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Planen, bauen, wohnen

25 000 m² neues Bauland bis 2040

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Würenlos wächst. Soll es immer weiter ins Grüne hinaus wuchern? Neu sagt der Kanton, wo’s lang geht, um wie viel das  Baugebiet noch wachsen darf. Und er steht «auf den Schlauch».

Bei der Einzonung neuen Baulandes kommt es im Aargau zu einem markanten Wechsel im Vorgehen. Nicht mehr die Gemeinde kann in einem ersten Schritt festlegen, wo und wie viel Land sie neu einzonen will. Und der Grosse Rat gibt dann seinen Segen dazu (oder auch nicht).

Neu berechnet zuerst der Kanton, wie viel neues Bauland aufgrund der Bevölkerungsprognosen in den nächsten 25 Jahren im ganzen Kanton benötigt wird. Und dann legt er (in  Absprache mit den Regionalplanungsverbänden und Gemeinden) im kantonalen Richtplan das Siedlungsgebiet jeder einzelnen Gemeinde fest. Aus dem Richtplan geht auch hervor, ob und um wie viele Quadratmeter eine Gemeinde ihr Baugebiet ausdehnen darf – oder reduzieren muss, wenn es überdimensioniert ist. Diese Richtplananpassung Siedlungsgebiet ist momentan im Gange.

Oberste Devise ist der haushälterische Umgang mit der rarer werdenden Ressource Boden. Im ganzen Bezirk Baden, also auch in Würenlos, werden keine Auszonungen verlangt. Würenlos gehört nach kantonaler Definition zum urbanen Entwicklungsraum, wo grösseres Bevölkerungswachstum weiterhin möglich sein soll. Und darum gehört es auch zu den nur 23 Gemeinden im ganzen Kanton, die ihr Siedlungsgebiet bis zum Jahr 2040 überhaupt noch ausdehnen können.

Die Wiese an der Ecke Schul-/Büntenstrasse ist das grösste Areal, das bis 2040 noch eingezont werden dürfte.
Die Wiese an der Ecke Schul-/Büntenstrasse ist das grösste Areal, das bis 2040 noch eingezont werden dürfte.

Allzu sehr wird die Siedlungsfläche in Würenlos in den nächsten 25 Jahren aber nicht mehr wachsen können: Genau um noch 2,5 Hektaren oder 25 000 Quadratmeter. Allein 1,9 Hektaren misst die grosse Wiese an der Ecke Bünten-/Schulstrasse, die Baugebiet werden dürfte. Weitere kleine Einzonungen wären  beim Bickguet (0,3 ha), am Ende des Schliffenenwegs und im Gebiet Halde (je 0,1 ha) möglich. (Einen Link zum Download einer Übersicht mit Kartenauschnitten zur Siedlungsgebieterweiterung in Würenlos und in weiteren Gemeinden finden Sie am Schluss dieses Artikels.)

Die im Richtplan zur Einzonung vorgesehenen Gebiete sind für die Gemeinde nicht absolut verbindlich. Wie die kantonalen Raumplaner an einer Info-Veranstaltung von Baden Regio betonten, soll Land eines Bauern, der sein Land weiter bewirtschaften will, nicht partout eingezont werden. Vielmehr hätte die Gemeinde die Möglichkeit, dieses Land mit solchem von vergleichbarer Standortqualität zu tauschen. Das Land in der Bünten grenzt an drei Seiten an Baugebiet und es wurde vor allem wegen der guten Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr zur Einzonung auserkoren. Areale dieser Grösse und von vergleichbarer Standortqualität gibt in Würenlos allerdings kaum mehr – am ehesten noch beim Bauernhof Markwalder an der Zelglistrasse.

Bei der Ermittlung des Flächenbedarfs an Wohnzonen in Würenlos bereits eingerechnet sind im künftigen kantonalen Richtplan 1,2 Hektaren Wohn- und Gewerbezone im Gebiet Im Grund, die in eine reine Wohnzone umgewandelt werden können.

Neu eingezontes Land muss einer Wohn- oder Mischzone (Wohnen/Gewerbe) zugeteilt werden. Reine Arbeitsplatzgebiete hat’s im Aargau mehr als genug, sie können nur noch ausnahmsweise und im Rahmen eines knappen kantonalen Kontingents neu eingezont werden. Für neu eingezontes Bauland schreibt der Kanton eine generell höhere Mindestdichte vor als bisher. Stichwort: Wachstum nach Innen.

Wie geht es weiter? Zur Richtplananpassung Siedlungsgebiet, die in Absprache mit Regionalplanungsverbänden und Gemeinden erarbeitet worden ist, kann sich jedermann  bis 20. September in einem Mitwirkungsverfahren äussern (zum Formular für Online-Mitwirkung). Im Verlauf des nächsten Jahres soll der Grosse Rat den Richtplan verabschieden, so dass Ende 2015 die Genehmigung durch den Bundesrat erfolgen könnte. Damit fände das heute geltende Moratorium für Neueinzonungen ein Ende.

Doch eingezont wäre das neue Bauland damit noch keineswegs. Dafür muss – ähnlich wie bisher – in der Gemeinde und im Kanton noch das Einzonungsverfahren (Gemeindeversammlung etc.) durchgespielt werden. Und eingezont werden darf nur, wenn mehrere restriktive Bedingungen erfüllt sind – vor allem muss dannzumal der aktuelle Bedarf an neuem Bauland auf 15 Jahre hinaus nachgewiesen werden.

Erweiterung Siedlungsgebiet Kant. Richtplan

Dorfpolitik

Ja zum Fussballplatz – vorerst…

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Mit 144 Ja gegen 108 Nein hat die Gemeindeversammlung dem Projektierungskredit von 160 000 Franken für einen neuen Fussballplatz im Tägerhard samt Erschliessungsstrasse zugestimmt. Torjubel ist verfrüht. Höchstwahrscheinlich kommt es darüber noch zur Urnenabstimmung. Letztlich könnte der neue Sportplatz doch noch aufs Eis gelegt werden.

Zunächst aber – und nicht unerwartet – war das Powerplay der Rasensportvereine erfolgreich. Doch ihr Aufmarsch zur Versammlung war nicht so gross, wie von den einen erhofft und den anderen befürchtet. Die Mobilisierungskraft der Sportvereine dürfte überschätzt werden.

Weshalb brachte der Gemeinderat die Kreditvorlage überhaupt vor die Gemeindeversammlung, wo er doch aus finanzpolitischen Gründen dagegen ist? Gemeindeammann Hans Ulrich Reber begründete dies damit, dass das Geschäft eben sowohl für die Sportvereine wie für die Gemeindefinanzen von grosser Bedeutung sei. Deshalb solle der Souverän darüber entscheiden. Womöglich gab der Gemeinderat den finanzpolitischen Lead aber vorschnell aus der Hand.

Der aus der Versammlung geäusserte Wunsch, nach einem Ja möge das Referendum ergriffen werden und so der Entscheid repräsentativer ausfallen, dürfte erhört werden. Und SVP-Präsident Thomas Zollinger (seine Partei und die FDP haben sich klar gegen die Vorlage ausgesprochen) zeigte sich nach der Versammlung überzeugt, dass das Referendum gewonnen wird. Sein Optimismus ist nicht unbegründet. Die Sanierung des Kindergartens Buech I wurde mit gleich hohem Ja-Stimmen-Anteil wie jetzt die Sportplatzprojektierung (56 bzw. 57 %) an der Gemeindeversammlung gutgeheissen, an der Urne dann aber mit 69 % Nein-Stimmen wuchtig abgelehnt.

Dass es beim Projektierungskredit nur um 160 000 Franken geht, ein Referendum der Gemeinde aber Kosten von 8000 bis 10 000 Franken verursacht, ist kein Verhältnisblödsinn. Denn würde, wie das der Befürworter Marcel Moser schmackhaft zu machen versuchte, die Sportanlage jetzt zwar projektiert und später, beim Baukredit, die Notbremse gezogen, wären locker wieder einmal 160 000 Franken  in den Sand gesetzt – nach bester Würenloser Manier.

Sollten die Stimmberechtigten schliesslich wollen, dass projektiert wird, muss auch rasch gebaut werden. Alles andere wäre verlogen. Aber zuvor muss die Finanzierung sichergestellt sein. Und dass ist sie bislang nicht. Auch wenn CVP-Sprecher und Sportplatz-Befürworter, welche sich die ganz grosse Rosa-Brille  aufgesetzt hatten, ziemlich unverfroren das Gegenteil behaupteten.

Marco Galli, der Präsident der Finanzkommission, hat absolut recht: Ohne Steuerhöhung kommt der Bau der Sportanlage Tägerhard nicht in Frage. Für den Fall, dass der Projektierungskredit endgültig bewilligt wird, schlug Galli vor, den Baukredit  an eine Erhöhung des Steuerfusses zu koppeln.

Das Mindeste aber wäre eine Staffelung der Geschäfte: Steuerhöhung im Dezember 2014, Baukredit im Sommer 2015. Denn käme der Baukredit, wie von den Befürwortern in ihrer Werbebroschüre vorgezeichnet, schon im Dezember 14 vor die Gemeindeversammlung, bestünde das Risiko, dass der Sportplatzbau beschlossen, die Steuererhöhung aber (allenfalls nach einem Referendum) doch wieder scheitert. Dann wäre das Desaster perfekt.

Bis zur Vorlage des Baukredits muss auch mehr Klarheit bestehen über die Folgekosten der Sportanlage (Unterhalt, Abschreibungen, Kosten der vorgeschriebenen Erschliessung mit dem Bus).  Total können sie gut und gerne 250 000 Franken pro Jahr erreichen und sind laut FiKo-Präsident Galli finanziell noch verheerender als der Bau der Sportanlage.

Man kann es drehen und wenden wie man will – die Ablehnung der Steuererhöhung  im letzten Dezember war ein Riesenfehler. Der finanzielle Spielraum der Gemeinde ist bedrückend eng geworden. Hässliche Verteilkämpfe stehen an. Das Dorf wächst unaufhörlich, die öffentliche Hand aber ist wie gelähmt. Jetzt braucht es einen Befreiungsschlag nicht nur auf der Ausgaben-, sondern auch auf der Einnahmenseite.  Der SV Würenlos will laut  seinem Sprecher Daniel Zehnder dazu beitragen, einer Steuerhöhung zum Durchbruch zu verhelfen. Das ist gut. Doch letztlich traue ich solchen Beteuerungen bis zum Tatbeweis nicht so recht.

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Dorfpolitik

Sportanlage – wie stimmen?

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Wie sollen wir an der Gemeindeversammlung vom 12. Juni über den Sportplatz-Projektierungskredit abstimmen? Der Beitrag von letzter Woche hat bisher leider keine Diskussion mit Pro- und Kontra-Argumenten ausgelöst. Deshalb eine kurze Entscheidungshilfe.

  • ♦ Wenn Sie grundsätzlich gegen den Bau einer neuen Sportanlage im Tägerhard sind, stimmen Sie Nein.
  • ♦ Wenn Sie den Bau der Sportanlage in nächster Zeit angesichts der angespannten Finanzlage der Gemeinde für verfehlt betrachten, stimmen Sie Nein.
  • ♦ Wenn Sie der Fussball- und Rugby-Jugend rasch eine neue Sportanlage zur Verfügung stellen möchten, es aber noch wichtiger finden, späteren Generationen keinen drückenden Schuldenberg zu hinterlassen, stimmen Sie Nein.
  • ♦ Wenn Sie den raschen Bau einer neuen Sportanlage für unsere Fussballer und Rugbyspieler begrüssen und bereit sind, dafür schon nächstes Jahr ein finanzielles Opfer (höhere Steuern) zu bringen, stimmen Sie Ja.
  • ♦ Wenn Sie den Bau der neuen Sportanlage für vordringlich halten und Ihnen der Zustand der Gemeindefinanzen egal ist, stimmen Sie Ja.

Ein Kommentar zum Ausgang der Gemeindeversammlung erscheint Freitag früh.

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Dorfpolitik

Hochrisikospiel um Fussballplatz

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Am Tag, an dem Brasilien und Kroatien das Eröffnungsspiel der Fussball-WM bestreiten, geht’s auch für die Würenloser Fussballer um viel. Am
12. Juni steht ein weiterer Zwischenentscheid über den neuen Fussballplatz im Tägerhard an.

Torjubel am 12. Juni? Schafft die neue Sportanlage im Tägerhard am 12. Juni eine weitere Hürde?
Torjubel am 12. Juni? Schafft die neue Sportanlage im Tägerhard eine weitere Hürde?

Der Gemeindeversammlung unterbreitet wird der Projektierungskredit. Der Gemeinderat spricht sich – wie die Finanzkommission – gegen die
160 000 Franken-Ausgabe im jetzigen Zeitpunkt aus. Warum bringt er das Geschäft dennoch zur Abstimmung? Kluge Taktik oder eher ein Hochrisikospiel?

Die finanzpolitische Begründung der ablehnenden Haltung durch den Gemeinderat ist plausibel. Die finanzielle Lage der Gemeinde wird nicht schlechter dargestellt als sie ist. Dass die Finanzkommission der Gemeindeversammlung Ablehnung einer Vorlage empfiehlt, ist nicht aussergewöhnlich. Doch schwer verständlich ist, dass der Gemeinderat ein Geschäft auf die Traktandenliste setzt, hinter das er sich selbst gar nicht stellen mag.

Ist der Gemeinderat dem Druck aus Fussballerkreisen erlegen, endlich vorwärts zu machen? Oder versteht er sich sich mehr als Verwalter denn als Gestalter der Lokalpolitik? Schleunigst und ohne zur Sache selber klar Stellung nehmen zu müssen, reicht der Gemeinderat die heisse Kartoffel weiter an die Basis. Deren Verhalten aber ist unberechenbar, eine öffentliche Diskussion fand bisher nicht statt. – Ein Hochrisikospiel für alle Beteiligten!

Vielen im Dorf ist es unwohl vor dieser Gemeindeversammlung. Denn wieder einmal ist «Turnverein-» oder eben «Fussballclub-Demokratie» angesagt. Fussballer und Rugbyspieler werden en masse aufmarschieren und in ihrem eigenen Interesse Ja  stimmen. Das ist ihr gutes Recht. Doch in Frage gestellt werden darf ebenso, ob ein Ja auch im Interesse der Allgemeinheit liegt.

Fussball ist populär –gerade jetzt wieder. Ein Ja ist möglich, wenn nicht wahrscheinlich. Doch im Dorf sind auch recht viele Sportplatz-kritische Stimmen zu hören. Für die Gegnerschaft wäre ein Ja zum Projektierungskredit an der Gemeindeversammlung ein aufgelegter Ball für ein neues Referendum. Es wäre aus finanzieller Sicht nicht weniger berechtigt wie zuvor die Referenden gegen die Aula und die Renovation des Kindergartens Buech I. Ist es der referendumsfreudigen SVP ernst mit der Sorge um unsere Gemeindefinanzen, dann müsste sie die Unterschriftenbögen schon gedruckt haben . . .

Das könnte das taktische Kalkül des Gemeinderats sein. Er hofft, dass der Souverän nach dem Referendums-Nein zu Aula und Kindergarten nun auch den Fussballplatz auf die lange Bank schiebt. Wenn nicht schon am 12. Juni, dann halt an der Urne.

Doch diese Rechnung muss nicht zwingend aufgehen. Erstens sind die Rasensportler eine starke Lobby. Selbst wenn viele im SV Würenlos oder im Rugbyclub gar nicht in unserer Gemeinde wohnhaft oder stimmberechtigt sind.

Zweitens ist der Weg zum neuen Fussballplatz fast ebenso lang und dornenvoll wie jener zum Alterszentrum. Das Mitleid mit der sportlichen Jugend könnte darum auch an der Urne den Ausschlag geben für ein Ja. Denn was hat man den Fussballern nicht schon alles versprochen. Doch statt ihnen mehr Trainingsplätze zu schaffen, hat man gar einen arg verkleinert fürs Schulhaus. Die heutigen Sportanlagen reichen für den Vereinssport nicht aus. Das sieht an sich auch der Gemeinderat so.

Schafft der Projektierungskredit alle Hürden – und die Fussballer sind sehr zuversichtlich – , müsste sinnvollerweise an einer nächsten Gemeindeversammlung der Baukredit folgen. Im Detail zu projektieren lohnt sich nur, wenn man einen Bau auch zügig realisieren will. Wir brauchen nicht noch mehr Planungsleichen!

Ein baldiger Bau des neuen Fussballplatzes im jetzigen Zeitpunkt ist eine hohe Zusatzbelastung für die Gemeindekasse – auch wenn die Einwohnergemeinde bei Gesamtkosten von 5,4 Millionen «nur» 2,8 Millionen zu tragen hätte. Doch der Kostenverteiler birgt Unwägbarkeiten. Bringt der SV wirklich 250 000 Franken zusammen, goutieren die Otelfinger und Hüttiker Stimmberechtigten die Absichtserklärungen ihrer Exekutiven, Beiträge zu leisten?

Sagt das Stimmvolk Ja zu einer Neuinvestition in solcher Höhe und zu diesem Zeitpunkt, wäre das ein Waterloo für den Gemeinderat. Damit würde ihm das politische Heft der Gemeinde vollends aus der Hand genommen. Noch mehr als heute schon müsste er seine Kräfte auf die Finanzierung all der gebundenen Aufgaben konzentrieren, die von Gesetzes wegen zu erfüllen und von der Einwohnergemeinde kaum beeinflussbar sind. Mikroskopisch klein würden die Möglichkeiten der Gemeinde, eigenständig etwas zu gestalten. Adieu Gemeindeautonomie!

Eine Steuerhöhung um gut und gern 5 Prozent, wie vom Gemeinderat im Weisungsbüchlein leise angetönt, wird bei einem Ja unvermeidlich – und zwar nicht in ferner Zukunft, sondern meiner Meinung nach schon für 2015. Denn die Rekord- Verschuldung ist im letzten Jahr nochmals angestiegen. Die Rechnung 2013 hat trotz Sparbemühungen noch schlechter abgeschlossen als budgetiert. – Was aber, sollte der Souverän von höheren Steuern wieder nichts wissen wollen? Guet Nacht am Sächsi!

Ein Hochrisikospiel ist die Abstimmung aber auch für die andere Seite. Wird nämlich der Projektierungskredit jetzt abgelehnt, so ist das Desaster für die Fussballer perfekt. Heutige E-Junioren könnten dann wohl bestenfalls als Senioren auf dem Rasen im Tägerhard kicken. Denn solange die Gemeindefinanzen nicht wieder einigermassen im Lot sind, würden viele Stimmbürger einen neuerlichen Anpfiff dieses Spiels auf dem politischen Rasen nicht goutieren und als Zwängerei empfinden.

Was meinen Sie zu diesem Geschäft der Gemeindeversammlung? Ihre Meinung interessiert. Benützen Sie die Kommentarfunktion (unten).

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