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Gemeinderat im Deponie-Dilemma

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Jede sechste Würenloserin, jeder sechste Würenloser hat sich mit einer Eingabe  gegen die geplante Aushubdeponie im Gebiet Steindler/Teufermoos ausgesprochen. Blöd für den Gemeinderat, der der Deponie zugestimmt hat, ohne sich vorher beim Volk rückversichert zu haben . Der Vorwurf, er habe die eigene Bevölkerung miserabel vertreten, wenn nicht gar verraten, steht im Raum.

Fuss- und Spazierweh entlang des Steindlerbachs. Mit Ballonen markierte die IG Nein zur Aushubdeponie Sendler/Teufermoos die Auffüllhöhe der geplanten Deponie.
Der Feld- und Spazierweg entlang des Steindlerbachs. Mit Ballonen hatte die IG Nein zur Aushub-
deponie Steindler/Teufermoos die Auffüllhöhe der geplanten Deponie markiert. (Bild würenblicker)

Mit einer so hohen Zahl von Eingaben hat selbst die «IG Nein zur Aushubdeponie Steindler/Teufermoos» nicht gerechnet: Total 3150 Eingaben sind gegen die die Festsetzung der Deponie im kantonalen Richtplan beim Departement für Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) in Aarau eingegangen. Es waren mehrheitlich von der gegnerischen IG vorformulierte, aber auch individuell abgefasste Eingaben.

Laut BVU-Sprecherin Simone Britschgi  stammen 1060 Eingaben aus Würenlos selber, weitere 1200 aus Otelfingen («Badener Tagblatt, BT»  vom 26. März). Aus dem Aargau insgesamt gab es 1150 Eingaben, aus Zürcher Gemeinden deren 1900. Die Ablehnung ist also dies- und jenseits der Kantonsgrenze gross. Es waren ja auch aargauische Natur- und Vogelschutzkreise, die eine Online-Petition im BT lanciert hatten, die in Kürze 314mal unterzeichnet worden ist.

Trotz der vielen Eingaben hält das Departement BVU an der Deponie fest, so Britschgi im BT. Nicht erstaunlich! Somit ist davon auszugehen, dass als Nächstes der Grosse Rat über den Eintrag der Deponie im kantonalen Richtplan entscheiden wird. Ob er sich von der unerwartet grossen Ablehnung in den betroffenen Gemeinden beeindrucken lässt? Wenn nicht, wird die Würenloser Gemeindeversammlung später die Notbremse ziehen und die für die Deponie erforderliche Umzonung verweigern können. 

Der zeitliche Ablauf lässt unseren Gemeinderat nicht gut aussehen. Schon am 14. Mai 2018 hat er laut Planungsbericht (S. 6) seinen Antrag auf Festsetzung der Deponie im kantonalen Richtplan gutgeheissen. Ohne vorher die Stimmung in der eigenen Bevölkerung seriös erkundet zu haben. Erst ein halbes Jahr später, im November 2018, wurde die Bevölkerung an einer Orientierungsversammlung im Gmeindschäller vor die vollendete Tatsache gestellt: Der Gemeinderat will eine Deponie in unserem Naherholungsgebiet! Übrigens ist auch der Nachbarkanton Zürich erst im November 2018 über das Vorhaben direkt an seiner Grenze informiert worden, wie das «BT» am 10. April enthüllt hat. 

Mit dem vorschnellen Ja zur Deponie hat sich unser Gemeinderat in einen Loyalitätskonflikt hinein manöveriert. Was auch immer seine Motive gewesen sein mögen, jedenfalls wurde er Opfer einer krassen politischen Fehleinschätzung. Will er die beteiligten Tiefbaufirmen, die anderen Regionsgemeinden und den Kanton nicht desavouieren, muss der Gemeinderat die Deponie durch alle Böden hindurch verteidigen. Gleichzeitig steht ihm eine starke lokale Gegnerschaft gegenüber, die sich von ihm nicht ernst genommen fühlt.

Auf die Belehrungen und Beschuldigungen, mit denen der Gemeinderat und Gemeindeammann Toni Möckel persönlich in zwei langen BT-Artikeln Anfang Februar auf die Eingabenflut reagierten, sei hier nicht näher eingegangen. Zu hilflos wirkten diese zu einem Zeitpunkt, als längst eine ernsthafte Auseinandersetzung mit gegnerischen Argumenten angezeigt gewesen wäre. 

Bis anhin vermitteln die Behördenreaktionen eher den Eindruck, die skeptische Bevölkerung werde  vor allem als Störfaktor gering geschätzt. Doch die Bevölkerung sorgt sich – wie hier schon mehrmals aufgezeigt – nicht grundlos um ihre Lebensqualität, um ein Naherholungsgebiet, um das Landschaftsbild sowie um die Tier- und Pflanzenwelt.

Roland Kuster, Präsident von BadenRegio (und Wettinger Ammann), streute im BT-Artikel vom 26. März vor allem Beruhigungspillen unters Volk. Im Verfahren nach dem Richtplaneintrag könnten «all die Fragen bezüglich Wirkung auf die Umwelt, verträgliche Ausgestaltung, harmonische Einbettung und so weiter beantwortet und verbindlich geregelt werden», liess er im BT verlauten – Jawohl, Herr Kuster, sofern dann überhaupt jemand von den involvierten Behörden und Amtsstellen bereit ist, die Forderungen und Kritikpunkte aufzugreifen. Überschätzen Sie Ihre Glaubwürdigkeit in dieser Sache nicht! Die Bevölkerung erwartet verbindliche Zugeständnisse jetzt, und nicht erst, wenn der Mist im Grossen Rat geführt ist und es heissen wird: Sorry, nun ist der Zug abgefahren…

Mut macht, dass trotz dieser Hinterrücksli- und Salamitaktik das Volk erwacht und somit die Chance intakt ist, die Deponie an der Würenloser Gemeindeversammlung begraben zu können.

Bald im würenblicker: Weshalb die Bezeichnung «Regionale Aushubdeponie» für das Steindler-Projekt ein riesiger Etikettenschwindel ist und wie der Begriff korrekt zu verwenden wäre (Beispiel aus der Praxis). 

Dorfpolitik

Wahlspekulationen: Wer wird der oder die Fünfte?

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Vier von fünf Gemeinderäten stellen sich im Herbst erneut zur Wahl. Wer wird den
freiwerdenden Sitz von Markus Hugi (FDP) besetzen? (Foto: Homepage Gemeinde)

Gemeinderat Markus Hugi (FDP) tritt auf Ende der Amtsperiode, also Ende 2021, zurück.Es treten nochmals an: Gemeindeammann Toni Möckel (parteilos), Barbara Gerster Rytz (CVP), Vizeammann Nico Kunz 8 (FDP) und Lukas Wopmann (bisher BDP). Sofern Bisherige nicht noch beim Klauen silberner Löffel im Gemeinderatszimmer ertappt werden, darf von ihrer Wiederwahl ausgegangen werden. Somit ist also bei den Wahlen im September ein Sitz neu zu vergeben. Dazu einige kühne Spekulationen, bevor sich das Karussel mit Kandidaten und Kandidatinnen ernsthaft zu drehen beginnt.

Die FDP müsste eigentlich alles daran setzen, ihren zweiten Sitz zu verteidigen. Nur mit wem? In jüngerer Zeit hat sich kaum jemand aus ihren Reihen ins lokalpolitische Rampenlicht geschoben. Unter den bisherigen FDP-Amtsträgern käme wohl vor allem Markus Städler in Frage. Der 39-jährige Unternehmer sitzt seit 2017 in der Finanzkommission.

Seit dem Ausscheiden des ehemaligen Gemeindeammanns Hans Ueli Reber, der nach geschaffter Wiederwahl zur SVP gewechselt hatte, ist die wählerstärkste Ortspartei nicht mehr im Gemeinderat vertreten. Ihre beiden Aushängeschilder haben beide schon mal erfolglos als Gemeinderäte kandidiert – Ortsparteipräsident Thomas Zollinger 2015 und sein Vize Pascal Pfeffer 2017. Nimmt einer von beiden einen neuen Anlauf. Oder holt eine neue Kraft der SVP die Kohlen aus dem Feuer?

Zu nennen wären da etwa Martin Rellstab. Für die SVP kandidierte er 2017 als Mitglied der  Finanzkommission und nun am 7. März als Friedensrichter. Beide Male erfolglos. In der Friedensrichterwahl ist er zwar der Wettinger Grünliberalen Andrea Kleger unterlegen. In Würenlos aber hat er ein Drittel mehr Stimmen erzielt als sie. Im Wahlkampf unterstützte ihn Vizeammann und FDP-Vizepräsident Nico Kunz mit Leserbriefen. Ein Annäherungsversuch der FDP an diesen potentiellen Kandidaten, der als Flugkapitän wohl noch für einige Zeit über ausreichend Zeitressourcen verfügen dürfte.  

Thematisch breiter profiliert hat sich Robert Blarer. Er ist auch bei der vom Natur-und Vogelschutzverein Würenlos lancierten Online-Petition gegen die Aushubdeponie im Steindler in Erscheinung getreten. Bei der Übergabe der auch in Würenlos erfolgreichen Petition trat Metallwaren-Unternehmer Blarer ziemlich überraschend, aber medienwirksam als Vertreter der Würenloser Unterzeichner vor die Kameras.

2017 hat die noch junge Gruppierung Initiative 5436 versucht, mit einer Frauenkandidatur einen Gemeinderatssitz zu ergattern. Ohne Erfolg. Probiert sie’s noch einmal? Nun, die Gruppierung hat politisch noch nicht richtig Tritt gefasst und Gelegenheiten verpasst, um sich als Alternative mit Profil und frischen Ideen zu empfehlen. Allerdings: der Gemeinderat wird ab 2022 Aufgaben der dann abgeschafften Schulpflege übernehmen. Da könnte Schulpflegerin Katrin Brunner, das einzige vom Volk gewählte Behördenmitglied der Initiative 5436, ihr schulisches Knowhow  im Gemeinderat einbringen. Ob noch weitere «arbeitslos» werdende Schulpflegemitglieder Lust auf eine Gemeinderatskandidatur haben, wird sich weisen.

Bleibt noch die Die Mitte, ex CVP. Obwohl sie in ihren Reihen durchaus valable Kandidatinnen und Kandidaten hätte, dürfte sie sich wohl mit dem Sitz von Barbara Gerster Rytz begnügen– und mit jenem von Lukas Wopmann, den sie dank Fusion mit der BDP quasi geschenkt bekommt. Falls Wopmann nicht in einer anderen Ortspartei oder als Parteiloser weitermacht.  («Wohin zieht es BDP-Gemeinderat Lukas Wopmann?» fragt die «Limmatwelle» in ihrer neuesten Ausgabe und sie hat mit dem Würenloser «Finanzminister» gesprochen. Ergänzung vom 1.4.)

Sollte sich diese Aufzählung von «Papabili» als völlig unvollständig oder als «voll daneben» herausstellen – umso besser. Die Lokalpolitik kann etwas Feuer vertragen, nach der schon lange anhaltenden Covid-19-Schläfrigkeit.

Thema in einer Woche: Warum allergrösste Skepsis angebracht ist, wenn Roland Kuster, der Präsident von BadenRegio und Wettinger Gemeindeammann, zur Deponie Steindler sagt: Im Verfahren nach dem Richtplaneintrag könnten «all die Fragen bezüglich Wirkung auf die Umwelt, verträgliche Ausgestaltung, harmonische Einbettung und so weiter beantwortet und verbindlich geregelt werden» (AZ/BT vom 26. März).

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Deponie-Gegner unfair und unsolidarisch?

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Der Gemeinderat hat letzte Woche auf die vom Natur- und Vogelschutzverein Würenlos lancierte Petition gegen die im Würenloser Steindler geplante Aushubdeponie geantwortet. 341 Personen haben die Petition auf dem AZ-Portal petitio.ch unterstützt. Die gemeinderätliche Antwort dürfte die Fronten verhärten.

An der Antwort (Link zur Petition und zur Antwort) fällt auf, dass der Gemeinderat auf einige Argumente der Petitionäre gar nicht eingeht. So kritisieren diese, dass die Deponie zu einem «dauerhaften Verlust eines der beliebtesten und wichtigsten ortsnahen Naherholungsgebiete in Würenlos und zur Zerstörung einer landschaftlich sensiblen Pufferzone zum Lägernschutzgebiet» führe. Dazu schweigt der Gemeinderat. Er hat wohl von Anfang an unterschätzt, wie viel den Würenloserinnen und Würenlosern das Naherholungsgebiet Steindler/Birchwäldli bedeutet. Gerade die jetzige Pandemie zeigt, wie wichtig in einer dicht besiedelten Agglomerationsgemeinde ein abwechslungsreiches und weitläufiges Naherholungsgebiet ist. Die Spazier-, Wald- und Feldwege sind wesentlich stärker frequentiert als vor Corona – auch jene im Steindler.

Zu reden gab diese Woche der Abbruchbeginn beim Hochstudhaus «Chilemetzg», an dessen Stelle die Katholische Kirchgemeinde einen Bau mit Wohnungen, Gewerbelokalen und einem kleinen Saal erstellen will. Ein Nachruf  auf die Chilemetzg wird am 16. Februar aufgeschaltet.

Die Petition kritisiert auch, dass die Auswirkungen auf die Gewässer, Vögel, Säugetiere und die umliegende Landschaft nicht untersucht worden seien. Dieses Argument hat einiges Gewicht, weil nicht nur der lokale Natur- und Vogelschutzverein deutlich Stellung gegen die Deponie bezieht, sondern auch Pro Natura Aargau. Auch dazu «Schweigen im Walde» bzw. im Gemeindehaus.

Weit aus dem Fenster lehnt sich der Gemeinderat dafür anderswo. Zur Verkehrsproblematik schreibt er: «Die Behauptung, die Deponie führe zu mehr Lastwagenverkehr durch Würenlos, ist falsch.» Die Petition spricht zwar nur von einer «Befürchtung»  und die ist sehr wohl berechtigt, wie hier schon ausführlich dargestellt worden ist.

So wie der Gemeinderat in seiner Antwort die Schwerpunkte setzt, vermittelt er den Eindruck, die Interessen und Bedürfnisse aller anderen seien für ihn wichtiger als jene der eigenen Bevölkerung. 

Einige Erklärungen wirken grotesk. Beispiel 1: Weshalb er sich den Deponiestandort Steindler vorstellen könne, begründet der Gemeinderat so: «Die Gemeinde Würenlos ist seit vielen Jahrzehnten den Umgang mit Aushub und der Auffüllung von Kiesgruben gewohnt. Sie weiss, worauf es beim Bewilligungsverfahren ankommt.» Worauf denn? Das zu erfahren wäre in der jetzigen Planungsphase interessant gewesen. Rundum positiv waren die Erfahrungen mit Aushubdeponien jedenfalls nicht. Musste im Tägerhard – neuer Sportplatz und Gewerbegebiet – das Erdreich nicht mit beträchtlichen Kosten nachträglich stabilisiert werden, weil Kiesabbauer ihren Job beim Wiederauffüllen der Gruben mehr schlecht als recht erledigt hatten?

Beispiel 2: Rund 70 Prozent des Aushubmaterials im Steindler wird laut Planungsbericht nicht aus der engeren Region stammen.Die Petitionäre zweifeln darum den Bedarfsnachweis für eine neue regionale (!) Aushubdeponie an. Der Gemeinderat unterstellt ihnen darum «eine Denkart nach dem St.Florians-Prinzip» und er mahnt Solidarität an. Auch viele von ihnen hätten hier ihr Eigenheim realisieren können. «Da ist es nach Dafürhalten des Gemeinderates nicht mehr als fair, wenn sich die Region auch dafür bereit erklärt, sauberes Aushubmaterial bei sich selber irgendwo zu deponieren. » Richtig, doch muss es ausgerechnet wieder in Würenlos sein? Und Aushub von Richterswil, Zürich-Wipkingen oder Zug? 

Würenlos leistet in Sachen Aushubablagerung seit Jahrzehnten einen grossen Beitrag, wie im Planungsbericht für die Deponie Steindler nachzulesen ist. Nur dank den Deponievolumen in unserer Gemeinde blieb offenbar ein regionaler Deponie-Notstand bisher aus. Ein schlechtes Gewissen muss nicht haben, wer die neue Deponie bekämpft. Oder gilt bei der Deponieplanung der Grundsatz: Wer den Schwarzen Peter einmal gezogen hat, behält ihn für immer? Da lachen sich doch alle anderen Gemeinden der Region den Ranzen voll. Es sind doch eher sie, die dem St.-Florians-Prinzip frönen. Auf unsere Kosten.

Weshalb, einfach so als Idee, könnte es nicht mal Wettingen treffen, das noch näher bei der Autobahn A1 liegt? Ein Aushubhügel auf dem Wettinger Kies- und Betonwerkareal im Tägi wäre doch landschaftlich nachgerade eine Bereicherung. Doch für jenes Land haben die schlauen Nachbarn wohl lukrativere Pläne.

Wir dürfen ja nicht wissen, wo die anderen möglichen Deponiestandorte sind, die angeblich auch geprüft wurden. Sie bleiben im Steindler-Planungsbericht anonym. Warum? Weil die Ergebnisse der Standortevaluation hinterfragt werden könnten? Doch wer nicht mit offenen Karten spielt, schafft kein Vertrauen. Erfolgreiche Deponieplanung ist Vertrauenssache. Den Antrag an den Grossen Rat, den Steindler als Deponiestandort im kantonalen Richtplan festzulegen, stellen unser Gemeinderat und der Regionalplanungsverband BadenRegio. Das Vertrauen in beide Gremien ist nicht grenzenlos. Das zeigen rund 2000 Einwendungen, die im laufenden Richtplanverfahren beim Kanton eingegangen sind, und nun auch die Petition eindrücklich.

Dorfleben, Dorfpolitik

Neues über Gemeinderäte und ein Ärztezentrum

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Im Verwaltungsrat der Alterszentrum Würenlos AG ist es zu einem gewichtigen Abgang gekommen. Und zwei Gemeinderäte werden gemeinsam unternehmerisch tätig. Sie sind Verwaltungsräte der neu gegründeten Ärztezentrum Würenlos AG.

Ärztezentrum kommt in die neue Landi – mit Zvizdic und Huber (Ergänzung vom 21.1.)

Ein Tag nach Veröffentlichung der ersten Fassung dieses Artikels gab die Arztezentrum Würenlos AG in einer Medienmitteilung Details zum geplanten Vorhaben bekannt. Ziel sei es, die mit der Ärztegemeinschaft von Hari Zvizdic und Hans Jürg Huber etablierte ärztliche Grundversorgung in Würenlos auch nach einer allfälligen Pensionierung von Zwizdic und Huber aufrecht zu erhalten. 

Dank der Planung von grosszügigen und barrierenfreien Räumlichkeiten am neuen Standort der Landi beim Bahnhof werde das Ärztezentrum das Potenzial haben, das bestehende Behandlungsangebot zu erweitern und den aktuellen Bedürfnissen der Würenloser Bevölkerung anzupassen. Der Bezug des Ärztezentrums in der Landi ist auf Anfang 2023 geplant. Klinischer Leiter wird Hari Zvizdic sein. Das Leistungsangebot soll namentlich in den Bereichen Geburtshilfe/Gynäkologie und Kindermedizin ausgebaut werden. Voraussichtlich ab Herbst dieses Jahres wird sodann die Ärztegemeinschaft mit dem in Würenlos wohnhaften Sebastian Nordbeck hausärztliche Unterstützung erhalten, so die Pressemitteilung.

Seit Eröffnung des Ärztehauses an der Juchstrasse durch die Vorgänger von Zvizdic und Huber hat die ärztliche Versorgung vor Ort  mit der Bevölkerungszunahme in Würenlos nicht ganz Schritt gehalten. Umso erfreulicher ist sicher, dass mit dem Ärztezentrum in der neuen Landi das bestehende Angebot nicht nur längerfristig gesichert, sondern ausgebaut werden kann. Eher positiv ist gewiss auch, dass sich nicht irgendeine anonyme Praxiskette den interessanten Markt in Würenlos unter den Nagel reisst. Das Ärztezentrum stützt sich vielmehr auf lokale Personen und deren vielfältige Erfahrungen in- und ausserhalb der Medizin ab. 

Noch vor der Gemeindeversammlung vom vergangenen 8. Dezember, die mit grossem Mehr den Baurechtsvertrag mit der Alterszentrum Würenlos AG genehmigt hat, hat Gemeinderat Markus Hugi seinen Rücktritt aus dem Verwaltungsrat dieser gemeindeeigenen Aktiengesellschaft erklärt.

Hugi begründet seinen Entscheid gegenüber würenblicker wie folgt: Die Planung, die Realisierung und der Betrieb des Alterszentrums stellt für die Gemeinde ein „Jahrhundert-Projekt“ dar. Deshalb sei es gemäss seiner Wahrnehmung speziell für die aktuell „heisse“ Phase des Bewilligungsprozesses „äusserst ungünstig, wenn zwei von fünf Mitgliedern des Gemeinderates wegen Befangenheit (genauer als Mitglieder des Verwaltungsrates) für bedeutende gemeindepolitische Entscheide in den Ausstand treten müssen. Nach meinem Rücktritt wird es mir jetzt möglich sein, meine Gemeinderatskollegin und -kollegen diesbezüglich mit aller Kraft zu unterstützen und meine Verantwortung als Ressortverantwortlicher Hochbau unbefangen wahrzunehmen. Auch freue ich mich darauf, meine Kolleginnen und Kollegen aus der Bauverwaltung wo nötig in baurechtlichen Fragestellungen tatkräftig zu unterstützen.“

Der Gemeinderat ist also künftig nur noch mit Gemeindeammann Toni Möckel im Verwaltungsrat der Alterszentrum Würenlos AG vertreten. Die Behörde hat bisher nichts darüber verlauten lassen, ob der Verwaltungsrat mit einem neuen Mitglied ergänzt wird.

Zu den drei Gemeinderatsmitgliedern, die bis zu Hugis Abgang über die Baubewilligung fürs Alterszentrum hätten entscheiden müssen, gehören Vizeammann Nico Kunz und Finanzvorsteher Lukas Wopmann. Diese beiden wollen offenbar inskünftig auch unternehmerisch zusammenspannen. Wie der letzten Ausgabe des kantonalen Amtsblattes im Jahr 2020 zu entnehmen war, ist am 7. Dezember die Ärztezentrum Würenlos AG gegründet worden. Laut Handelsregister ist Zweck der Gesellschaft , wie der Name schon sagt, der Betrieb eines Ärztezentrums, insbesondere die Bereitstellung der dafür notwendigen Infrastruktur und Voraussetzungen.

Verwaltungsratspräsident ist Beat Kunz, weitere Verwaltungsräte sind seine Söhne Nico und Timo Kunz sowie Lukas Wopmann und dessen Vater Markus Wopmann. Dieser war bis zu seiner kürzlichen Pensionierung Chefarzt der Kinderklinik am Kantonsspital Baden und wegen seiner Verdienste um den Kinderschutz „Aargauer des Jahres 2017“. Sitz hat die neue AG am Tägerhardring 8, dem erst noch zu erstellenden Gewerbebau der Kunz-Gruppe. Bemerkenswert ist die Regelung der Unterschriftsberechtigung in der AG: Alle VR-Mitglieder zeichnen zu zweien, Wopmann Junior und Senior aber jeweils nur mit jemandem aus dem Kunz-Trio.

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