Archiv der Kategorie: Dorfpolitik

Zustimmungsfreudige Winter-Gmeind

Der neue Naturrasen-Sportplatz im Tägerhard wird gebaut. Nebenan wird ein neues Gewerbegebiet erschlossen. Die Becken des Schwimmbades werden mit Folien abgedichtet. Würenloserinnen und Würenloser müssen künftig bis zum 48. Altersjahr Feuerwehrdienst leisten oder die Ersatzabgabe bezahlen. Die Wahl der Gemeinderäte und des Gemeindeammanns sowie des Vizeammanns finden künftig gleichzeitig statt. Die Einwohnergemeinde hat für 2016 ein Budget mit gleichbleibendem Steuerfuss von 109 Prozent. – Diesen und allen weiteren Vorlagen hat die Gemeindeversammlung zugestimmt –wie vom Gemeinderat beantragt,  ohne lange Diskussionen und mit nur vereinzelten Gegenstimmen. 

Die klaren Entscheide zur Sportanlage Tägerhard und zum Schwimmbad, die für die meisten Anwesenden wohl im Vordergrund standen, hatten sich schon im Vorfeld abgezeichnet. Für diese zwei Vorhaben  investiert die Gemeinde 1,275 Mio. bzw. 447 000 Franken. Und die Beschlüsse dürften endgültig sein, Referenden sind nicht in Sicht – Rasensportler und Schwimmbadbenützer können getrost den nächsten Saisons entgegenblicken.

Wenn irgendwo  Konfliktpotenzial durchschimmerte, dann am ehesten bei der Erhöhung der Altersgrenze für die Feuerwehrpflicht. Künftig werden alle Einwohnerinnen und Einwohner bis zum vollendeten 48. Altersjahr Feuerwehrdienst leisten oder – was die grosse Mehrheit tut – die Ersatzabgabe von 30 bis 300 Franken (je nach steuerbarem Einkommen) bezahlen müssen. Bisher lag das Höchstalter bei 44 Jahren.

Die Erhöhung erfolgt, weil unsere Feuerwehr seit Jahren nicht auf den vom Kanton festgelegten Sollbestand kommt. Statt 76 Feuerwehrleute sind es momentan 68. Immerhin konnten im laufenden Jahr sieben Neue gewonnen werden, bei drei Abgängen, wie Feuerwehr-«Minister» Lukas Wopmann bekanntgab.

Einige über 44-jährige Feuerwehrleute leisten freiwillig weiter Dienst. Andere möchten aber lieber mit 44 statt mit 48 aufhören, wie ein Feuerwehrmann an der Gemeindeversammlung sagte. Und die gegen 400 Würenloserinnen und Würenloser, die nun vier Jahre länger die Ersatzabgabe bezahlen müssen, werden dies mit mässiger Begeisterung tun. Die Abgabe schmerzt, ist aber  nicht so hoch, dass sie massenhaft neue Leute in die Feuerwehr treiben würde. Zahlen ist bequemer.

Mit höheren Ersatzabgaben mehr Druck auf Unwillige auszuüben, brächte es ja wohl auch nicht. Der anforderungsreiche Feuerwehrdienst erfordert Leute, die voll und ganz und mit Begeisterung bei der Sache sind. Zudem ist die Feuerwehr auf eine ausreichende Zahl solcher Männer und Frauen angewiesen, die ihren Arbeits- oder Ausbildungsort nicht allzu weit von Würenlos entfernt haben. Denn auszurücken ist ja nicht bloss am Wochenende und in der Nacht. Doch Würenlos ist  eine typische Pendlergemeinde, die Mehrheit arbeitet auswärts.

Das Rekrutierungsproblem, unter dem auch viele andere Feuerwehren leiden, hat noch weitere gesellschaftliche Gründe, wie Lukas Wopmann an der Gemeindeversammlung darlegte. Junge Leute wechseln ihren Wohnort öfter, bis sie irgendwo sesshaft werden und sich am öffentlichen Leben beteiligen. Die Belastung am Arbeitsplatz oder an der Ausbildungsstelle ist gestiegen, das Freizeitangebot riesig. Viele scheuen Engagements, die mit einer gewissen Regelmässigkeit und grösserem zeitlichem Aufwand verbunden sind. Insofern ist die Feuerwehr nicht besser dran als so mancher Verein.

Die Sollbestände einer Feuerwehr werden von der kantonalen Gebäudeversicherung festgelegt. Auch hier grassiert der Kantönligeist. Läge Würenlos im Kanton Zürich, so läge der Sollbestand 20 Prozent tiefer. Für eine Ortsfeuerwehr wie jene von Würenlos genügen ennet der Kantonsgrenze 60 Feuerwehrangehörige. Und es ist nicht bekannt, dass dort Brände weniger rasch oder weniger gut gelöscht werden.

Nachlese

Die Elternmitwirkung Würenlos (EMW) hat, wie  ähnliche Organisationen im Aargau auch, eine  Petition gegen die vom Kanton beabsichtigten Sparmassnahmen in der Volksschule lanciert (Link zur Online-Petition: www.emw-würenlos.ch)Die neueste «Limmatwelle» berichtet, bisher hätten 462 Personen  unterschrieben. In der Tat kann man über einige der Sparmassnahmen nur den Kopf schütteln. Darüber zum Beispiel, auch angesichts der aktuellen Flüchtlingsszahlen,  dass ausgerechnet beim Deutsch-Zusatzunterricht für Kinder nicht deutscher Muttersprache der Sparhebel angesetzt wird. Die Elternmitwirkung hat den Link zu ihrer Petition auch allen Grossräten zukommen lassen und offenbar von einigen auch Rückmeldungen erhalten. Vor allem CVP- und SP-Grossräte hätten sich gegen die Sparmassnahmen ausgesprochen, steht in der «Limmatwelle».. Ich höre schon den Seufzer aus den Reihen dieser beiden Parteien: 462 Würenloserionnen und Würenloser sind gegen Sparmassnahmn in der Schule, aber wen haben diese Leute gewählt, als es 2012 bei den Grossratswahlen (und jetzt bei den Nationalratswahlen) «um die Wurst» ging?

Schwarzer Dienstag für all jene, die es lieber ein bisschen grösser hätten, glücklicher Dienstag für alle Freunde von «Small is beautiful». Sowohl die Fusion unserer Nachbargemeinden Killwangen und Spreitenbach wie auch der Zusammenschluss ihrer Spitex-Organisation mit jener von Wettingen und Neuenhof sind seit letzten Dienstagabend einstweilen vom Tisch. Die Gemeindeversammlungen unserer südlichen Nachbarorte haben die Spitex-Fusion beide hochkant abgelehnt. Bei der Gemeindefusion waren zwar die Spreitenbacher für die Ausarbeitung eines entsprechenden Vertrages, die Killwangener aber dagegegen, womit auch da alles so bleibt wie es ist. Aufatmen werden da gewiss einige Würenloser, die   schon befürchten mussten, auch wir könnten Gefallen finden an den kühnen Plänen unserer Nachbarn.

Man soll zwar das Gras  stehen lassen, da, wo es gut ist, dass es darüber gewachsen ist. Zum Beispiel über den Autobahn-Raststätten-Gugus vom letzten Sommer. Vielleicht erinnern sich die würenblicker-Leserinnen und –Leser, dass ich das Ganze ziemlich daneben fand. Als es  endlich vorüber war, schrieb ich unter anderem, der falsche Eindruck, die Autobahn und der Fressbalken seien Würenlos, habe sich nicht korrigieren lassen, er sei noch verstärkt worden. Und was wünscht sich nun die neu gewählte Chefin von Aargau-Tourismus, Andrea Portmann aus Kirchdorf laut «Aargauer Zeitung»? «Dass der Aargau bald einmal von seinem Image als Autobahnkanton wegkommt und nicht noch mithilft, dieses Bild zu zementieren.» Es sei darum auch nicht zu erwarten, so die AZ, dass Andrea Portmann Aktionen wie die diesjährige Sommerserie von «Schweiz aktuell» rund um den Würenloser Fressbalken unterstützen werde. Schade, dass Frau Portmann ihr Amt nicht schon ein Jahr früher angetreten hat.

Gut fürs Dorfklima

Der Sportplatz Tägerhard hat gute Chancen, an der Dezember-Gemeindeversammlung «durchzugehen». So das Fazit nach der Orientierungsversammlung vom 25. Oktober:  Gegner haben sich bisher keine geoutet, und aus der Finanzkommission wurde mehrfach signalisiert, dass auch sie hinter dem Projekt steht. (Mehr zum Projekt im Artikel vom 28.10.)

Torjubel am 12. Juni? Schafft die neue Sportanlage im Tägerhard am 12. Juni eine weitere Hürde?
Sportplatz Tägerhard: Beim Nachschuss könnte der Ball am 8. Dezember tatsächlich im Goal landen.

Wegen dem Sportplatz muss  nicht anderswo, wo es auch weh täte, die Sparschraube angezogen werden. Ein neues Sparpaket wird nicht geschnürt. Das zeigt das  Gemeindebudget fürs kommende Jahr. Der Gemeinderat sieht bei den laufenden Ausgaben kein grosses Sparpotential mehr, auch wenn er  die Ausgaben laufend hinterfragen will.  Im Schulsekretariat muss das Stellenpensum  gar erhöht werden. Auf eine generelle Lohnerhöhung muss das Gemeindepersonal aber  verzichten.

Investitionsmässig haben wir vor zwei Jahren einen Vollstopp gerissen. Netto wurden seither nicht mal 800 000 Franken jährlich investiert. Das war nötig. Nun nimmt man den Fuss vorsichtig vom Schlauch. Die Nettoinvestitionen sollen 2016 auf fast 2,6 Millionen hinaufgefahren werden. Neben dem Sportplatz werden der Dezember-Gemeindeversammlung noch drei weitere Kreditgesuche unterbreitet, die teilweise 2016 zu bezahlen sind:

♦2,037 Mio. für die Erschliessung des Gewerbegebietes Tägerhard. Sie erschliesst auch den neuen Sportplatz. Wer die Vorlage genau studiert, wird darin einige Bestandteile entdecken, die vor zwei Jahren noch als Teil des Sportplatzprojektes galten. Aber sei’s drum.

♦ 447 000 Franken fürs Schwimmbad Wiemel. Vorgesehen ist, die Becken in zwei Jahresetappen mit einer Folie abzudichten: 2016 das Schwimmerbecken inkl. Sprungbucht, 2017 das Familienbecken. Zudem wird das Ausgleichsbecken (die Technikbaute unter dem Sprungturm) saniert.

♦1,288 Mio. Franken für eine Werkleitungsanierung in der Altwiesenstrasse. Auch diese Ausgaben verteilen sich auf zwei Jahre.

Die für 2016 geplanten Investitionen können nicht gänzlich aus dem Cashflow bezahlt werden, um es in der Sprache der Finanzprofis zu sagen. Es resultiert ein Fehlbetrag von 224 000 Franken. Das ist nicht gewaltig, doch die Schulden steigen eben um diesen Betrag an – auf 16,769 Millionen. Und dies läuft dem vom Gemeinderat im Weisungsbüchlein erneut bekräftigten Ziel zuwider, die Schulden innert 10 Jahren auf 12 Mio. abzubauen. Der Finanzplan rechnet nun damit, dass bis 2020 die Nettoschulden auf 21 Mio. Franken ansteigen. Das ist unschön, bleiben die Zinsen so tief wie jetzt aber nicht dramatisch.

Insgesamt zeigt sich der Würenloser Finanzhimmel etwas weniger düster als vor drei Jahren, aber schon ziehen neue dunkle Wolken auf. Wurde bis anhin gerne davon gesprochen, wir hätten zwar ein Ausgaben- gottlob aber kein Einnahmenproblem, so tönt es jetzt anders. Finanzminister Lukas Wopmann überbrachte der Orientierungsversammlung die ungute Kunde, dass die Steuereinnahmen schon im laufenden Jahr tiefer sein werden als budgetiert. Und auch 2016 wird nur mit minim höheren Steuerträgen gerechnet – trotz stetig mehr Steuerpflichtigen.

Trotzden müssen gut durchdachte Projekte wie der neue Sportplatz oder die Schwimmbadsanierung möglich sein. Vielen Menschen, die daraus Nutzen ziehen, bereiten solche Projekte Freude –eine  Kanalsanierung etwa, mag sie auch noch so dringlich sein, tut dies kaum. Es kommt dem Zusammenleben in der Gemeinde zugute, wenn sich Bürger an einer Gemeindeleistung freuen können.. Bereits jetzt glaube ich, einen positiven Klimawandel wahrzunehmen. In einem guten Klima gedeihen auch gute Ideen. Die braucht’s,  denn wir wollen ja  unsere Gemeinde nicht bloss verwalten, sondern zum Bessern hin gestalten.

Dafür müssen aber auch die Finanzen einigermassen stimmen. Ausgabendisziplin der Behörden,  der Verwaltung, aber auch der  Bürgerinnen und Bürger ist weiterhin unerlässlich. Die kleine Aufhellung am Finanzhimmel darf nicht dazu verleiten, die Zügel schleifen zu lassen. Einzelne Sparmassnahmen dürfen auch in nächster Zeit nicht tabu sein. Denn beim einen oder anderen Ausgabenposten könnte sich doch noch zeigen, dass in früheren Jahren mit der gar grossen Kelle angerichtet wurde.

Spitex auf Solotour

Die Spitex in den Nachbargemeinden Killwangen, Neuenhof, Spreitenbach und Wettingen soll zu einer Organisation verschmolzen werden. Die Fusion kommt in Killwangen und Spreitenbach an die Winter-Gemeindeversammlungen, sie ist heftig umstritten. Eine Würenloserin hat sich schriftlich beim Gemeinderat erkundigt, weshalb Würenlos sich nicht am Projekt der Nachbargemeinden beteiligt habe.

Der Würenloserin war aufgefallen, dass die fast doppelt so grosse Gemeinde Spreitenbach 2014 für die ambulante Krankenpflege rund 400’000 Franken bezahlte, das kleinere Würenlos aber annähernd 500’000 Franken. Eine ziemlich erklärungsbedürftige Differenz – auch wenn neben der Einwohnerzahl noch viele andere Faktoren (zum Beispiel das Angebot bei den nicht kassenpflichtigen Leistungen, die Alters- oder Siedlungsstruktur  einer Gemeinde) die Spitexkosten beeinflussen.

Seit längerem ist in der ganzen Schweiz eine Welle von Fusionen in der öffentlichen (nicht gewinnorientierten) Spitex zu beobachten. Auch im Aargau haben sich zahlreiche lokale Spitex-Organisationen zu grösseren Einheiten zusammengeschlossen, so etwa in der Regionen Brugg, Heitersberg, Mutschellen und Suhrental.

Die Fragestellerin hat Antwort bekommen in einem ausführlichen, von Gemeindeammann Hans Ueli Reber und Gemeindeschreiber Daniel Huggler unterzeichneten Schreiben. Zudem nahm nun Gemeinderat Nico Kunz, der auch den Spitex-Verein Würenlos präsidiert, in der AZ Stellung. Link zum Artikel. Die Stellungnahme des Gemeinderates lässt sich so zusammenfassen: Vom Fusionsprojekt habe man sich ferngehalten, weil die Gemeinde mit der Spitex Würenlos über eine Organisation verfügt, die eine sehr gute Leistung erbringt und eine sehr zufriedene Kundschaft hat. Es sei nicht erwiesen, dass die Gemeinde bei einer Beteiligung an der regionalen Spitex sparen könnte. Statt einer Fusion werde die betriebliche Integration der Spitex Würenlos ins Alterszentrum angestrebt. Sollte dieses nicht zustande kommen, könne sich die Gemeinde später immer noch an einer regionalen Spitex beteiligen.

Die betriebliche Integration der Spitex in das Pflegezentrum ist eine in der Schweiz nicht sehr verbreitete, aber denkbare Organisationsform. Nur scheint es mir ziemlich risikoreich zu sein, die weitere Entwicklung der Spitex mit dem Schicksal des Alterszentrums zu verknüpfen. Bis ein Alterszentrum den Betrieb aufnehmen wird, dürfte noch viel Wasser den Furtbach hinab fliessen. Und die sehr dynamische Entwicklung im Gesundheitswesen kann durchaus schon früher zu Handlungsbedarf bei der Spitex führen. Spitex-Strukturen dürfen nicht unantastbar sein.

Es sind nicht allein die Spitexdefizite, welche die Fusionswelle ausgelöst haben. Ebensosehr sind es höhere betriebliche und fachliche Anforderungen, die etwa in der kantonalen Pflegeverordnung an die Spitex-Organisationen gestellt werden (z.B. Pflegeangebot auch in den Abendstunden, Psychiatriepflege, Ausbildungspflicht). Ins Kraut geschossen ist zudem die Bürokratie im Verkehr zwischen Spitex und Krankenkassen.

Zu Unrecht werde oft davon ausgegangen, dass sich mit Fusionen Kosten sparen liessen, erklärte der Organisationsexperte Johannes Zuberbühler, der auch das Fusionsprojekt in unserer Nachbarschaft begleitet, schon vor einigen Jahren in der Fachzeitschrift «Schauplatz Spitex». Die Summe aller Beiträge , welche die beteiligten Gemeinden an die Spitex zu bezahlen haben, sinkt nach einer Fusion kaum. Meistens ist es auch so, dass einige Gemeinden nach der Fusion mehr und andere dafür weniger bezahlen müssen. An diesem Umstand scheitern Fusionsprojekte nicht selten.

Grösster Ausgabenposten ist das Personal. Da eine fusionierte Spitex  ja nicht weniger Klienten und Klientinnen zu versorgen hat als zuvor die kleineren Organisationen zusammen, lässt sich mit Fusionen kaum Personal in grösserem Stil abbauen. In der Region Brugg fiel nach der Fusion gerade mal eine Stelle in der Administration weg.

Doch ein Zusammenschluss kann eben positive Effekte nicht finanzieller Art haben – selbst dann, wenn eine lokale Spitex sehr gut geführt ist und alles daran setzt, ihre Leistungen auch effizient zu erbringen. Der Bericht der Steuergruppe für das regionale Spitexprojekt in unserer Nachbarschaft zählt solche Vorteile auf. Link zum Bericht. Bei Fusionsentscheiden werden diese  Effekte gerne untergewichtet, andere  dafür zu stark gewichtet. So ist es für die allermeisten Klienten völlig unwichtig, ob sich der Spitex-Stützpunkt in der eigenen oder in einer Nachbargemeinde befindet. Und wie viele verschiedene Pflegekräfte eine Klientin oder einen Klienten betreuen, hängt nicht von der Grösse der Spitex-Organisation ab, sondern von deren Betriebskonzept.

Der Würenloser Alleingang lässt sich im Moment ausreichend begründen. Interessant wäre es aber schon gewesen, wir hätten bei der Fusionsvorbereitung mitgemacht und wüssten nun– wie die Spreitenbacher oder Killwangener – , was uns die ambulante Pflege im Rahmen einer fusionierten Spitex kosten würde. Wird das Fusionsprojekt in Killwangen und Spreitenbach abgelehnt, hätte Würenlos zwar keine Chance vertan. Kommt’s aber zur Fusion, wird die Spitex Würenlos künftig  unter schärferer Beobachtung stehen. Wird sie leistungs- und kostenmässig mithalten können?