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Viele Ehrungen und ein bisschen Finanzpolitik

Ein Regierungsrat, der Samichlaus samt zwei Schmutzli, das Frauenchörli und der Aargauer des Jahres 2017 – sie alle gaben sich ein Stelldichein auf der Bühne zum Abschluss der Gemeindeversammlung. Diese stand ganz im Zeichen des Abschieds und der Ehrungen. Fast beiläufig wurden das Budget 2018 mit dem neuen Gemeindesteuerfuss von 106 Prozent (bisher 109%) sowie der Kauf des früheren reformierten Pfarrhauses genehmigt.

Verweilen wir kurz beim Budget und dem neuen Steuerfuss. Viel zu reden gab dieses Traktandum nicht, die Einwohnergemeinde rechnet für nächste Jahr mit einem Ertragsüberschuss von rund einer Milllion Franken. Doch obwohl der Gemeindesteuerfuss um 3 Prozent sinkt, dürfen sich die Würenloser Steuerzahler nicht über eine Steuersenkung freuen. Denn die Gesamtbelastung durch die Kantons- und Gemeindesteuern bleibt unverändert.

Der Grund ist der neue Finanz- und Lastenausgleich, dem die aargauischen und auch die Würenloser Stimmberechtigten zugestimmt haben. Er entlastet die Gemeinden in einzelnen Bereichen, in anderen belastet er sie mehr. Weil unter dem Strich der Kanton mehr zahlt und alle Gemeinden zusammen weniger Kosten zu tragen haben, erhöht der Kanton seinen Steuerfuss um 3 Prozent. Im Gegenzug erwartet er von den Gemeinden, dass sie ihren Steuerfuss im gleichen Masse senken. Gemeinden, die beim bisherigen Steuerfuss bleiben wollen, müssen bei ihren Stimmberechtigten um eine Steuerfusserhöhung um 3 Prozent beantragen – und das machen viele Gemeinden.

Nicht so Würenlos. So erfreulich dies die meisten Steuerzahler finden mögen, ein Festhalten am bisherigen Gemeindesteuerfuss wäre rein finanzpolitisch eigentlich richtig, wie Finanzkommissions-Präsident Marco Galli sagte. Die Krux ist, dass Würenlos zu jenen Gemeinden gehört, die mit dem neuen Finanz- und Lastenausgleich schlechter fahren als mit der bisherigen Regelung.

Unter dem Strich kostet der neue Finanz- und Lastenausgleich Würenlos 215 000 Franken mehr. Dies entspricht mehr als einem Steuerprozent. Ins Gewicht fallen vor allem mehr als doppelt so hohe Zahlungen in den Finanzausgleichstopf. Statt 336 000 Franken wie 2017 sind es neu 755 000 Franken.

Würenlos rutscht deswegen aber nicht in die roten Zahlen, weshalb auch die Finanzkommission dem gemeinderätlichen Antrag auf 106% nicht opponierte. Trotz den Mehrkosten wegen des neuen Finanz- und Lastenausgleichs, trotz weiterer Mehrkosten wegen einer generellen Lohnerhöhung von 0,5% fürs Personal und trotz anhaltendem Trend zu sinkenden Pro-Kopf-Steuererträgen, wird auch 2018 die Schuldenlast etwas reduziert werden können.

Der positive Rechnungsabschluss ist aber nur wegen eines entsprechend geringen Investitionsvolumens möglich. Schon ganz anders sähe das Resultat aus, wenn der Kaufpreis von 1,85 Mio. Franken für das frühere reformierte Pfarrhaus, dessen Kauf die Gemeindeversammlung nun fast einstimmig beschlossen hat, nicht (wie mit der reformierten Kirchgemeinde vereinbart) erst im übernächsten Jahr bezahlt werden müsste. Das Investitionsvolumen wird nach der Planung des Gemeinderates in den Jahren 2019 und 2020 einen mächtigen Sprung nach oben machen: Von 2,285 auf jeweils über 5 Millionen Franken. Dann werden die Schulden wieder anwachsen. Der gemeinderätliche Finanzplan beruhigt zwar, die selbst gesetzte Schuldenobergrenze von 20 Mio. Franken werde bis 2025 kaum je überschritten. Doch die Finanzkommission glaubt das nicht. Viele Annahmen, auf welchen der Finanzplan beruhe, seien viel zu optimistisch.

Will man einen Wiederanstieg der Schulden vermeiden, bleiben eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Noch mehr Sparen und Leistungsabbau, was aber auch der Gemeinderat nicht für vertretbar hält, oder Steuererhöhung. Schon in einem Jahr dürfte also eine solche ernsthaft zur Diskussion stehen. Dann wird man auch genauer und nicht bloss schätzungsweise wissen, was uns der neue Finanz- und Lastenausgleich wirklich kostet. Für finanzpolitisch unruhige Jahre dürfte jedenfalls gesorgt sein.

Keine schlaflosen Nächte mehr wird dies aber Hans Ueli Reber bereiten, dem nach 12 Jahren abtretenden Gemeindeammann. Seine letzte Gemeindeversammlung vorne auf dem Bock durfte er mit Ehrungen beenden: Verdiente Ehrungen erfuhren Mitbürger Markus Wopmann, wegen seiner Verdienste als Gründer und Leiter der Kinderschutzgruppe am Kantonsspital Baden zum Aargauer des jahres gewählt, sowie die auf Ende der Amtsperiode zurücktretenden Kommissionsmitglieder.

Schliesslich war Hans Ueli Reber selber dran. Regierungsrat Markus Dieth und Nachfolger Toni Möckel fanden für ihn nur lobende Worte. Möckel erinnerte zudem daran, dass mit Reber der wohl erste Kapitän einer Drei-Generationen-Crew von Bord gehe. Wohl zum ersten Mal in der Dorfgeschichte seien in den letzten vier Jahren drei Generationen im Gemeinderat vertreten gewesen. Und der Samichlaus? Auch er liess sein Buch der Sünden im Sack. Und statt von ihm eine Fitze gabs von den 216 anwesenden Stimmberechtigten herzlichen Applaus. Geschenke gabs natürlich auch: Einerseits erhielt Reber die absolut erste Flasche Gemeindewein vom gemeindeigenen Rebberg an der Grenze zu Oetwil (elf weitere werden folgen). Und zweitens wird er künftig mit einem E-Bike durchs Dorf flitzen können.

Auf Anhieb Klarheit geschaffen

Die Wählerinnen und Wähler machten Nägel mit Köpfen. Sämtliche an der Urne zu wählenden Gemeindebehörden wurden am Sonntag vollzählig bestimmt. Nirgendwo kommt es zu einem zweiten Wahlgang. Im Gemeinderat machte neben den vier Bisherigen Barbara Gerster Rytz (CVP) das Rennen. Und Toni Möckel (parteilos) löst wie erwartet Hans Ueli Reber als Gemeindeammann ab. Neuer Vizeammann wird Nico Kunz (FDP).

Würenlos hat wieder eine Gemeinderätin: Barbara Gerster Rytz (CVP).
Am deutlichsten bestätigt wurde Nico Kunz. Mit 1496 Stimmen erzielte er als Gemeinderat die höchste Stimmenzahl, das letzte Mal war Toni Möckel der Überflieger gewesen. Jetzt rangiert er mit 1327 Stimmen nur noch auf Platz 2, knapp vor Markus Hugi (FDP) mit 1324 Stimmen. Mit einigem Abstand folgen Lukas Wopmann (BDP) mit 1174 und Barbara Gerster Rytz (neu) mit 1159 Stimmen. Sie eroberte für die CVP das bei den vorletzten Gemeinderatswahlen verlorene Mandat zurück. Dank ihr ist der Gemeinderat in der nächsten Amtsperiode auch kein rein männliches Gremium mehr. Für Barbara Gerster Rytz, die bisher der Finanzkommission angehört hat, ist das gute Resultat ein schöner Vertrauensbeweis. Unter dem absoluten Mehr von 800 Stimmen blieben die zwei weiteren Kandidaten: Pascal Pfeffer (SVP) mit 703 und Corinne Jakob Egger (Initiative 5436) mit 663 Stimmen.

Als Gemeindeammann erhielt Toni Möckel 1165 Stimmen, Nico Kunz immerhin 156 und die fünf weiteren Gemeinderatskandidaten gesamthaft 191 Stimmen. Nico Kunz wurde mit 1178 Stimmen als Vizeammann gewählt, auf die sechs weiteren Gemeinderatskandidaten entfielen da 322 Stimmen.

Die Ausgangslage mit sieben Kandidaten für fünf Gemeinderatssitze liess rein rechnerisch einen zweiten Wahlgang für einen order gar zwei Sitze durchaus möglich erscheinen. Doch die beiden nicht gewählten Kandidaten blieben zu weit unter dem absoluten Mehr, als dass sie den anderen hätten gefährlich werden können. Ihr grösstes Handicap war ihr geringer Bekanntheitsgrad im Dorf. Dieses Handidcap versuchten sie zwar mit optischer Präsenz auf Plakaten und in Inseraten wett zu machen. Doch das genügte offensichtlich nicht. Nicht entgegen kam ihnen der fast schon unanständig minimalistische Wahlkampf – nicht einmal ein gemeinsamer Podiumsauftritt aller Kandidaten gab es. Kein einziges Thema wurde auch nur einigermassen engagiert diskutiert. Dabei gäbe es doch so viele. Gerade hier hätten die beiden noch nicht lange hier ansässigen Kandidaten eine neue, unbefangene Sicht einbringen und sich profilieren können. Mögen die beiden, die anderswo lokalpolitische Erfahrungen gesammelt haben, jetzt nicht die Finger von unserer Gemeindepolitik lassen!

Beharrliches Weitermachen ist auch der Initiative 5436 zu wünschen. Auch wenn sie enttäuscht sein mag über das Abschneiden ihrer Kandidatin, die sich gar noch von Pascal Pfeffer, dem von der SVP förmlich aus dem Hut Gezauberten, geschlagen geben musste. Die Initiative 5436 hatte sich erst im Sommer formiert mit dem Anspruch, frischen Wind in die Gemeindepolitik zu bringen. In unserer Gemeinde mit ihrem nicht sehr regen politischen Leben ein löbliches, aber auch ein schwieriges Unterfangen. Denn entweder sind die Würenloser halt einfach schnell zufrieden gestellt – Hauptsache im Garten raucht der Grill und der Offroader ist grösser als die Garage. Dann meiden sie wohl frischen Wind so konsequent wie das Grosi den Durchzug. Oder sie trauten der sehr vorsichtig und leise auftretenden Initiative-5436-Kandidatin nicht zu, den hohen Anspruch ihrer Gruppierung einlösen zu können. Die Gruppe hatte zu Beginn ihrer Kampagne den Mund recht voll genommen, sackte dann aber ab in langweilige Bravheit. Etwas mehr Aufmüpfigkeit hätte ihr nicht geschadet – man kann doch den Bären nicht waschen, ohne ihn nass zu machen. Anstand in Ehren, aber etwas lauter trommeln muss im Politgewerbe schon, wer den Schlaf der Selbstgerechten stören will.

Immerhin stellt die junge Gruppierung in der nächsten Amtsperiode mit Katrin Brunner eine Schulpflegerin – sie ist allerdings in stiller Wahl gewählt worden. An der Urne aber haben die Wählerinnen und Wähler die Initiative 5436 regelrecht abgestraft. Das legt jedenfalls die Nichtwahl von Leonie Brogle als Ersatz-Stimmenzählerin nahe. Ihr wurde der parteilose Thomas Beusch vorgezogen, der sich erst innerhalb der Nachmeldefrist bewarb und so eine stille Wahl verhinderte. Ersatz-Stimmenzähler ist wohl das absolut unpolitischste Amt, das an diesem Sonntag zu vergeben war. Und eigentlich sollte man meinen, ein Dorf gebe einer 18-jährigen Jungbürgerin diese Chance, im Staate erste Erfahrungen zu sammeln. Es soll mir niemand mehr kommen und über das mangelnde Engagement der Jungen lamentieren!

Einflussreicher als die Stimmenzähler ist die Finanzkommission. Im fünfköpfigen Gremium traten Marco Galli und Barbara Gerster Rytz zurück. Die höchste Stimmenzahl (1330) machte nun der bisherige Andreas Schorno (CVP), gefolgt von Markus Städler (FDP, neu, 1260 Stimmen), Thomas Zollinger (SVP, bisher, 1108), Olivier Ruppen (FDP, neu, 1093) sowie Roland Frei (SVP, bisher, 933). Martin Rellstab (SVP, neu) übertraf mit 810 Stimmen das absolute Mehr von 664 Stimmen ebenfalls, fällt aber als überzählig aus der Wahl.

Alle Wahlresultate und die Würenloser Ergebnisse der eidgenössischen Volksabstimmung gibt es da.

Flapsiger Schlusspunkt nach diesem Wahlsonntag: Alles Möckel, Merkel oder was?

Bürgergymnastik und Stoppbälle

Die Gemeindeversammlung vom Dienstagabend hat 27* Kinder, Frauen und Männer eingebürgert, die Rechnung 2015 gutgeheissen und erfahren, dass es mit dem Bau des neuen Sportplatzes  Tägerhard  nicht so schnell vorangehen könnte wie erhofft.

Nein, es war nicht der Turnverein, der sich in der Mehrzweckhalle auf das nächsten Kreisturnfest vorbereitete. Die 115 Arme, die da  im Takt 27mal in die Höhe flogen, waren jene der Stimmberechtigten an der Einwohnergemeindeversammlung. MIt 27maligem Handerheben hiessen sie 27* Einbürgerungen gut, ohne Diskussion und ohne Gegenstimme. Und es war auch nicht der Muezzin, der vom Minarett gleich zweimal die 27 teils ziemlich fremdländisch tönenden Namen rezitierte, sondern unser Gemeindammann Hans Ueli Reber beim ordnungemässen Abarbeiten des Einbürgerungsgeschäfts. Zuerst, als es darum ging, ob jemand gegen eine der 27 Personen etwas vorzubringen habe. Und dann – nachdem die Kandidaten und ihre Angehörigen den Saal verlassen hatten -, als einzeln über jeden der 27 abzustimmen war. (* = Zahl  nachträglich korrigiert aufgrund eines Leserinnenhinweises)

Was soll das?  Kann man sich fragen. Grundlos delegieren nicht immer mehr Gemeinden dieses aus lauter Formalität bestehende Geschäft an den Gemeinderat. Aber irgendwie ist die bei dieser Gelegenheit zelebrierte Willkommenskultur  fröhlich und für uns Schweizermacher irgendwie herzergreifend,  Die Einbürgerungswilligen, die sich uns «putzt und gschtrählt» präsentieren, dann ihr Auszug aus dem Saal, der  warme Applaus beim Wiedereinzug  und  die Ausstaffierung der Neubürger  mit einem Fähnchen der neuen Heimat.  Spätestens dann haben die Willkommengeheissenen hoffentlich auch die Hürden vergessen, die sie sie bis dahin zu bewältigen hatten. Ich habe schon gestaunt, als ich jüngst in der AZ den Katalog mit teilweise völlig stupiden Fragen gelesen habe, die vom Kanton bestellte  Staatskunde-Oberlehrer ausgeheckt haben, um  den Integrationsgrad von Einbürgerungswilligen zu testen. (Link zum Einbürgerungstest) 

Die Versammlung wäre ohne unsere Gymnastikübung zudem etwas gar kurz ausgefallen. Keine Wortmeldung und einstimmige Zustimmung zum Rechenschaftsbericht 2015 (das Büchlein wurde erstmals nicht allen Stimmberechtigten nach Hause geschickt). Ohne Gegenstimme gutgeheissenauch  die Rechnung fürs vergangene Jahr. Sie schloss ja erheblich besser ab als budgetiert., Die rekordverdächtig tiefen Investitionen konnten vollumfänglich aus dem Cashflow (3,676 Mio.) finanziert und die Schulden um über 2 Mio. Franken reduziert werden. Dass dabei glückliche, von uns nicht beeinflussbare Umstände (zum Beispiel unerwartete Rückerstattungen des Kantons) geholfen haben und die Steuereinnahmen eher sinkende Tendenz aufweisen, das haben Finanzminister Lukas Wopmann und Finanzkommissionspräsident Marco Galli allerdings nicht verschwiegen.

Für die nächsten zehn Jahre sieht der Gemeinderat wieder höhere Investitionen vor (durchschnittlich etwa 3,5 Mio. pro Jahr vor), womit auch die Verschuldung wieder zunehmen dürfte. Für Franz Müller von der CVP,  den unermüdlichen Oberstatistiker, Anlass genug, wieder einmal unsere Ausgaben mit jener  anderer Gemeinden zu vergleichen. Unsere Ausgaben lägen durchs Band weg höher als die der Vergleichsgemeinden, so sein Befund. Müller meint, da sei  Luft für zusätzliche Einsparungen von 600 000 Franken pro Jahr.  Das sei wohl etwas gar viel, entgegnete Marco Galli. Schliesslich könne die Gemeinde ja nur über etwa, 4,5 Mio Franken des Budgets frei verfügen und es seien  ja bereits dauerhafte Einsparungen vorgenommen worden.

Einen Schlussstrich zog die Versammlung unter die  Erschliessung Huebacher. Beim Strassenbau gabs es hier eine unerfreuliche Kreditüberschreitung von 411903 Franken. Wegen personeller Wechsel sei die Kreditkontrolle in diesem Fall nicht gut genug gewesen, räumte Finanzminister Lukas Wopmann ein, man tue alles, um solches künftig zu vermeiden. Ereinnere ich mich richtig, dass hier auch Nachbesserungskosten in fünfstelliger Höhe anfielen, weil eine sichere Führung der Fussgänger im Einmündungsbereich Buechstrasse/Dinosaurier in der Planung völlig vergessen worden war und anfänglich vor allem an die flotte Zufahrt für  anstossende  Gewerbebetriebe gedasht worden war?

Schlank ging ein 250 000-Franken-Zusatzkredit zum bereits gesprochenen Kredit für die Schwimmbadsanierung über die Bühne. Der Zusatzkredit entspricht dem maximalen Betrag aus dem   Swisslos-Sportfonds, den Würenlos für die Sanierung geltend machen kann. Ein Nullsummenspiel ist dies aber nicht ganz. Wir müssen in die Sanierung etwas mehr eigenes Geld stecken  als ursprünglich vorgesehen. Wieso nicht schon beim ursprünglichen Kredit an einen Swisslos-Beitrag gedacht worden ist, bleibt im Dunkeln. Die dafür geltenden Regeln und Kriterien sind im Internet öffentlich abrufbar.

Zu Schluss gabs noch zwei Informationen zu unseren beiden Dauerthemen Sportplatz und Alterszentrum. Kein Bauplatz ist in Würenlos offenbar weit genug vom Siedlungsgebiet entfernt, als dass es nicht doch Einsprachen gäbe. Gegen das Baugesuch für den Sportplatz Tägerhard ist knapp vor Fristablauf  eine Einwendung eingegangen. Obwohl nicht allzu viel Fleisch am Knochen sein soll, könnte das letztlich zu einem länger dauernden Rekursverfahren führen. Dieses kann hoffentlich noch abgewendet werden. Vorerst steht aber am 9. Juni  die Ortsbürger-Gemeindeversammlung an. Sie muss noch  das Baurecht für den Sportplatz erteilen. Dem erlauchten Ortsbürgerkreis, so pfeifen es die Spatzen von den Dächern, soll auch der Einsprecher angehören.

In Sachen Alterszentrum, insbesondere zur Frage , wer Bauträger und wer Betreiber sein soll,  hat am 1. Juni ein weiterer Workshop stattgefunden. Lösungen hat er offenbar noch nicht gebracht. Der Gemeindeammann hat am Dienstag einen weiteren, dritten Workshop angekündigt. Wie gut, dass beim Rütlischwur noch niemand wusste, was ein Workshop ist. Sonst würden wir womöglich noch heute darüber brüten, ob wir lieber eine Eidgenossenschaft oder ein Königreich sein wollen.