5G-Technologie sind viele Fachspezialisten am Erforschen verschiedenster Aspekte. Um nur einige davon hervorzuheben (ohne die anderen als weniger wichtig taxieren zu wollen): 

  • Wie sind die Beeinträchtigungen der menschlichen und tierischen Gesundheit? Gibt es schädliche biologische Effekte (Gefahr von Krebs, oxidativem Stress, DNA-Schäden), schädliche thermische Effekte (Nachteile für Menschen mit medizinischen Hilfsmitteln wie Herzschrittmachern oder Hörgeräten)? Wer haftet für diese Beeinträchtigungen?
  • Was sind die Einflüsse auf den Wert von Liegenschaften? Erhöht oder vermindert eine Antenne in der Nähe den Wert einer Liegenschaft? Momentan ist zu beobachten, dass 5G eher wertmindernd wirkt, doch wird dies so bleiben? Wer haftet für diese Minderungen? 
  • Welche noch fehlenden technischen Verfahren werden entwickelt, um Strahlenbelastungen und das Einhalten von Grenzwerten zu garantieren? Welche noch nicht vorhandenen Schweizer Immissionsgrenzwerte werden hier definiert?

Angesichts der verbreiteten Vorbehalte in unserem Wohngebiet stellt sich mir zudem die Frage: Wer ist in Würenlos in die Entscheidungen 5G-Ausbau einbezogen und wer nicht? Eignen sich dazu unsere Baugesuchs-Verfahren? Mir scheinen diese für diese Anlagen unzureichend. Zu meinem Erstaunen wurde mir gesagt, dass bereits 4 Antennen in unserer Gemeinde ausgebaut sind. Wer hat dies entschieden? 

Trauen wir Einspracheberechtigten oder der Bauverwaltung Kenntnisse über Strahlenschutz zu, wenn sich solche nicht einmal der Bundesrat zutraut? Er hat im April 2020 beschlossen, dass zunächst Tests notwendig sind, um Transparenz für die Bevölkerung darüber zu schaffen, wie stark 5G-Antennen den Menschen tatsächlich belasten. Erste Resultate werden bis Ende 2021 erwartet (https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/elektrosmog/mitteilungen.msg-id-78857.html ).  

Ausgeschlossen vom Entscheid zu sein, verärgert mindestens einen Teil der Bürger inklusive mir. Ich bin überzeugt davon, dass eine breite Akzeptanz der Antennen-Entscheide erst gegeben sein wird, wenn das Vorgehen bei den (positiven oder negativen) Entscheiden über Bewilligungen solcher Antennen demokratisch akzeptiert ist. Die Unterschriften bezeugen, dass die Bevölkerung mitentscheiden möchte

Was könnten wir aus ähnlichen Entwicklungen in der Vergangenheit lernen? Als vor über 140 Jahren das Kabeltelefon seine ersten Anhänger suchte, war ein solcher Apparat ‘des Teufels’. Heute ist er nicht wegzudenken. Wir sprechen immer wieder von neuen Technologien. Das Neue lockt, und wir sind im Glauben „ja, das kommt schon gut“.  Dabei gibt es noch keine festgelegten Grenzwerte, geschweige denn bewährte Methoden, um diese Grenzwerte zu messen.

Aus meinem beruflichen aviatischen Kontext, weiss ich, dass ohne zertifizierte Prüfverfahren und -methode kein neues Fluggerät zugelassen wird. So ist gegenwärtig das Drohnenthema heiss diskutiert, doch solange die Qualitätssicherung lückenhaft ist, wird keine kommerzielle Drohne über ihre Testphase hinwegkommen. Das wird noch Jahre und unzählige Ingenieurstunden beanspruchen. 

Wieso haben wir es also in Würenlos so eilig, Antennen auszubauen, wo wir (und auch die Fachexperten) nicht mal wissen, wo die Lücken sind? Wer hat Interesse, uns als Bewohner von Würenlos als «Versuchskaninchen» zu gebrauchen für diese neuen Antennen? Umso mehr, da in anderen Kantonen und Gemeinden (Beispiel Neuenhof) Moratorien bestehen.

Wenn es andere (Swisscom) so eilig haben mit 5G, ist die Frage gewiss berechtigt, ob es jetzt nicht angezeigt wäre, statt mit zu galoppieren langsamer zu traben nach dem Motto ‘Würenlos baut nicht aus und beobachtet jetzt mal’? 

Demokratie braucht Menschen, die miteinander reden. Von den Initiant*innen der Unterschriftensammlung wurde angekündigt, dass sie bestrebt sind, baldmöglichst eine fachliche Informationsveranstaltung für die Bevölkerung zu organisieren. Um auf diese Weise Sachverhalte und viele offene Fragen klären zu können. Ich freue mich darauf!

Wie denken Sie über die 5G-Problematik? Auch Ihre Meinung interessiert. Benützen Sie die Kommentarfunktion unter dem Titel dieses Gastbeitrages von Alessandro Camisani.

Wie sehr lähmt das Virus die Gemeindepolitik?

Nach dem Lockdown normalisiert sich unser Leben schrittweise. Bei den Frisuren – hier der Autor bei der Coiffeuse seines Vertrauens – geht es rascher als im Politbetrieb.

Wie sehr und für wie lange die Corona-Krise die Entwicklung unserer Gemeinde und ihr politisches Leben nachteilig beeinflussen wird, ist noch nicht absehbar. Doch die Arbeit des Gemeinderates wird mit Bestimmtheit anspruchsvoller als sie es bisher war.

Vor mehr als drei Monaten ist letztmals Altpapier eingesammelt worden. Wenn dies nun am 13. Juni endlich wieder geschieht, werden die Haufen am Strassenrand höher sein als üblich. Ein Blick in meinen Keller zeigt: Ich werde etwa die dreifach höhere Menge als üblich am Strassenrand bereitstellen – auch wenn die Zeitungen – ebenfalls Corona-bedingt – nochmals ein ganzes Stück dünner geworden sind. 

Corona-bedingt dürfte sich das Papier auch anderswo aufgestaut haben: in den Schubladen des Gemeindehaus. Nimmt man zum Massstab, was in den vergangenen Monaten an die Öffentlichkeit gedrungen ist, so scheint das politische Leben weitgehend geruht zu haben.

Schon seit Anfang Jahr hatte das politische Leben nicht gerade pulsiert. Die Nachrichten aus dem Gemeindehaus, die Gemeindeschreiber Daniel Huggler wöchentlich veröffentlicht, betrafen schon schon vor dem Lockdown fast ausnahmslos nützliche, aber gänzlich unpolitische Mitteilungen der Verwaltung: Da wurde der Beginn einer Strassensanierung angekündigt, dort ein neues Angebot der TBW, da eine Hundesportveranstaltung, dort der Senioren-Mittagstisch. Seit Anfang März dominierten natürlich Covid-19-Infos: Vor allem Absagen von Anlässen, vom Dorffest bis zu den Sommer-Gemeindeversammlungen, dazu Hilfsangebote oder Einschränkungen von Dienstleistungen. 

Aus der Politküche des Gemeinderates dampfte es höchst selten: Am gewichtigsten waren noch die Bekanntgabe des sehr positiven Rechnungsabschlusses für 2019 (Überschuss von 4,235 Mio. Franken) sowie zwei Listen gemeinderätlich erteilter Baubewilligungen. Ein Gemeinderat hat mir, als wir uns auf einem Spaziergang begegneten, verraten, er habe einen leeren Terminkalender wie seit Jahren nicht mehr. Nun gut, die weitgehende Funkstille des Gemeinderates hat auf dem Höhepunkt der Pandemie wohl niemand gross gestört. Wir hatten andere Sorgen.

Kommt jetzt, wo sich die Lage (hoffentlich) allmählich normalisiert, schlagartig wieder Leben in die Lokalpolitik? Wohl kaum. Der Lockdown droht, einigermassen nahtlos in die alljährliche Sommerpause überzugehen, zumal ja die Sommer-Gemeindeversammlung entfällt.

Zumindest was die ersten zwei Drittel angeht, könnte 2020 als ein politisch ziemlich verlorenes Jahr in die Dorfgeschichte eingehen. Es sei denn, Parteien und Behörden machen das, was auch vielen KMUs nicht erspart bleibt – statt Sommerferien zu machen soviel wie möglich von dem, was Corona-bedingt liegen geblieben ist, nachzuholen, Pendenzen abzuarbeiten.

Sobald die Corona-19-Nachrichten aus den täglichen Schlagzeilen verschwinden werden, dürfte auch das Interesse am Lokalgeschehen wieder zunehmen. Und lokalpolitisch Interessierte werden sich womöglich Fragen stellen. Wie steht es eigentlich um dieses oder um jenes politische Geschäft? 

Weil Sitzungen nicht oder nicht in gewohnter Form stattfinden konnten, weil für gewisse Geschäfte gar ein Rechtsstillstand galt, mögen viele Abläufe etwas komplizierter gewesen sein. Auch beim Kanton, dessen Stellungnahmen und Beschlüsse viele politische Prozesse in der Gemeinde direkt beeinflussen, dürften die Coronamassnahmen für eine Tempoverlangsamung gesorgt haben. Das Coronavirus kann deshalb über 2020 hinaus diverse Terminpläne über den Haufen werfen und gewichtige Vorhaben, etwa die in Revision befindliche Allgemeine  Nutzungsplanung oder das Alterszentrum verzögern.

Das Regieren der Gemeinde wird schwieriger werden. Noch ist nicht absehbar, wie rasch sich unsere Wirtschaft  erholen wird. Und wie lange die Arbeitslosigkeit höher sein wird als wir es uns gewohnt sind. Je nachdem könnten die Steuereinnahmen schon ab 2021 spürbar sinken und die Ausgaben für die Sozialhilfe steigen. Schon das Budgetieren fürs nächste Jahr wird knifflig – eine Aufgabe mit vielen Unbekannten.

Der Finanzplan unserer Gemeinde sah schon vor Corona einen 66-prozentigen Anstieg der Nettoschuld pro Einwohner von 1836 Franken im Jahre 2019 auf 3037 Franken im Jahre 2024 vor. Mit einem höheren Steuerfuss von 106% ab 2023, wie das der Gemeinderat im Finanzplan vorsah, wäre die Mehrverschuldung vertretbar gewesen. Was aber nun, wenn Mindereinnahmen und Mehrausgaben drohen? Die üblichen Handlungsoptionen in dieser Situation – ein Sparprogramm oder eine Steuererhöhung – könnten beide mehr nützen als schaden. Denn sowohl ein drastisches Sparen der öffentlichen Hand wie auch eine durch höhere Steuern gedämpfte Konsumentenstimmung würden die rasche Erholung der Wirtschaft erschweren.

Wir werden unser Altpapier wesentlich rascher los sein als die Gemeinde ihre Corona-Sorgen.

Das Virus und ich (4)

Jetzt hat also der Bundesrat die Lockdown-Regeln gelockert – und zwar rascher als geplant. Aus epidemiologischer Sicht mag das verantwortbar sein. Ob sichs aber für alle Branchen, die für eine raschere Gangart Druck gemacht haben, lohnen wird, wird sich zeigen.

Mir eilts jedenfalls nicht, mich in einem Restaurant zu Tisch zu setzen, um zu speisen. Gut, ein Bierchen in einer Gartenwirtschaft, das kann ich mir vorstellen. Ich war noch nie der Wunschkunde umsatzgetriebener Priester von Konsumtempeln. Darum leide ich nicht an gravierenden Entzugserscheinungen. Warum soll ich mich freuen, dass ich wieder in die Autowaschstrasse fahren darf, wo Ich meinen 13jährigen treuen Smart noch nie in eine solche gesteuert habe? Selbst meine Lust auf Gartenerde und Alu-Leitern  war nicht so gross, dass ich mich gleich am Montag in die Warteschlangen von Gartencentern oder Baumärkten eingereiht hätte.

Waschen, schneiden, bitte. Tina, ich komme – aber nicht gleich jetzt!

Selbst der Versuchung, Tina, meine Coiffeuse,  um einen Termin anzuflehen, habe ich bisher wider-standen, obwohl eine gewisse Dringlichkeit besteht (siehe das Bild links; Achtung Fake!) Und auch die Dentalhygienikerin, die mich jüngst anrief, um sich in Erinnerung zu rufen, habe ich nicht gleich zur Agenda greifen lassen – erst mal abwarten, sollen andere die Versuchskaninchen spielen.

Dass Schutzmasken ihre Tücken haben, durfte ich vergangenen Dienstag bei einem vor Monaten vereinbarten Arzttermin erfahren. Hoffentlich konnte Coiffeuse Tina bessere Masken für ihre Kunden ergattern als mein Hausarzt. Gewissenhaft hatte ich zuvor ein YouTube-Video betrachtet, wie man eine Schutzmaske richtig anlegt und trägt. Bubileicht, wie die Maskenexpertin sich die beiden elastischen Schlaufen über die Ohren streifte. Aber die Filmer von CH-Media hatten für ihre Demonstration wohlweislich nicht jene Maske gewählt, die mir die Arztgehilfin über den Empfangstresen reichte. Was nun, wenn statt zwei Gummibändeln an allen vier Ecken der Maske nicht dehnbare Bändeli herabhängen, die erst so zu verknoten sind. dass die Maske in gebotener Straffheit Nase und Mund bedeckt. Habe ich denn die Fingerfertigkeit eines Taschendiebs?! Ich litt nicht allein. Schliesslich sassen wir zu dritt, verschwitzt und enerviert, mit schepsem Schutz im Wartezimmer und ein jeder sah aus wie Globi mit ausgerenktem Schnabel

Soviel zu meiner ersten Erfahrung mit der Lockdown-Lockerung. Kaum hatte der Bundesrat am Mittwoch das Verbot von Grossveranstaltungen ab 1000 Personen bis Ende August verlängert, verschob unser Gemeinderat erwartungsgemäss und wie vom Fest-OK vorgeschlagen das Dorffest auf 18. – 20. Juni nächsten Jahres.. Gut so, wenn auch bedauerlich. Es ist bereits viel Vorarbeit geleistet worden, die nun erst in einem Jahr belohnt werden wird. Als Beispiel dafür stellt die «Limmatwelle» in der neusten Ausgabe Karin Wild und Sarah Wiederkehr vor. Sie haben für ihre geplante Bar einen eigenen Gin mit Kräutern aus dem Kloster Fahr entwickelt. Möge der grosse Gin-Hype noch ein Jahr anhalten! Auch die vier wagemutigen Frauen und Männer zwischen 20 und 70, die ich für mein Festprojekt – amüsante ortshistorische Dorfrundgänge – als Mitwirkende gewinnen konnte, können leider ihre Talente als unterhaltsame Guides vorerst nicht ausspielen.

Etwas Positives hat die Verschiebung. Den Verantwortlichen bleibt die knifflige Frage erspart, was mit den Bauprofilen fürs Alterszentrum geschehen soll. Vor und während dem Fest stehen lassen und auf die geplante Nutzung der Zentrumswiese verzichten? Oder die Bauprofile vorübergehend entfernen und – mit Zusatzkosten – nach dem Fest wieder aufstellen? Bauprofile müssen grundsätzlich stehen bleiben, bis ein Baugesuchsverfahren – oder hier das Gesuch um einen Vorentscheid – rechtskräftig beendet ist.

Es gibt in Würenlos viele wie Mitblogger Ernst Rohrbach, die sich darüber ärgern, dass Einwendungen das Alterszentrum seit Monaten blockieren. Aber Baugesuchsverfahren dauern öfters länger als der Bauherrschaft lieb ist. Und bei einem so grossen Gebäudekomplex und einem derart massiven Eingriff ins Ortsbild hätte das Ausbleiben von Einwendungen fast schon den Verdacht aufkommen lassen, Kritiker seien mundtot gemacht worden. Denn es sind viele Emotionen im Spiel.

Ist die Rechtslage glasklar, so vermeiden Bauherrschaften in der Regel den meist zeitraubenden Weg über einen Vorentscheid. Und Einwendungen oder Einsprachen (wie sie früher hiessen) sind nicht per se destruktiv. Gerade bei grossen Bauvorhaben führen sie nicht selten zu einem qualitativ besseren Endergebnis. Schon vor 20 Jahren, beim ersten grossen Bauvorhaben am Rand der Zentrumswiese, der Überbauung mit dem Coop, hätten einige hartnäckige Einsprecher mehr nicht geschadet. Diese Gebäude gehen auf ihre Umgebung in keiner Weise ein und die Anlage konnte auch funktionell nie recht überzeugen. Aber schon damals hiess es – es gab sogar eine gut orchestrierte Demo – wenn nicht subito gebaut werden könne, dann…

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