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Dorfpolitik, Planen, bauen, wohnen

Fluglärm – ein verflixtes Thema

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Das Thema Fluglärm ist in der Region wieder einmal aktuell. Soeben hat auch eine Würenloserin eine Online-Petition «Schluss mit Lärmbelastung im Kanton Aargau» gestartet. würenblicker reiht sich nicht ein in die Anti-Fluglärm-Front. Denn er schreibt nicht gerne über Dinge, die so kompliziert sind, dass er ihre Tragweite beim besten Willen nicht abschätzen kann.

Ein Blog ist verführerisch. Zu allem, wirklich allem, kann ein Blogger seinen Senf dazu zu geben, ohne auf das Wohlwollen anderer, zum Beispiel irgendwelcher Redaktionen, angewiesen zu sein. Fragt sich nur, ob man auch alles tun soll, was man tun kann. Soll man also zu allem seinen Senf  geben? Auch wenn man dabei Gefahr läuft, notgedrungen aus dem hohlen Bauch heraus argumentieren zu müssen?

Der  Fluglärm ist für mich so ein Thema, bei dem ich wohl ewig im Blindflug unterwegs sein werde und von dem ich darum lieber die Finger lasse. Zu komplex, zu technisch alles! Mehr als 25 Jahre meiner aktiven Journalistenzeit habe ich mich mit dem Grossraum Zürich befasst. Und da kochte  die Themen Flughafen und Fluglärm immer wieder hoch. Gut, wusste stets eine Kollegin oder ein Kollege auf der Redaktion im Thema tausendmal besser Bescheid.

Meine Leserinnen und Leser mögen vielleicht mitbekommen haben, dass – und jetzt bitte 300prozentige Konzentration! – ein „Anhörungsverfahrens zu den neuen Festlegungen im angepassten Objektblatt zum Flughafen Zürich des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt SIL“ läuft. Das liest sich nicht nur gottvergessen kompliziert – es ist es auch. Weder nach der Lektüre unserer Regionalpresse noch der zum Thema veröffentlichten Unterklagen auf der offiziellen Website des Flughafens Zürich habe ich den Durchblick. Und so mögen meine Leserinnen und Leser vielleicht auch verstehen, weshalb ich zweifellos wichtige Thema nicht rascher aufgegriffen habe.

Die neuen Festlegungen stehen im Zusammenhang mit einem zu ändernden Abflugverfahren. Wenn ich auch nur einigermassen richtig verstanden habe, geht es  unter anderem darum, dass irgendwann mal die Hauptabflugroute nach Westen ab der Piste 28 (Pistenschwelle bei Rümlang) geändert werden soll. Dies aber offenbar auch erst, nachdem die besagte Piste verlängert worden ist – ein im Standortkanton Zürich hoch umstrittenes Vorhaben. Die Flugzeuge sollen künftig entlang der Lägern bis Wettingen fliegen (wo die Routen aufgefächert werden), statt wie gegenwärtig schon auf der Höhe Buchs in Richtung Limmattal und Heitersberg abzudrehen.

Ostaargauische Politiker wehren sich dagegen, eine Motion im Grossen Rat fand breite Unterstützung.. Auf dem Portal «petitio.ch» der AZ Medien wurden Online-Petitionen lanciert, soeben eine auch von der Würenloserin Marianne Steiger. Nach fünf Tagen hatte sie allerdings erst vier Unterstützer gefunden. Link zu dieser Petition hier.

Würde Würenlos  in Zukunft viel häufiger direkt überflogen,  und wäre die Lärmbelastung effektiv grösser als heute? In einer Mitte Dezember veröffentlichten Pressemitteilung schreibt der Gemeinderat, unsere Gemeinde sei vom neuen Abflugregime «negativ betroffen», der Fluglärm werde sich stark in den Aargau verlagern. Der aargauische Baudirektor Stephan Attiger aber wies in der in der «AZ»  darauf hin, dass gewisse aargauische Gebiete auch entlastet würden, so Spreitenbach. Und Spreitenbach liegt ja nicht weiter von Würenlos entfernt als Wettingen. Zudem wird unser Dorf  zeitweise von startenden Flugzeugen auch direkt überflogen und das seit langer Zeit. Die Flugzeuge sind leiser geworden. Viele Würenloser haben noch die alten, lauten Flieger – etwa die Coronados, Caravelles oder DC 9 im Ohr und empfinden den heutigen Fluglärm als weniger störend. Wer unlängst aus einer Gegend mit wenig Fluglärm hierher zog, mag das anders empfinden.

Am störendsten finde ich heute die paar schweren Langstreckenmaschinen im Tiefflug, die unser Dorf seit Jahrzehnten regelmässig um 23 Uhr oder später beglücken. Nachtflüge seien, so der Gemeinderat in seiner Stellungnahme zuhanden des Bundesamts für Zivilluftfahrt, auf das absolute Minimum zu beschränken. Keinesfalls dürfe der Nachtbetrieb gar ausgeweitet und dazu benützt werden, um  Verspätungen abzubauen, die im regulären Tagesbetrieb entstehen. Diese Forderung halte ich für gerechtfertigt.

Darüber hinaus mag ich ich mich aber nicht an dem auch im Aargau beliebten Spiel beteiligen, den Schwarzen Peter Fluglärm anderen Gebieten unterzujubeln. Beispiel: Soll doch die reiche Zürcher Goldküste mehr Südabflüge bekommen, zumal sie schwächer besiedelt sei als der Ostaargau (so SP-Grossrat Jürg Caflisch, Baden). Wie wenn bei einem Südstart nicht unmittelbar nach der Pistenschwelle das dichtest besiedelte Gebiet Wallisellen/Zürich-Schwamendingen überflogen würde.

Nein – das Thema ist zu komplex, als dass ich eine klare Meinung formulieren könnte. Solange Würenlos und der Ostaargau als Wirtschaftsraum vom nahen Flughafen enorm profitieren und nicht nachgewiesen ist,  dass Aargauer häufiger  auf Ferien-, spassige Städte- und unnötige Geschäftsflüge verzichten als andere Schweizer, hat für mich die Parole «weniger Fluglärm für den Aargau» etwas Heuchlerisches. So, damit sei das Thema wenigstens für mich einstweilen erledigt.

Sicher gibt es aber Leserinnen und Leser, die in diesem Thema mehr Durchblick haben. Von guten Argumenten und leicht verständlichen Erklärungen lasse ich mich gerne überzeugen. Benützen Sie die Kommentarfunktion unter der Titelzeile!

Dorfpolitik

Spitex auf Solotour

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Die Spitex in den Nachbargemeinden Killwangen, Neuenhof, Spreitenbach und Wettingen soll zu einer Organisation verschmolzen werden. Die Fusion kommt in Killwangen und Spreitenbach an die Winter-Gemeindeversammlungen, sie ist heftig umstritten. Eine Würenloserin hat sich schriftlich beim Gemeinderat erkundigt, weshalb Würenlos sich nicht am Projekt der Nachbargemeinden beteiligt habe.

Der Würenloserin war aufgefallen, dass die fast doppelt so grosse Gemeinde Spreitenbach 2014 für die ambulante Krankenpflege rund 400’000 Franken bezahlte, das kleinere Würenlos aber annähernd 500’000 Franken. Eine ziemlich erklärungsbedürftige Differenz – auch wenn neben der Einwohnerzahl noch viele andere Faktoren (zum Beispiel das Angebot bei den nicht kassenpflichtigen Leistungen, die Alters- oder Siedlungsstruktur  einer Gemeinde) die Spitexkosten beeinflussen.

Seit längerem ist in der ganzen Schweiz eine Welle von Fusionen in der öffentlichen (nicht gewinnorientierten) Spitex zu beobachten. Auch im Aargau haben sich zahlreiche lokale Spitex-Organisationen zu grösseren Einheiten zusammengeschlossen, so etwa in der Regionen Brugg, Heitersberg, Mutschellen und Suhrental.

Die Fragestellerin hat Antwort bekommen in einem ausführlichen, von Gemeindeammann Hans Ueli Reber und Gemeindeschreiber Daniel Huggler unterzeichneten Schreiben. Zudem nahm nun Gemeinderat Nico Kunz, der auch den Spitex-Verein Würenlos präsidiert, in der AZ Stellung. Link zum Artikel. Die Stellungnahme des Gemeinderates lässt sich so zusammenfassen: Vom Fusionsprojekt habe man sich ferngehalten, weil die Gemeinde mit der Spitex Würenlos über eine Organisation verfügt, die eine sehr gute Leistung erbringt und eine sehr zufriedene Kundschaft hat. Es sei nicht erwiesen, dass die Gemeinde bei einer Beteiligung an der regionalen Spitex sparen könnte. Statt einer Fusion werde die betriebliche Integration der Spitex Würenlos ins Alterszentrum angestrebt. Sollte dieses nicht zustande kommen, könne sich die Gemeinde später immer noch an einer regionalen Spitex beteiligen.

Die betriebliche Integration der Spitex in das Pflegezentrum ist eine in der Schweiz nicht sehr verbreitete, aber denkbare Organisationsform. Nur scheint es mir ziemlich risikoreich zu sein, die weitere Entwicklung der Spitex mit dem Schicksal des Alterszentrums zu verknüpfen. Bis ein Alterszentrum den Betrieb aufnehmen wird, dürfte noch viel Wasser den Furtbach hinab fliessen. Und die sehr dynamische Entwicklung im Gesundheitswesen kann durchaus schon früher zu Handlungsbedarf bei der Spitex führen. Spitex-Strukturen dürfen nicht unantastbar sein.

Es sind nicht allein die Spitexdefizite, welche die Fusionswelle ausgelöst haben. Ebensosehr sind es höhere betriebliche und fachliche Anforderungen, die etwa in der kantonalen Pflegeverordnung an die Spitex-Organisationen gestellt werden (z.B. Pflegeangebot auch in den Abendstunden, Psychiatriepflege, Ausbildungspflicht). Ins Kraut geschossen ist zudem die Bürokratie im Verkehr zwischen Spitex und Krankenkassen.

Zu Unrecht werde oft davon ausgegangen, dass sich mit Fusionen Kosten sparen liessen, erklärte der Organisationsexperte Johannes Zuberbühler, der auch das Fusionsprojekt in unserer Nachbarschaft begleitet, schon vor einigen Jahren in der Fachzeitschrift «Schauplatz Spitex». Die Summe aller Beiträge , welche die beteiligten Gemeinden an die Spitex zu bezahlen haben, sinkt nach einer Fusion kaum. Meistens ist es auch so, dass einige Gemeinden nach der Fusion mehr und andere dafür weniger bezahlen müssen. An diesem Umstand scheitern Fusionsprojekte nicht selten.

Grösster Ausgabenposten ist das Personal. Da eine fusionierte Spitex  ja nicht weniger Klienten und Klientinnen zu versorgen hat als zuvor die kleineren Organisationen zusammen, lässt sich mit Fusionen kaum Personal in grösserem Stil abbauen. In der Region Brugg fiel nach der Fusion gerade mal eine Stelle in der Administration weg.

Doch ein Zusammenschluss kann eben positive Effekte nicht finanzieller Art haben – selbst dann, wenn eine lokale Spitex sehr gut geführt ist und alles daran setzt, ihre Leistungen auch effizient zu erbringen. Der Bericht der Steuergruppe für das regionale Spitexprojekt in unserer Nachbarschaft zählt solche Vorteile auf. Link zum Bericht. Bei Fusionsentscheiden werden diese  Effekte gerne untergewichtet, andere  dafür zu stark gewichtet. So ist es für die allermeisten Klienten völlig unwichtig, ob sich der Spitex-Stützpunkt in der eigenen oder in einer Nachbargemeinde befindet. Und wie viele verschiedene Pflegekräfte eine Klientin oder einen Klienten betreuen, hängt nicht von der Grösse der Spitex-Organisation ab, sondern von deren Betriebskonzept.

Der Würenloser Alleingang lässt sich im Moment ausreichend begründen. Interessant wäre es aber schon gewesen, wir hätten bei der Fusionsvorbereitung mitgemacht und wüssten nun– wie die Spreitenbacher oder Killwangener – , was uns die ambulante Pflege im Rahmen einer fusionierten Spitex kosten würde. Wird das Fusionsprojekt in Killwangen und Spreitenbach abgelehnt, hätte Würenlos zwar keine Chance vertan. Kommt’s aber zur Fusion, wird die Spitex Würenlos künftig  unter schärferer Beobachtung stehen. Wird sie leistungs- und kostenmässig mithalten können?

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Dorfpolitik

Nessie im Limmattal

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So wie kein Sommer ohne Meldung aus Schottland vergeht, im Loch Ness sei wieder einmal Nessie gesichtet worden, so glimmt in unserer Region immer wieder das Thema der Limmattalstadt auf. Keine sechs Jahre sind es her, seit der damalige Badener Stadtammann und heutige Regierungsrat Stephan Attiger mit kecken Heiratsavancen die Regionsgemeinden verschreckt hat. Man erinnert sich noch gut an die im Tonfall ziemlich verunglückte, da zu aufgeregte Stellungnahme aus unserem Gemeindehaus.

Nun geistert die Grosstadt im aargauischen Limmattal erneut durch den Wanner’schen Blätterwald und Gelassenheit ist sicher auch diesmal angezeigt. Die in der AZ zitierte Stellungnahme von Gemeindeammann Hans Ueli Reber fällt auch jetzt dezidiert, aber massvoller aus: «Wir können und wollen unseren Weg alleine gehen.».

Die Badener haben sich ihre Grosstadtträume mit ihrem Nein zu der von Neuenhof ersehnten Fusion fürs Erste selbst vermasselt. Nun aber haben die Ennetbadener knapp eingewilligt in Fusionsgespräche mit Baden, und Neuenhof signalisiert, dass es immer noch zu haben wäre. Spreitenbach und Killwangen prüfen ihrerseits ein Zusammengehen. Doch eine Grossstadt inklusive dem Hagestolz Wettingen? Da scheint  ja selbst die Realisierungschance unseres Alterszentrums noch grösser zu sein. Weil aber zumindest mittelfristig kleinere Fusionen nicht auszuschliessen sind, tut unser Gemeinderat sicher gut daran, wenn die Entwicklung aufmerksam beobachten will.

Dem Treiben der anderen aus sicherer Distanz zusehen und am Eigenen festhalten, solange es geht, das machen die Würenloser gerne. Wird ein Zusammengehen schliesslich doch unumgänglich, so schickt man sich widerwillig drein… um nach einiger Zeit festzustellen, dass die Welt trotzdem nicht untergegangen ist. Das war bei der Regionalpolizei so, der man sich in letzter Minute anschliessen musste. Und das war bei der Verlegung des Schiessbetriebs nach Spreitenbach ebenso.

Auch anderswo bleibt man am liebsten sein eigener Herr und Meister. Dem Trend zu regionalisierten Spitexdiensten verweigert man sich und knüpft das Schicksal der Spitex Würenlos stattdessen an das des Alterszentrums – wenn das nur gut geht! Weil die Technischen Betriebe TBW ihre Leistungen zu aller Zufriedenheit erbringen und gut geführt sind, wird auch ihr Alleingang nicht als Problem wahrgenommen. Scharfer Wettbewerb und rasante Entwicklung im Strom- und Kommunikationsmarkt hin oder her. Und wer – wie die Ex-FDP-Grossrätin Maja Wanner an einer der letzten Gemeindeversammlungen – aus Kostengründen die Eigenständigkeit der Feuerwehr in Frage stellt, begeht schon fast einen Tabubruch.

Dieser Hang zum Alleingang ist unter einem Aspekt verständlich. Je dichter eine Gemeinde in ein Netz von Zweckverbänden und anderen regionalen Trägerschaften verstrickt ist, desto weniger hat der einzelne Bürger zu sagen. Zu immer mehr Themen kann er an der Gemeindeversammlung – ohne wirkliche Mitsprache – höchstens noch Ja oder Nein stimmen. Jeder neue Zweckverband stärkt die Macht des Gemeinderates. Er entsendet seine Vertreter in die Verbandsgremien, in denen die wahre Musik spielt.

Darum, so paradox es klingt: Angesichts immer mehr Kompetenzabtretungen an überkommunale Einrichtungen müssten gerade die glühendsten Anhänger der direkten (Gemeindeversammlungs-)Demokratie auch die grössten Verfechter von Gemeindefusionen sein. Denn träte ein Gemeinwesen anstelle all der Kooperationen, so würde das Mitspracherecht der Bürger wieder gestärkt.

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