Ein Auslaufmodell?

gemeindeversammlung«Gerne möchte ich Ihnen ein Thema für einen Artikel vorschlagen: Gemeindeversammlung oder doch IG-Versammlung?» Dies mailte mir ein jüngerer, im Dorfleben gut integrierter Familienvater. Er findet, bei einer Teilnehmerzahl von etwa 200 Personen an der Gemeindeversammlung könne man doch so ziemlich alle Entscheide manipulieren.

Als «Turnverein-Demokratie» bezeichnen Demokratieforscher dieses Phänomen: Muss die Gemeindeversammlung über eine Sporthalle befinden, so marschiert der Turnverein geschlossen auf und schwupps ist die Halle beschlossen. Unter dem Verdacht der leichten Manipulierbarkeit stehen Gemeindeversammlungen seit eh und je. Aber ist der Verdacht auch begründet? Und wie repräsentativ ist die Gemeindeversammlung in einer Gemeinde mit 6000, bald 7000 Einwohnern?

Im Juni letzten Jahres erlebte die direkte Demokratie bei der Standortwahl fürs Würenloser Alterszentrum einen Höhepunkt: Neuer Rekord mit 592 Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung. Beteiligung: 15 Prozent! Doch nicht alles an jenem Abend war Glanz und Gloria: Ein mit der Versammlungsleitung völlig überforderter Gemeindeammann, das Niederbuhen eines Votanten und Voten von nicht zu übertreffender Blödheit (z.B. der Standort Wiemel komme für das Alterszentrum nicht in Frage, da ein Bauer mit seinen Traktoren ständig die nahe Strasse rauf und runter rase) waren nicht gerade Propaganda für die direkte Demokratie. Und der Teilnahmerekord war eben auch nur ein Ausreisser. Die beiden folgenden Gemeindesammlungen vermochten – ähnlich wie auch die vorangegangenen – gerade noch 3,1 und 4,7 Prozent der Stimmberechtigten anzulocken.

Wächst eine Gemeinde, so sinkt die Beteiligung an einer Gemeindeversammlung. Das sagen Forscher des Zentrums für Demokratie in Aarau. In Würenlos betrug die Beteiligung im Zeitraum 2004 – 2013 durchschnittlich 5,3%. Zwischen 1994 und 2003 hatte sie noch 6,3 Prozent betragen. Und ohne die Rekordgmeind vom Juni 13 wäre sie im letzten Jahrzehnt gar auf 4,8% getaucht.

Ein anderes Forschungsergebnis aber bestätigt sich in Würenlos nicht unbedingt. Aufgrund ausgedehnter Untersuchungen kamen Professor Daniel Kübler und Philippe Rochat vom Zentrum für Demokratie Aarau zum Schluss, dass die Gemeindeversammlung durch nachträgliche Urnenabstimmungen (bei zustande gekommenem Referendum) nicht zur Farce gemacht werde. Und sie werde auch nicht durch selektive Mobilisierung (Turnverein-Demokratie) manipuliert. Als Begründung führen die Forscher an, dass in den untersuchten Gemeinden erstens nachträgliche Urnenabstimmungen sehr selten und zweitens mehr als zwei Drittel der Vorlagen an der Urne gleich entschieden wurden wie wie zuvor an der Gemeindeversammlung.

In Würenlos klafft da möglicherweise doch ein tieferer Graben. Innert zweieinhalb Jahren ist immerhin gegen zwei Vorlagen, die von der Gemeindeversammlung gutgeheissen worden waren, mit Erfolg das Referendum ergriffen worden. Eine Aula beim neuen Oberstufenschulhaus wurde nachträglich abgelehnt. Sollte auch der Um- und Anbau des Kindergartens Buech I an der Urne scheitern, wachsen die Zweifel, ob unsere Gemeindeversammlung noch repräsentativ ist für die Meinung im Dorf.

In den kommenden Jahren wird die Gemeindeversammlung etliche Entscheide von höchster Tragweite fällen müssen. So müssen die Gemeindefinanzen irgendwie wieder ins Lot gebracht werden, und in nicht allzu ferner Zukunft wird die Bau- und Nutzungsordnung revidiert werden müssen. Wird die Gemeindeversammlung dazu imstande sein? Und wie könnte die Entscheidungsfindung so umgestaltet werden, dass eine Mehrheit der Stimmberechtigten schliesslich hinter den Versammlungsentscheiden stehen kann? würenblicker wird diesem Thema in loser Folge auf den Grund gehen.

Höhenflieger und Kindergärtler

Die Würenloser SVP im Höhenflug! Erstens hat die Partei in wenigen Tagen – und das in der hektischen Vorweihnachtszeit – eigenen Angaben zufolge rund 600 Unterschriften gesammelt für ihr Referendum gegen den Um- und Anbau des Kindergartens Buech I. Die anderen Ortsparteien müssen sich ziemlich viel einfallen lassen, wollen sie künftig überhaupt noch eine Rolle spielen in der Lokalpolitik.

Die hohe Unterschriftenzahl macht ein Nein in der Urnenabstimmung sehr wahrscheinlich – die Aula-Vorlage lässt grüssen. Es sei denn, jetzt machen die vielen jungen Familien mit Kindern mobil. Aufwachen Leute, sonst wird der Sparschäler auch bei euren Kleinen angesetzt! Ein bisschen politisches Interesse und Engagement hat noch nie geschadet.

Nachdem die Steuerfusserhöhung abgelehnt worden war, habe ich die 770’000 Franken teure Kindergartenvorlage schon an der Gemeindeversammlung abgelehnt. Ich bleibe bei meinem Nein. Und zwar ohne jedes schlechtes Gewissen gegenüber unseren Kleinsten. Unzumutbar ist dieses Kindergartengebäude weder für sie noch für die Kindergärtnerin.

Im Zusammenhang mit der zweiten aktuellen Erfolgsmeldung der SVP, dem Parteibeitritt von Gemeindeammann Hans Ueli Reber, fragt sich bloss, wie denn der gemeinderätliche Antrag für den Kindergarten im Buech überhaupt auf die Traktandenliste der Gemeindeversammlung hat gelangen können.

Reber ist keineswegs überraschend unter die Fittiche der SVP geflüchtet, auch wenn er sich zwecks besserer Wiederwahl vorübergehend als parteilos ausgegeben hatte. Als die Kindergartenvorlage im Gemeinderat am 4. November (ein Tag nach Rebers Wiederwahl) verabschiedet wurde, bestand  faktisch schon eine SVP-Mehrheit im Gemeinderat: Gabi, Moser und eben Reber.

Diese Mehrheit hätte doch schon damals die Notbremse ziehen und so der Gemeinde hohe Abstimmungskosten ersparen können. Aber vielleicht hat der Gemeindeammann damals ja auch für die Kindergartenvorlage gestimmt. Jedenfalls hat er an  Glaubwürdigkeit nicht gewonnen, indem er just der Partei beigetreten ist, welcher die Führungsrolle zukommt beim Aushebeln von Beschlüssen des Gemeinderats und der Gemeindeversammlung.

 

Lichterrausch: Samichlaus hält Rückschau

Nach seinen vielen Besuchen in Würenlos sitzt der Samichlaus wieder in seiner Hütte im dunklen Tannenwald und versucht seine Eindrücke zu ordnen. Er hatte sich gefreut über die vielen weihnachtlichen Beleuchtungen und die schönen Adventsfenster, aber irgendwie schwirren im Hinterkopf noch Gedanken herum.

Weihnachtsstimmung an der Altwiesenstrasse.
Weihnachtsstimmung an der Altwiesenstrasse.

Er nimmt einen Schluck Punsch und denkt nach: Einzelne, eher kleine Lichter, die aus dem Dunkeln leuchten, haben es mir mehr angetan als Lichtermeere, die halbe Gärten füllen. Hat da Geltungsdrang den Auslöser gegeben, oder muss es einfach grösser sein als die Beleuchtung vom Nachbarn? Oder braucht der Besitzer in dieser hektischen Zeit einfach ganz viel Licht? Und dann diese blauen Wunder mit blitzenden Leuchten, die ganze Fassaden füllen. Ob das blaue Licht wirklich weihnachtliche Stimmung auslöst? Und was denken die Nachbarn, deren Fassaden während Wochen in blaues Licht gehüllt werden? Wurden sie in die Entscheidung einbezogen?

Eigentlich würde es den Samichlaus auch wundernehmen, ob es in der zweiten Hälfte der Nacht dann doch noch ganz dunkel wird und sich die Natur erholen kann. Das Thema Lichtverschmutzung passt halt nicht so recht in die Weihnachtszeit. Fragen über Fragen, der Samichlaus kann sie nicht beantworten, er ist halt zu wenig unter den Leuten. Und ein weiterer Schluck Punsch hilft auch nicht weiter.

Sicher ist er sich allerdings, dass es in Würenlos ganz viele besonders freundliche Menschen gibt. Denn wenn er so durch die Strassen und Wege geht, zünden sich von selbst an ganz vielen Orten die Lichter an und beleuchten seinen Weg. Aha, das sind diese Bewegungsmelder, eigentlich gedacht für Licht auf dem Weg zur Haustüre. Offensichtlich haben sie aber eine zu grosse Reichweite, sodass sie teilweise sogar auf vorbeifahrende Autos reagieren können. Praktisch, das TBW wird’s freuen. Wie viele Bewegungen sie wohl pro Nacht registrieren? Und dann waren da noch diese wunderbaren weissen Kugellampen, die teilweise die ganze Nacht brennen und so nicht nur den Fussboden, sondern auch den Himmel beleuchten.

Ha, denkt der Samichlaus, nächstes Jahr werde ich auch mal die Fitze auspacken und ein paar Bemerkungen über sinnvollen Stromverbrauch machen. Er greift nach seinem Notizbuch, hält inne, denkt nach – und legt es wieder weg. Ich geh ja zu Kindern, sagt er sich, und wenn die es nicht von den Eltern lernen, was soll ich da schimpfen. Würenlos muss ja sowieso sparen, dann kommt das (vielleicht) von selber.

Nachtrag der Redaktion: Kurz vor dem Jahreswechsel wurde ein Urteil des Bundesgerichtes veröffentlicht, welches sich zu privaten Beleuchtungen im Allgemeinen und in der Weihnachtszeit äussert. In einem konkreten Fall aus dem aargauischen Möhlin erklärt das oberste Schweizer Gericht, dass es im öffentlichen Interesse liege, Lichtemissionen nach 22 Uhr so weit als möglich zu reduzieren. Im konkreten Fall müssen die Lichterketten und übrigen Zierlampen des Wohnhauses um 22 Uhr abgeschaltet werden, lediglich zwischen dem 1. Advent bis 6. Januar dürfen die Lichter bis 1 Uhr früh brennen. Mehr dazu in diesem Artikel des Tages-Anzeigers.

Der Würenlos-Blog zum Mitreden

Scroll Up