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Dorfleben, Dorfpolitik

Nachlese

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Die Elternmitwirkung Würenlos (EMW) hat, wie  ähnliche Organisationen im Aargau auch, eine  Petition gegen die vom Kanton beabsichtigten Sparmassnahmen in der Volksschule lanciert (Link zur Online-Petition: www.emw-würenlos.ch). Die neueste «Limmatwelle» berichtet, bisher hätten 462 Personen  unterschrieben. In der Tat kann man über einige der Sparmassnahmen nur den Kopf schütteln. Darüber zum Beispiel, auch angesichts der aktuellen Flüchtlingsszahlen,  dass ausgerechnet beim Deutsch-Zusatzunterricht für Kinder nicht deutscher Muttersprache der Sparhebel angesetzt wird. Die Elternmitwirkung hat den Link zu ihrer Petition auch allen Grossräten zukommen lassen und offenbar von einigen auch Rückmeldungen erhalten. Vor allem CVP- und SP-Grossräte hätten sich gegen die Sparmassnahmen ausgesprochen, steht in der «Limmatwelle».. Ich höre schon den Seufzer aus den Reihen dieser beiden Parteien: 462 Würenloserionnen und Würenloser sind gegen Sparmassnahmn in der Schule, aber wen haben diese Leute gewählt, als es 2012 bei den Grossratswahlen (und jetzt bei den Nationalratswahlen) «um die Wurst» ging?

Schwarzer Dienstag für all jene, die es lieber ein bisschen grösser hätten, glücklicher Dienstag für alle Freunde von «Small is beautiful». Sowohl die Fusion unserer Nachbargemeinden Killwangen und Spreitenbach wie auch der Zusammenschluss ihrer Spitex-Organisation mit jener von Wettingen und Neuenhof sind seit letzten Dienstagabend einstweilen vom Tisch. Die Gemeindeversammlungen unserer südlichen Nachbarorte haben die Spitex-Fusion beide hochkant abgelehnt. Bei der Gemeindefusion waren zwar die Spreitenbacher für die Ausarbeitung eines entsprechenden Vertrages, die Killwangener aber dagegegen, womit auch da alles so bleibt wie es ist. Aufatmen werden da gewiss einige Würenloser, die   schon befürchten mussten, auch wir könnten Gefallen finden an den kühnen Plänen unserer Nachbarn.

Man soll zwar das Gras  stehen lassen, da, wo es gut ist, dass es darüber gewachsen ist. Zum Beispiel über den Autobahn-Raststätten-Gugus vom letzten Sommer. Vielleicht erinnern sich die würenblicker-Leserinnen und –Leser, dass ich das Ganze ziemlich daneben fand. Als es  endlich vorüber war, schrieb ich unter anderem, der falsche Eindruck, die Autobahn und der Fressbalken seien Würenlos, habe sich nicht korrigieren lassen, er sei noch verstärkt worden. Und was wünscht sich nun die neu gewählte Chefin von Aargau-Tourismus, Andrea Portmann aus Kirchdorf laut «Aargauer Zeitung»? «Dass der Aargau bald einmal von seinem Image als Autobahnkanton wegkommt und nicht noch mithilft, dieses Bild zu zementieren.» Es sei darum auch nicht zu erwarten, so die AZ, dass Andrea Portmann Aktionen wie die diesjährige Sommerserie von «Schweiz aktuell» rund um den Würenloser Fressbalken unterstützen werde. Schade, dass Frau Portmann ihr Amt nicht schon ein Jahr früher angetreten hat.

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Dorfpolitik

Spitex auf Solotour

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Die Spitex in den Nachbargemeinden Killwangen, Neuenhof, Spreitenbach und Wettingen soll zu einer Organisation verschmolzen werden. Die Fusion kommt in Killwangen und Spreitenbach an die Winter-Gemeindeversammlungen, sie ist heftig umstritten. Eine Würenloserin hat sich schriftlich beim Gemeinderat erkundigt, weshalb Würenlos sich nicht am Projekt der Nachbargemeinden beteiligt habe.

Der Würenloserin war aufgefallen, dass die fast doppelt so grosse Gemeinde Spreitenbach 2014 für die ambulante Krankenpflege rund 400’000 Franken bezahlte, das kleinere Würenlos aber annähernd 500’000 Franken. Eine ziemlich erklärungsbedürftige Differenz – auch wenn neben der Einwohnerzahl noch viele andere Faktoren (zum Beispiel das Angebot bei den nicht kassenpflichtigen Leistungen, die Alters- oder Siedlungsstruktur  einer Gemeinde) die Spitexkosten beeinflussen.

Seit längerem ist in der ganzen Schweiz eine Welle von Fusionen in der öffentlichen (nicht gewinnorientierten) Spitex zu beobachten. Auch im Aargau haben sich zahlreiche lokale Spitex-Organisationen zu grösseren Einheiten zusammengeschlossen, so etwa in der Regionen Brugg, Heitersberg, Mutschellen und Suhrental.

Die Fragestellerin hat Antwort bekommen in einem ausführlichen, von Gemeindeammann Hans Ueli Reber und Gemeindeschreiber Daniel Huggler unterzeichneten Schreiben. Zudem nahm nun Gemeinderat Nico Kunz, der auch den Spitex-Verein Würenlos präsidiert, in der AZ Stellung. Link zum Artikel. Die Stellungnahme des Gemeinderates lässt sich so zusammenfassen: Vom Fusionsprojekt habe man sich ferngehalten, weil die Gemeinde mit der Spitex Würenlos über eine Organisation verfügt, die eine sehr gute Leistung erbringt und eine sehr zufriedene Kundschaft hat. Es sei nicht erwiesen, dass die Gemeinde bei einer Beteiligung an der regionalen Spitex sparen könnte. Statt einer Fusion werde die betriebliche Integration der Spitex Würenlos ins Alterszentrum angestrebt. Sollte dieses nicht zustande kommen, könne sich die Gemeinde später immer noch an einer regionalen Spitex beteiligen.

Die betriebliche Integration der Spitex in das Pflegezentrum ist eine in der Schweiz nicht sehr verbreitete, aber denkbare Organisationsform. Nur scheint es mir ziemlich risikoreich zu sein, die weitere Entwicklung der Spitex mit dem Schicksal des Alterszentrums zu verknüpfen. Bis ein Alterszentrum den Betrieb aufnehmen wird, dürfte noch viel Wasser den Furtbach hinab fliessen. Und die sehr dynamische Entwicklung im Gesundheitswesen kann durchaus schon früher zu Handlungsbedarf bei der Spitex führen. Spitex-Strukturen dürfen nicht unantastbar sein.

Es sind nicht allein die Spitexdefizite, welche die Fusionswelle ausgelöst haben. Ebensosehr sind es höhere betriebliche und fachliche Anforderungen, die etwa in der kantonalen Pflegeverordnung an die Spitex-Organisationen gestellt werden (z.B. Pflegeangebot auch in den Abendstunden, Psychiatriepflege, Ausbildungspflicht). Ins Kraut geschossen ist zudem die Bürokratie im Verkehr zwischen Spitex und Krankenkassen.

Zu Unrecht werde oft davon ausgegangen, dass sich mit Fusionen Kosten sparen liessen, erklärte der Organisationsexperte Johannes Zuberbühler, der auch das Fusionsprojekt in unserer Nachbarschaft begleitet, schon vor einigen Jahren in der Fachzeitschrift «Schauplatz Spitex». Die Summe aller Beiträge , welche die beteiligten Gemeinden an die Spitex zu bezahlen haben, sinkt nach einer Fusion kaum. Meistens ist es auch so, dass einige Gemeinden nach der Fusion mehr und andere dafür weniger bezahlen müssen. An diesem Umstand scheitern Fusionsprojekte nicht selten.

Grösster Ausgabenposten ist das Personal. Da eine fusionierte Spitex  ja nicht weniger Klienten und Klientinnen zu versorgen hat als zuvor die kleineren Organisationen zusammen, lässt sich mit Fusionen kaum Personal in grösserem Stil abbauen. In der Region Brugg fiel nach der Fusion gerade mal eine Stelle in der Administration weg.

Doch ein Zusammenschluss kann eben positive Effekte nicht finanzieller Art haben – selbst dann, wenn eine lokale Spitex sehr gut geführt ist und alles daran setzt, ihre Leistungen auch effizient zu erbringen. Der Bericht der Steuergruppe für das regionale Spitexprojekt in unserer Nachbarschaft zählt solche Vorteile auf. Link zum Bericht. Bei Fusionsentscheiden werden diese  Effekte gerne untergewichtet, andere  dafür zu stark gewichtet. So ist es für die allermeisten Klienten völlig unwichtig, ob sich der Spitex-Stützpunkt in der eigenen oder in einer Nachbargemeinde befindet. Und wie viele verschiedene Pflegekräfte eine Klientin oder einen Klienten betreuen, hängt nicht von der Grösse der Spitex-Organisation ab, sondern von deren Betriebskonzept.

Der Würenloser Alleingang lässt sich im Moment ausreichend begründen. Interessant wäre es aber schon gewesen, wir hätten bei der Fusionsvorbereitung mitgemacht und wüssten nun– wie die Spreitenbacher oder Killwangener – , was uns die ambulante Pflege im Rahmen einer fusionierten Spitex kosten würde. Wird das Fusionsprojekt in Killwangen und Spreitenbach abgelehnt, hätte Würenlos zwar keine Chance vertan. Kommt’s aber zur Fusion, wird die Spitex Würenlos künftig  unter schärferer Beobachtung stehen. Wird sie leistungs- und kostenmässig mithalten können?

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Dorfpolitik

Nessie im Limmattal

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So wie kein Sommer ohne Meldung aus Schottland vergeht, im Loch Ness sei wieder einmal Nessie gesichtet worden, so glimmt in unserer Region immer wieder das Thema der Limmattalstadt auf. Keine sechs Jahre sind es her, seit der damalige Badener Stadtammann und heutige Regierungsrat Stephan Attiger mit kecken Heiratsavancen die Regionsgemeinden verschreckt hat. Man erinnert sich noch gut an die im Tonfall ziemlich verunglückte, da zu aufgeregte Stellungnahme aus unserem Gemeindehaus.

Nun geistert die Grosstadt im aargauischen Limmattal erneut durch den Wanner’schen Blätterwald und Gelassenheit ist sicher auch diesmal angezeigt. Die in der AZ zitierte Stellungnahme von Gemeindeammann Hans Ueli Reber fällt auch jetzt dezidiert, aber massvoller aus: «Wir können und wollen unseren Weg alleine gehen.».

Die Badener haben sich ihre Grosstadtträume mit ihrem Nein zu der von Neuenhof ersehnten Fusion fürs Erste selbst vermasselt. Nun aber haben die Ennetbadener knapp eingewilligt in Fusionsgespräche mit Baden, und Neuenhof signalisiert, dass es immer noch zu haben wäre. Spreitenbach und Killwangen prüfen ihrerseits ein Zusammengehen. Doch eine Grossstadt inklusive dem Hagestolz Wettingen? Da scheint  ja selbst die Realisierungschance unseres Alterszentrums noch grösser zu sein. Weil aber zumindest mittelfristig kleinere Fusionen nicht auszuschliessen sind, tut unser Gemeinderat sicher gut daran, wenn die Entwicklung aufmerksam beobachten will.

Dem Treiben der anderen aus sicherer Distanz zusehen und am Eigenen festhalten, solange es geht, das machen die Würenloser gerne. Wird ein Zusammengehen schliesslich doch unumgänglich, so schickt man sich widerwillig drein… um nach einiger Zeit festzustellen, dass die Welt trotzdem nicht untergegangen ist. Das war bei der Regionalpolizei so, der man sich in letzter Minute anschliessen musste. Und das war bei der Verlegung des Schiessbetriebs nach Spreitenbach ebenso.

Auch anderswo bleibt man am liebsten sein eigener Herr und Meister. Dem Trend zu regionalisierten Spitexdiensten verweigert man sich und knüpft das Schicksal der Spitex Würenlos stattdessen an das des Alterszentrums – wenn das nur gut geht! Weil die Technischen Betriebe TBW ihre Leistungen zu aller Zufriedenheit erbringen und gut geführt sind, wird auch ihr Alleingang nicht als Problem wahrgenommen. Scharfer Wettbewerb und rasante Entwicklung im Strom- und Kommunikationsmarkt hin oder her. Und wer – wie die Ex-FDP-Grossrätin Maja Wanner an einer der letzten Gemeindeversammlungen – aus Kostengründen die Eigenständigkeit der Feuerwehr in Frage stellt, begeht schon fast einen Tabubruch.

Dieser Hang zum Alleingang ist unter einem Aspekt verständlich. Je dichter eine Gemeinde in ein Netz von Zweckverbänden und anderen regionalen Trägerschaften verstrickt ist, desto weniger hat der einzelne Bürger zu sagen. Zu immer mehr Themen kann er an der Gemeindeversammlung – ohne wirkliche Mitsprache – höchstens noch Ja oder Nein stimmen. Jeder neue Zweckverband stärkt die Macht des Gemeinderates. Er entsendet seine Vertreter in die Verbandsgremien, in denen die wahre Musik spielt.

Darum, so paradox es klingt: Angesichts immer mehr Kompetenzabtretungen an überkommunale Einrichtungen müssten gerade die glühendsten Anhänger der direkten (Gemeindeversammlungs-)Demokratie auch die grössten Verfechter von Gemeindefusionen sein. Denn träte ein Gemeinwesen anstelle all der Kooperationen, so würde das Mitspracherecht der Bürger wieder gestärkt.

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