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Nutzungsplanung: Interesse steigt schon noch

15. Juli: Zig Würenloser Familien geniessen das langersehnte Strandleben oder wandern durch die einheimische Bergwelt. Es beginnt aber auch das öffentliche MItwirkungsverfahren zur Totalrevision der Allgemeinen Nutzungsplanung unserer Gemeinde. Anderthalb Monate lang bis 30. August können die Entwürfe des Bauzonenplans, des Kulturlandplans, sowie der Bau- und Nutzungsordnung BNO) beim Bauamt eingesehen und auf der Website www.wuerenlos.ch heruntergeladen werden. 

Im Vorfeld fand eine Orientierungsversammlung statt. Die «Limmatwelle» hat am 8. Juli über die Veranstaltung geschrieben, was dazu geschrieben werden kann: Die Arbeit an der Totalrevision dauerte lang, viele haben mitgewirkt, eine Spezialkommission, Fachplaner, mehrere Arbeitsgruppen mit BürgerInnen-Beteiligung. Eine Vielzahl übergeordneter Bestimmungen waren zu beachten, Begriffe durch neue zu ersetzen, Veraltetes zu streichen. Nach den Referaten brummt mir noch jetzt der Kopf. Gibt es keine moderneren Präsentationsformen als eine Parade überladener Folien und Pläne, um ein von Fachwissen unbelastetes Publikum zu informieren? Zu informieren über ein Geschäft, worüber dereinst eine Gemeindeversammlung – vermutlich im Dezember nächsten Jahres – entscheiden wird. 

Die Nutzungsplanung spurt die weitere Entwicklung unserer Gemeinde vor. Aber im Publikum am meisten interessiert doch, ob das eigene Grundstück von Änderungen betroffen ist. Wenn ja, hoffentlich im positiven Sinn. Anders als bei früheren Revisionen der Nutzungsplanung wird es diesmal nicht zum grossen Feilschen um Einzonungen kommen. Dafür haben Bund und Kanton gesorgt. Der weiteren Zersiedelung des Landes ist Einhalt zu gebieten. Durch Wachstum nach Innen, Verdichtung der Siedlungen. Und dafür, dass diese Verdichtung und das mögliche Wachstum unserer Gemeinde moderat ausfallen werden, dafür hat der Gemeinderat mit seinen Vorgaben gesorgt. Wir wollen ja ein Dorf bleiben und als solches auch baulich wahrgenommen werden. 

Wie klärt der planungs- und baurechtlich nicht versierte Grundeigentümer – es kann auch eine um ihre günstige Altbau-Wohnung fürchtende Mieterin sein – die persönliche Betroffenheit ab?Ohne gleich «den Doktor in Baurecht zu machen»?

Ein guter Anfang ist, den neuen Bauzonenplan zu studieren. Heisst die Bauzone, in der die eigene Parzelle liegt, plötzlich W2E statt E2 oder ÜD statt D? Legt sich über die Parzelle am Furtbach blaue Farbe?  Dann ist es sicher ratsam, sich darüber schlau zu machen, was das bedeutet.

Selbst wenn das Grundstück vor und nach der Revision in der gleichen Bauzone liegt, wäre Entwarnung verfrüht. In der Zone W 2 z.B. sinkt neu die Ausnutzungsziffer von bisher 0.55 auf 0.45. Und 7.50 Meter betrug bisher die maximale Gebäudehöhe, nun darf die Fassadenhöhe maximal 7.50 Meter betragen. Wo liegt der Unterschied, was bedeuten die neuen Masse?

Hilfreich wäre es gewiss, für Erklärungen eine Architektin, ein Architekt zur Hand zu haben, etwa als Schwiegertochter oder Kegelbruder. Falls nicht, wirft die Gemeinde den Rettungsring. Auf Voranmeldung hin werden Auskünfte erteilt auf individuelle Fragen. Wann? Am Dienstag, 10. August, von 9 – 11 und von 17 – 20 Uhr, sowie am Samstag, 14 August von 8 – 12 Uhr. Die Schulferien werden dann vorbei sein.

Bis 30. August kann jede und jeder zum Entwurf der Nutzungsplanung schriftlich Stellung nehmen und Änderungen vorschlagen – es gibt hierfür ein Formular. Gemeindeammann Toni Möckel hat an der Infoveranstaltung dazu aufgerufen, davon Gebrauch zu machen, wenn man mit irgendetwas nicht einverstanden sei. Denn so könne man sich noch auf konstruktive Weise einschalten.

Wer ein Interesse gelten machen kann, kann aber später nochmals intervenieren. Der Gemeindeversammlung geht nämlich noch das eigentliche Auflageverfahren voran. Darin kann gegen missliebige Inhalte der Allgemeinen Nutzungsplanung eine  Einwendung (Einsprache) gemacht werden. Nach einer Einwendungsverhandlung entscheidet der Gemeinderat dann formell. Doch daran wird die Gemeindeversammlung nicht gebunden sein, Will sie am Entwurf wesentliche Änderungen vornehmen, so kann sie den betreffenden Teil zur Überarbeitung an den Gemeinderat zurückweisen.

Der mit 60 Teilnehmenden am Infoabend eher geringe Zulauf darf nicht täuschen. Das Interesse an der Revision wird wachsen, je näher die entscheidende Gemeindeversammlung rückt. Gemeindeversammlungen über Allgemeine Nutzungsplanungen erreichen in der Regel Rekordbeteiligungen.

Kehrtwende war das einzig Richtige

Der Gemeinderat Würenlos sistiert seinen Antrag für die Festsetzung der Deponie Steindler im kantonalen Richtplan. Die über 3000 Eingaben gegen die Deponie haben ihre Wirkung nicht verfehlt. In einer offiziellen Verlautbarung gibt sich der Gemeinderat überzeugt, dass für die ebenfalls notwendige Zonenplanänderung an einer Gemeindeversammlung keine Mehrheit zu gewinnen wäre. 

Die gemeinderätliche Kehrtwende ist die einzig richtige Entscheidung im Dilemma, in das sich der Gemeinderat selbst gebracht hatte (Link zum vorangehenden Beitrag). Und sie ist nicht zu früh erfolgt. Gut, hat der Gemeinderat nun die Befürchtungen und Ängste breiter Bevölkerungskreise stärker gewichtet als den angeblichen Bedarf für eine sogenannte regionale  Aushubdeponie von immenser Grösse.

Der Dereba AG, an der Tiefbaufirmen aus dem ganzen Ostaargau beteiligt sind und die als künftige Betreiberin bei der Planung federführend war, lässt der Gemeinderat das Türchen zwar noch einen Spalt weit offen. Wird in einer von der Dereba angeregten Mediation zwischen Deponiebefürwortern und -gegnern doch noch eine Lösung gefunden, die beim Würenloser Souverän mehrheitsfähig sein könnte, ist für den Gemeinderat eine Fortsetzung des Verfahrens denkbar. 

Doch die Erfolgsaussichten einer Mediation sind gering. Zu klein ist auf beiden Seiten der Spielraum für Kompromisse. Naturschutzkreise etwa dürften mit blossen Herumschrauben am Volumen und bei der Landschaftsgestaltung kaum zum Einlenken gebracht werden. Und zu wirklich grossen Zugeständnissen wird ihrerseits die gewinnorientierte Dereba AG aus wirtschaftlichen Überlegungen kaum bereit sein. Überdies kommt ihr Gesprächsangebot reichlich spät

Dass der Gemeinderat einer Mediation noch eine Chance gibt, ist ihm nicht zu verübeln. Es geht ihm damit (und auch mit dem wiederum ins Spiel gebrachten, im Lägern-Schutzgebiet gelegenen möglichen Deponiestandort «Gchütt») wohl einzig darum, die früheren Planungspartner nicht vollends vor den Kopf zu stossen. Als besonders verlässlicher Partner hat sich der Gemeinderat bei der Dereba AG, bei den anderen Gemeinden von BadenRegio und beim Kanton nicht empfohlen mit seiner Kehrtwende.

Doch der Regionalplanungsverband BadenRegio, der Kanton und sein Baudepartement, aber auch die Dereba AG müssen sich selber an der Nase nehmen, dass es zur jetzigen Situation gekommen ist. So wie diese Deponie planerisch aufgegleist wurde, geht es nicht. Kanton und BadenRegio müssen dringend über die Bücher, wenn ähnliche Vorhaben überhaupt noch eine Chance haben sollen. In diesen Punkten ist ein Umdenken nötig:

Von Anfang an volle Transparenz. Nur das frühe Offenlegen aller relevanten Fakten schafft das unerlässliche Vertrauen der Bevölkerung in den Planungsprozess. Geheimniskrämerei ist keine schlaue, sondern eine dumme Taktik. Hätte man ganz am Anfang der Öffentlichkeit gesagt, die und die Standorte werden auf ihre Eignung als Aushubdeponie geprüft, hätten sich die Gegner früher zu erkennen geben können. Die Brisanz des Vorhabens wäre früher zutage getreten und der Gemeinderat Würenlos hätte sich nicht derart verrannt.

Keine Vermischung mit privaten Interessen. Richtplanung ist eine hoheitliche Aufgabe. Da ist kein Platz für eine «Public-Private-Partnership», wie sie beim Steindler auf geradezu klandestine Weise praktiziert wurde. An der Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen für Richtplanänderungen dürfen Vertreter mit privaten Geschäftsinteressen nicht massgeblich beteiligt sein. Sonst lässt sich der Verdacht staatlich legitimierter Vetterliwirtschaft nie ausräumen.

Kein Etikettenschwindel. In eine regionale Aushubdeponie gehört nur Material, das aus der Region stammt. Diese ist am Anfang der Planung klar zu definieren, und entsprechend ist auch der Bedarf an Deponieraum zu berechnen. Im Fall Steindler hätte ein vernünftig definiertes Einzugsgebiet etwa aus der Regionen Baden-Wettingen (BadenRegio), dem Furttal und dem Limmattal bestehen können, aber sicher nicht aus der Stadt Zürich und weiteren Gebieten des Nachbarkantons, wie das vorgesehen war.

Bedürfnisse von Agglomerationsgemeinden höher gewichten. In stark verdichteten Siedlungsräumen wird ein intaktes, naturnahes Naherholungsgebiet für die Bevölkerung immer wichtiger. Aushubdeponien mit einer Auffüllmenge à la Steindler sind in der Agglomeration Zürich* auf demokratischem Wege schlicht nicht mehr realisierbar.  – *Zur Erinnerung: Würenlos wird offiziell nicht der ländlicher geprägten Agglomeration Baden-Wettingen, sondern mit einigen anderen Aargauer Grenzgemeinden der Agglomeration Zürich zugerechnet.  

(Der angekündigte Beitrag über ein Beispiel, wie eine Deponieplanung besser gemacht werden kann, wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.) 

Wahlspekulationen: Wer wird der oder die Fünfte?

Vier von fünf Gemeinderäten stellen sich im Herbst erneut zur Wahl. Wer wird den
freiwerdenden Sitz von Markus Hugi (FDP) besetzen? (Foto: Homepage Gemeinde)

Gemeinderat Markus Hugi (FDP) tritt auf Ende der Amtsperiode, also Ende 2021, zurück.Es treten nochmals an: Gemeindeammann Toni Möckel (parteilos), Barbara Gerster Rytz (CVP), Vizeammann Nico Kunz 8 (FDP) und Lukas Wopmann (bisher BDP). Sofern Bisherige nicht noch beim Klauen silberner Löffel im Gemeinderatszimmer ertappt werden, darf von ihrer Wiederwahl ausgegangen werden. Somit ist also bei den Wahlen im September ein Sitz neu zu vergeben. Dazu einige kühne Spekulationen, bevor sich das Karussel mit Kandidaten und Kandidatinnen ernsthaft zu drehen beginnt.

Die FDP müsste eigentlich alles daran setzen, ihren zweiten Sitz zu verteidigen. Nur mit wem? In jüngerer Zeit hat sich kaum jemand aus ihren Reihen ins lokalpolitische Rampenlicht geschoben. Unter den bisherigen FDP-Amtsträgern käme wohl vor allem Markus Städler in Frage. Der 39-jährige Unternehmer sitzt seit 2017 in der Finanzkommission.

Seit dem Ausscheiden des ehemaligen Gemeindeammanns Hans Ueli Reber, der nach geschaffter Wiederwahl zur SVP gewechselt hatte, ist die wählerstärkste Ortspartei nicht mehr im Gemeinderat vertreten. Ihre beiden Aushängeschilder haben beide schon mal erfolglos als Gemeinderäte kandidiert – Ortsparteipräsident Thomas Zollinger 2015 und sein Vize Pascal Pfeffer 2017. Nimmt einer von beiden einen neuen Anlauf. Oder holt eine neue Kraft der SVP die Kohlen aus dem Feuer?

Zu nennen wären da etwa Martin Rellstab. Für die SVP kandidierte er 2017 als Mitglied der  Finanzkommission und nun am 7. März als Friedensrichter. Beide Male erfolglos. In der Friedensrichterwahl ist er zwar der Wettinger Grünliberalen Andrea Kleger unterlegen. In Würenlos aber hat er ein Drittel mehr Stimmen erzielt als sie. Im Wahlkampf unterstützte ihn Vizeammann und FDP-Vizepräsident Nico Kunz mit Leserbriefen. Ein Annäherungsversuch der FDP an diesen potentiellen Kandidaten, der als Flugkapitän wohl noch für einige Zeit über ausreichend Zeitressourcen verfügen dürfte.  

«Dank» Corona ihren Bekanntheitsgrad markant gesteigert haben die Würenloser Steven Schraner und Robert Blarer. Mit ihrer Online-Petition gegen die Schutzmaskenpflicht an Aargauer Primarschulen, die 3500 Personen unterzeichneten, haben sie für Aufsehen gesorgt. Sie sind politisch nicht leicht zu verorten, doch mit ihrem Gedankengut wären sie in der SVP kaum Aussenseiter. Und politische Schützenhilfe bekamen sie ja von zwei SVP-Grossrätinnen. Er überlege sich eine Kandidatur als Gemeinderat hat Anlageberater Schraner  gegenüber der AZ/Badener Tagblatt bereits erklärt. Wenn, dann dürfte sein Abschneiden wesentlich davon abhängen, wie sehr er mit seinem Masken-Anliegen in der Würenloser Wählerschaft gepunktet hat. 

Thematisch breiter profiliert hat sich Robert Blarer. Er ist auch bei der vom Natur-und Vogelschutzverein Würenlos lancierten Online-Petition gegen die Aushubdeponie im Steindler in Erscheinung getreten. Bei der Übergabe der auch in Würenlos erfolgreichen Petition trat Metallwaren-Unternehmer Blarer ziemlich überraschend, aber medienwirksam als Vertreter der Würenloser Unterzeichner vor die Kameras.

2017 hat die noch junge Gruppierung Initiative 5436 versucht, mit einer Frauenkandidatur einen Gemeinderatssitz zu ergattern. Ohne Erfolg. Probiert sie’s noch einmal? Nun, die Gruppierung hat politisch noch nicht richtig Tritt gefasst und Gelegenheiten verpasst, um sich als Alternative mit Profil und frischen Ideen zu empfehlen. Allerdings: der Gemeinderat wird ab 2022 Aufgaben der dann abgeschafften Schulpflege übernehmen. Da könnte Schulpflegerin Katrin Brunner, das einzige vom Volk gewählte Behördenmitglied der Initiative 5436, ihr schulisches Knowhow  im Gemeinderat einbringen. Ob noch weitere «arbeitslos» werdende Schulpflegemitglieder Lust auf eine Gemeinderatskandidatur haben, wird sich weisen.

Bleibt noch die Die Mitte, ex CVP. Obwohl sie in ihren Reihen durchaus valable Kandidatinnen und Kandidaten hätte, dürfte sie sich wohl mit dem Sitz von Barbara Gerster Rytz begnügen– und mit jenem von Lukas Wopmann, den sie dank Fusion mit der BDP quasi geschenkt bekommt. Falls Wopmann nicht in einer anderen Ortspartei oder als Parteiloser weitermacht.  («Wohin zieht es BDP-Gemeinderat Lukas Wopmann?» fragt die «Limmatwelle» in ihrer neuesten Ausgabe und sie hat mit dem Würenloser «Finanzminister» gesprochen. Ergänzung vom 1.4.)

Sollte sich diese Aufzählung von «Papabili» als völlig unvollständig oder als «voll daneben» herausstellen – umso besser. Die Lokalpolitik kann etwas Feuer vertragen, nach der schon lange anhaltenden Covid-19-Schläfrigkeit.

Thema in einer Woche: Warum allergrösste Skepsis angebracht ist, wenn Roland Kuster, der Präsident von BadenRegio und Wettinger Gemeindeammann, zur Deponie Steindler sagt: Im Verfahren nach dem Richtplaneintrag könnten «all die Fragen bezüglich Wirkung auf die Umwelt, verträgliche Ausgestaltung, harmonische Einbettung und so weiter beantwortet und verbindlich geregelt werden» (AZ/BT vom 26. März).

Neues über Gemeinderäte und ein Ärztezentrum

Im Verwaltungsrat der Alterszentrum Würenlos AG ist es zu einem gewichtigen Abgang gekommen. Und zwei Gemeinderäte werden gemeinsam unternehmerisch tätig. Sie sind Verwaltungsräte der neu gegründeten Ärztezentrum Würenlos AG.

Ärztezentrum kommt in die neue Landi – mit Zvizdic und Huber (Ergänzung vom 21.1.)

Ein Tag nach Veröffentlichung der ersten Fassung dieses Artikels gab die Arztezentrum Würenlos AG in einer Medienmitteilung Details zum geplanten Vorhaben bekannt. Ziel sei es, die mit der Ärztegemeinschaft von Hari Zvizdic und Hans Jürg Huber etablierte ärztliche Grundversorgung in Würenlos auch nach einer allfälligen Pensionierung von Zwizdic und Huber aufrecht zu erhalten. 

Dank der Planung von grosszügigen und barrierenfreien Räumlichkeiten am neuen Standort der Landi beim Bahnhof werde das Ärztezentrum das Potenzial haben, das bestehende Behandlungsangebot zu erweitern und den aktuellen Bedürfnissen der Würenloser Bevölkerung anzupassen. Der Bezug des Ärztezentrums in der Landi ist auf Anfang 2023 geplant. Klinischer Leiter wird Hari Zvizdic sein. Das Leistungsangebot soll namentlich in den Bereichen Geburtshilfe/Gynäkologie und Kindermedizin ausgebaut werden. Voraussichtlich ab Herbst dieses Jahres wird sodann die Ärztegemeinschaft mit dem in Würenlos wohnhaften Sebastian Nordbeck hausärztliche Unterstützung erhalten, so die Pressemitteilung.

Seit Eröffnung des Ärztehauses an der Juchstrasse durch die Vorgänger von Zvizdic und Huber hat die ärztliche Versorgung vor Ort  mit der Bevölkerungszunahme in Würenlos nicht ganz Schritt gehalten. Umso erfreulicher ist sicher, dass mit dem Ärztezentrum in der neuen Landi das bestehende Angebot nicht nur längerfristig gesichert, sondern ausgebaut werden kann. Eher positiv ist gewiss auch, dass sich nicht irgendeine anonyme Praxiskette den interessanten Markt in Würenlos unter den Nagel reisst. Das Ärztezentrum stützt sich vielmehr auf lokale Personen und deren vielfältige Erfahrungen in- und ausserhalb der Medizin ab. 

Noch vor der Gemeindeversammlung vom vergangenen 8. Dezember, die mit grossem Mehr den Baurechtsvertrag mit der Alterszentrum Würenlos AG genehmigt hat, hat Gemeinderat Markus Hugi seinen Rücktritt aus dem Verwaltungsrat dieser gemeindeeigenen Aktiengesellschaft erklärt.

Hugi begründet seinen Entscheid gegenüber würenblicker wie folgt: Die Planung, die Realisierung und der Betrieb des Alterszentrums stellt für die Gemeinde ein “Jahrhundert-Projekt” dar. Deshalb sei es gemäss seiner Wahrnehmung speziell für die aktuell “heisse” Phase des Bewilligungsprozesses “äusserst ungünstig, wenn zwei von fünf Mitgliedern des Gemeinderates wegen Befangenheit (genauer als Mitglieder des Verwaltungsrates) für bedeutende gemeindepolitische Entscheide in den Ausstand treten müssen. Nach meinem Rücktritt wird es mir jetzt möglich sein, meine Gemeinderatskollegin und -kollegen diesbezüglich mit aller Kraft zu unterstützen und meine Verantwortung als Ressortverantwortlicher Hochbau unbefangen wahrzunehmen. Auch freue ich mich darauf, meine Kolleginnen und Kollegen aus der Bauverwaltung wo nötig in baurechtlichen Fragestellungen tatkräftig zu unterstützen.”

Der Gemeinderat ist also künftig nur noch mit Gemeindeammann Toni Möckel im Verwaltungsrat der Alterszentrum Würenlos AG vertreten. Die Behörde hat bisher nichts darüber verlauten lassen, ob der Verwaltungsrat mit einem neuen Mitglied ergänzt wird.

Zu den drei Gemeinderatsmitgliedern, die bis zu Hugis Abgang über die Baubewilligung fürs Alterszentrum hätten entscheiden müssen, gehören Vizeammann Nico Kunz und Finanzvorsteher Lukas Wopmann. Diese beiden wollen offenbar inskünftig auch unternehmerisch zusammenspannen. Wie der letzten Ausgabe des kantonalen Amtsblattes im Jahr 2020 zu entnehmen war, ist am 7. Dezember die Ärztezentrum Würenlos AG gegründet worden. Laut Handelsregister ist Zweck der Gesellschaft , wie der Name schon sagt, der Betrieb eines Ärztezentrums, insbesondere die Bereitstellung der dafür notwendigen Infrastruktur und Voraussetzungen.

Verwaltungsratspräsident ist Beat Kunz, weitere Verwaltungsräte sind seine Söhne Nico und Timo Kunz sowie Lukas Wopmann und dessen Vater Markus Wopmann. Dieser war bis zu seiner kürzlichen Pensionierung Chefarzt der Kinderklinik am Kantonsspital Baden und wegen seiner Verdienste um den Kinderschutz “Aargauer des Jahres 2017”. Sitz hat die neue AG am Tägerhardring 8, dem erst noch zu erstellenden Gewerbebau der Kunz-Gruppe. Bemerkenswert ist die Regelung der Unterschriftsberechtigung in der AG: Alle VR-Mitglieder zeichnen zu zweien, Wopmann Junior und Senior aber jeweils nur mit jemandem aus dem Kunz-Trio.