Grossaufmarsch zur Gemeindeversammlung vom 2. Juni. Mit total anwesenden 357 Stimmberechtigten glückte den Sportvereinen die Mobilisierung ihrer Mitglieder und Sympathisanten. Mit 263 gegen 70 Stimmen bewilligte die Versammlung den Verpflichtungskredit von 3,84 Mio. CHF für den Neubau eines Kunstrasenplatzes neben dem bestehenden Naturrasenplatz im Tägerhard. Und die Rampe beim Bahnhof-Nordseite bekommt kein Dach, aber eventuell eine Heizung und der verlängerte Perron eine neue Wartehalle. Für beide Geschäfte hatten Gemeinderat und Finanzkommission Ablehnung empfohlen. Der Verpflichtungskredit von 450’000 CHF für die Überarbeitung der gescheiterten Gesamtrevision der Allgemeinen Nutzungsplanung, wurde beschlossen, 9 Personen das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde ohne Gegenstimmen zugesichert.
Auch ich als fussballbegeisterter Zuschauer bin begeistert, wenn immer mehr Rasenflächen entstehen, wo gespielt werden kann. Es zeigt sich aber, dass eine Gemeindeversammlung für bestimmte Projekte nicht die richtige Entscheidungsstelle sein kann.
Zweites Beispiel: Rückweisung zur Überarbeitung letztes Jahr der Gesamtrevision Allgemeine Nutzungsplanung. Hier hat sogar eine Woche vorher eine Redaktorin mit einem Bericht im BT auf die Problematik hingewiesen. Und alle benachteiligten Eigentümer in Würenlos haben dann vor der Gemeindeversammlung einen Flyer in ihrem Briefkasten gefunden. Zusammen mit dem Verein lebenswertes Würenlos konnte diese langjährige Arbeit, die uns 0,75 Millionen Franken gekostet hat, an der Gemeindeversammlung bachab geschickt werden. Nun wurde ein Kredit gesprochen für die Überarbeitung der Nutzungsplanung, die dann wieder einer Gemeindeversammlung vorgelegt wird.
Beim Kunstrasenprojekt mache ich mir immer noch Gedanken, ob es richtig ist, den besten, meistbenutzten Sportplatz neben einem Reitplatz, auf einer aufgefüllten Kiesgrube, neben einer Bahnlinie und nahe eines Waldes zu erstellen.
Es sollte doch eine Möglichkeit geben, dass bei solchen Projekten jeder Stimmbürger seine Stimme abgeben kann, auch wenn er nicht fussballbegeistert ist, nicht Eigentümer einer Wohnung oder Liegenschaft ist oder in den Ferien weilt.
Da stellt sich doch die Frage, ob man bei solchen Projekten nicht die Möglichkeit haben sollte, darüber in einer Volksabstimmung zu entscheiden. So könnten alle Stimmbürger, auch die die in den Ferien weilen, an der Abstimmung teilnehmen. Hoffe, dass dies der Grosse Rat bald einmal kantonal umsetzt.
Ihre Gedanken gehen in die richtige Richtung. Grundsätzlich ist es im Kanton Aargau vom Betrag abhängig, wer für den Beschluss einer Ausgabe zuständig ist. Im Kanton Zürich beispielsweise sieht das Gemeindegesetz vor, dass an der Gemeindeversammlung eine Urnenabstimmung verlangt werden kann. Wenn ein Drittel der Anwesenden dem zustimmen, geht das Geschäft an die Urne. Ist somit auch eine interessante Lösung. Das Gemeindegesetz ist meines Wissens in Überarbeitung. Möglicherweise wird die finanzielle Kompetenz der Gemeindeversammlung reduziert, damit teurere Geschäfte an der Urne entschieden werden, damit ähnlich gelagerte Entscheide, welche durch Mobilisierung von Interessengruppen relativ einfach beeinflusst werden können, breiter abgestützt werden. Schliesslich besteht bei uns die Möglichkeit eines Referendums. Wenn 10% der Stimmberechtigten dies innerhalb einer Frist nach Publikation unterzeichnen, wird das Geschäft an die Urne überwiesen. Somit ist auch bei uns ein demokratisch legitimierter Weg vorhanden, der in Würenlos in den letzten Jahren um die 4 Mal erfolgreich genutzt wurde.