«Ein Einwohnerrat wäre besser», mag sich manch einer schon gesagt haben, der sich mit Art und Weise einer Gemeindeversammlung schwer tut.
Zehn Gemeinden im Aargau haben ein Gemeindeparlament. Ein solches sei geeignet für gemeinden ab etwa 10 000 Einwohnern, steht in einem Bericht über die aargauische Gemeindestruktur. Doch jede zweite Parlamentsgemeinde liegt unter dieser Marke. Die kleinsten sind Windisch (6750 Einwohner) und Buchs bei Aarau (7352). Die Lust auf einen Schritt zurück zur Gemeindeversammlung, wie ihn Spreitenbach 1986 nach einigen Jahren mit Parlament machte, ist dort nicht spürbar. Und die grösste Stadt mit Gemeindeversammlung, Rheinfelden (12 000 Einwohner), stimmt am 30. März darüber ab, ob der Einwohnerrat eingeführt werden soll.
Würenlos war lange Zeit zu klein, als dass sich diese Frage gestellt hätte. Doch nun, nach Überschreiten der 6000-Einwohner-Grenze? Bemerkenswert ist, dass Buchs vor 15 Jahren zwar schon ein Parlament, aber weniger Einwohner hatte als Würenlos heute. Und die damalige Einwohnerzahl von Windisch (6400) dürfte Würenlos in 3 bis 5 Jahren erreichen. Völlig aus der Reihe tanzen würden wir mit einem Gemeindeparlament also nicht.
Aber brächte das auch etwas? Als Journalist hatte ich das zweifelhafte Vergnügen, viele Abende in grossen und kleinen Gemeindeparlamenten zu verbringen. Diese Erfahrung festigte meine Überzeugung, dass an der Gemeindeversammlung so lange als möglich festzuhalten ist.
Diese Basisdemokratie pur hat klare Stärken. So können sich am Entscheidungsprozess auch solche Stimmberechtigte direkt beteiligen, denen die Zeit für ein Amt als Parlamentarier fehlt. Weil viele im Berufsleben heute stark beansprucht sind, ist das ein grosser Vorteil.
Ein Parlament würde die politischen Parteien aufwerten, weil sie bei Parlamentswahlen die entscheidende Rolle spielen und über ihre Einwohnerräte enger in den politischen Prozess eingebunden sind. Ansichtssache ist aber, ob damit die Bevölkerung insgesamt besser repräsentiert wäre.
Würden 40 Einwohnerratssitze analog dem Ergebnis der letzten Grossratswahlen (in Würenlos) verteilt, sähe die Sitzverteilung etwa so aus: SVP 13, FDP 8, CVP 8, SP 5, GLP 2, BDP 2, Grüne 2. SVP, FDP und BDP zusammen hätten eine komfortable Mehrheit und könnten zum Beispiel einen konsequenten Sparkurs leichter durchsetzen. Der grosse Einfluss von Interessengruppen (Sportler, Feuerwehr), die sogenannte «Turnverein-Demokratie», ist bei einem Parlament aber nicht unbedingt kleiner, wie das Beispiel Wettingen zeigt.
Gegenüber der Gemeindeversammlung hat ein Einwohnerrat auch eindeutige Stärken. Im Vergleich zu Versammlungsbesuchern bereiten sich Parlamentarier in der Regel gründlicher vor, und aus ihren Reihen gebildete Kommissionen nehmen Geschäfte noch genauer unter die Lupe. Ein Einwohnerrat hätte wohl den Würenloser Voranschlag 2014 nicht zusammen mit sechs weiteren Sachgeschäften an einem einzigen Abend verabschiedet. Er nähme sich mehr Zeit.
Gemeinderat und Parlament begegnen sich eher auf Augenhöhe als Gemeinderat und Bürger an der Gemeindeversammlung, wo der Unterschied im Wissenstand oft riesig ist. Um ein gerechtes Sparpaket zu schnüren oder gar die Bau- und Nutzungsordnung zu revidieren, halte ich die Gemeindeversammlung darum für weniger geeignet als den Einwohnerrat. Und zur Sanierung der Finanzen könnten sich Instrumente wie Schuldenbremse oder Globalbudgets aufdrängen. Aber man bringe mal deren Funktionsweise einer Gemeindeversammlung näher! Da denken doch die meisten schon nach dreiminütigem Finanzexkurs nur noch an den Apero danach.
Diese Schwächen unserer Gemeindeorganisation zu kompensieren, ist eine gewaltige Herausforderung für den neuen Gemeinderat. Mit Info-Abenden für die ganze Bevölkerung anstelle der interparteilichen Versammlungen hat der alte Gemeinderat einen ersten Schritt getan. Doch die politischen Prozesse müssen noch viel transparenter werden. Die Bürger müssen kontinuierlicher und rascher informiert werden. Und bedeutende Planungen erfordern eine institutionalisierte Bürgermitsprache von Anfang an.
