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Dorfpolitik

Abschaffung der Schulpflege – Milizsystem stirbt in Raten

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Einst war unser Land stolz darauf, dass viele Aufgaben von Bürgerinnen und Bürgern im Nebenamt erledigt wurden und der Beamtenapparat so vergleichsweise klein gehalten werden konnte. Seit einiger Zeit aber verliert das Milizsystem an Bedeutung. Im Aargau dürfte nun am 27. September, dem nächsten Abstimmungstermin, ein weiteres Kapitel dieses langsamen Sterbens geschrieben werden. Wir stimmen über die Abschaffung der örtlichen Schulpflegen ab.  Gibt ein Ja Anlass zu Freude? Wohl eher zu zu Nachdenklichkeit.

Der Volksschule misst auch die Bevölkerung im Aargau zu Recht hohe Bedeutung bei. 170 Jahre war darum die vom Volk gewählte Schulpflege neben dem Gemeinderat die wohl einflussreichste und wichtigste Behörde in jeder Gemeinde. Das änderte sich 2006 mit der kantonsweiten Einführung der geleiteten Schulen. Die Schulleitungen übernahmen von den Schulpflegen die operative Schulführung. Diese umfasst mannigfache Aufgaben – von der Personalplanung und -führung bis zur Organisation grosser Schulanlässe.

Die Schulpflegen wurden zwar nicht gänzlich überflüssig, doch deutlich abgewertet. Ihnen blieb neben der formellen Funktion als Anstellungsbehörde fürs schulische Personal das, was strategische Führung genannt wird und inhaltlich stets vage blieb. Denn die strategische Führung der Volksschule war grösstenteils längst an den Kanton übergegangen. Nur so ist kantonsweit eine hohe Schulqualität und Chancengleichheit für alle Kinder zu gewährleisten . 

Seit Einführung der geleiteten Schulen lag die Abschaffung der Schulpflegen in der Luft. Mit der Abschaffung nicht abfinden wollte sich der Verband aargauischer Schulpflegepräsidentinnen und -präsidenten. Doch Vorschläge zur Wiederaufwertung der Schulpflegen (etwa durch ein direktes Antragsrecht an die Gemeindeversammlung oder durch die Hoheit über ein Globalbudget der Schule) wurden vom Kanton nur halbherzig geprüft. Vorangetrieben wurde stattdessen das Grossprojekt «Optimierung der Führungsstrukturen der Volksschule». In der Corona-bedingt vom März auf den 27. September verschobenen kantonalen Abstimmung über Änderungen der Kantonsverfassung und des Schulgesetzes entscheiden nun die Stimmberechtigten über das Schicksal der Traditionsbehörde Schulpflege.

Die bisherigen Zuständigkeiten der Schulpflege würden an den Gemeinderat übertragen. Er kann einen Teil davon wiederum an ein einzelnes Gemeinderatsmitglied oder an die Schulleitung delegieren. Ausserdem hätte er die Option, eine rein beratende Schulkommission einzusetzen. – Die Organisationsreform mag aus rein betriebswirtschaftlicher Sicht und angesichts des stark eingeschränkten Handlungsspielraums der Schulpflege sinnvoll sein. Aber sie lässt das Milizsystem auch auf Stufe Gemeinde wegschmelzen. Selbst wenn sie möchten, können immer weniger Bürgerinnen und Bürger Verantwortung für das Gemeinwesen übernehmen. Erwünscht ist ihr Know-how allenfalls noch in beratenden Kommissionen, die aber keine oder nur kleine Entscheidungsbefugnis haben.

Der Gemeinderat als Gesamtbehörde wird dank der Aufgabendelegation die Zusatzarbeit, die bisher eine fünfköpfige Kommission erledigte, vielleicht ebenso gut erledigen können. Über zu wenig Arbeit hat er sich allerdings bis anhin nie beklagt. Aber dass in absehbarer Zeit der Ruf nach höheren Pensen für Schulleitung und Gemeinderat ertönen wird, scheint mir wahrscheinlich.

Nur noch Wenige haben Entscheidungsmacht

Demokratisch heikel ist die Konzentration der politischen Macht. Neben dem Gemeinderat verbleiben als vom Volk gewählte Kommissionen noch die Finanzkommission (5 Mitglieder), die Steuerkommission (3 Mitglieder, 1 Ersatzmitglied) sowie die StimmenzählerInnen (je 3 Mitglieder und Ersatzmitglieder). Ein politisches Gremium ist eigentlich nur die Finanzkommission, die Steuerkommission und die Stimmenzähler erfüllen Aufgaben, bei denen politische Haltungen keine Rolle spielen dürfen. 

Konkrete gestalterische Entscheidungsbefugnis kraft eines politischen Amtes haben nur noch der Gemeindeammann und die 4 Gemeinderatsmitglieder. Da stellt sich die Frage, ob alle politischen Meinungen und Strömungen in der Gemeindepolitik die ihnen gebührende Beachtung finden. Meinungsvielfalt statt Einheitsbrei – das ist das Lebenselixier der Politik in der direkten Demokratie. 

Gewiss, die Gemeindeversammlung hat gegenüber dem Gemeinderat eine Aufsichts- und Korrekturfunktion. Doch diese ist schwach, schwächer jedenfalls als jene des Einwohnerrates in Parlamentsgemeinden. Im Sinne einer besseren Machtbalance halte ich es für prüfenswert, ob in Würenlos die Finanzkommission nicht zu einer Geschäftsprüfungskommission ausgebaut oder um eine solche ergänzt werden soll (wie z.B. in Möhlin bzw. Spreitenbach, beides Gemeinden mit Gemeindeversammlung). So könnte zuhanden der Gemeindeversammlung vertieft geprüft werden, wie gut der Gemeinderat seine Arbeit insgesamt erledigt. 

Das läge nicht zuletzt im Interesse des Gemeinderates selbst. Konzentriert sich politische Macht auf Wenige, so ist rasch einmal von politischem Filz und Mauscheleien die Rede. Und das ist Gift für jede Behördentätigkeit. Vertrauen in den Gemeinderat ist auch Voraussetzung dafür, dass die Volksschule nach einer Abschaffung der Schulpflege in der Bevölkerung so gut verankert bleibt wie heute.

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Dorfpolitik

Wie sehr lähmt das Virus die Gemeindepolitik?

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Nach dem Lockdown normalisiert sich unser Leben schrittweise. Bei den Frisuren – hier der Autor bei der Coiffeuse seines Vertrauens – geht es rascher als im Politbetrieb.

Wie sehr und für wie lange die Corona-Krise die Entwicklung unserer Gemeinde und ihr politisches Leben nachteilig beeinflussen wird, ist noch nicht absehbar. Doch die Arbeit des Gemeinderates wird mit Bestimmtheit anspruchsvoller als sie es bisher war.

Vor mehr als drei Monaten ist letztmals Altpapier eingesammelt worden. Wenn dies nun am 13. Juni endlich wieder geschieht, werden die Haufen am Strassenrand höher sein als üblich. Ein Blick in meinen Keller zeigt: Ich werde etwa die dreifach höhere Menge als üblich am Strassenrand bereitstellen – auch wenn die Zeitungen – ebenfalls Corona-bedingt – nochmals ein ganzes Stück dünner geworden sind. 

Corona-bedingt dürfte sich das Papier auch anderswo aufgestaut haben: in den Schubladen des Gemeindehaus. Nimmt man zum Massstab, was in den vergangenen Monaten an die Öffentlichkeit gedrungen ist, so scheint das politische Leben weitgehend geruht zu haben.

Schon seit Anfang Jahr hatte das politische Leben nicht gerade pulsiert. Die Nachrichten aus dem Gemeindehaus, die Gemeindeschreiber Daniel Huggler wöchentlich veröffentlicht, betrafen schon schon vor dem Lockdown fast ausnahmslos nützliche, aber gänzlich unpolitische Mitteilungen der Verwaltung: Da wurde der Beginn einer Strassensanierung angekündigt, dort ein neues Angebot der TBW, da eine Hundesportveranstaltung, dort der Senioren-Mittagstisch. Seit Anfang März dominierten natürlich Covid-19-Infos: Vor allem Absagen von Anlässen, vom Dorffest bis zu den Sommer-Gemeindeversammlungen, dazu Hilfsangebote oder Einschränkungen von Dienstleistungen. 

Aus der Politküche des Gemeinderates dampfte es höchst selten: Am gewichtigsten waren noch die Bekanntgabe des sehr positiven Rechnungsabschlusses für 2019 (Überschuss von 4,235 Mio. Franken) sowie zwei Listen gemeinderätlich erteilter Baubewilligungen. Ein Gemeinderat hat mir, als wir uns auf einem Spaziergang begegneten, verraten, er habe einen leeren Terminkalender wie seit Jahren nicht mehr. Nun gut, die weitgehende Funkstille des Gemeinderates hat auf dem Höhepunkt der Pandemie wohl niemand gross gestört. Wir hatten andere Sorgen.

Kommt jetzt, wo sich die Lage (hoffentlich) allmählich normalisiert, schlagartig wieder Leben in die Lokalpolitik? Wohl kaum. Der Lockdown droht, einigermassen nahtlos in die alljährliche Sommerpause überzugehen, zumal ja die Sommer-Gemeindeversammlung entfällt.

Zumindest was die ersten zwei Drittel angeht, könnte 2020 als ein politisch ziemlich verlorenes Jahr in die Dorfgeschichte eingehen. Es sei denn, Parteien und Behörden machen das, was auch vielen KMUs nicht erspart bleibt – statt Sommerferien zu machen soviel wie möglich von dem, was Corona-bedingt liegen geblieben ist, nachzuholen, Pendenzen abzuarbeiten.

Sobald die Corona-19-Nachrichten aus den täglichen Schlagzeilen verschwinden werden, dürfte auch das Interesse am Lokalgeschehen wieder zunehmen. Und lokalpolitisch Interessierte werden sich womöglich Fragen stellen. Wie steht es eigentlich um dieses oder um jenes politische Geschäft? 

Weil Sitzungen nicht oder nicht in gewohnter Form stattfinden konnten, weil für gewisse Geschäfte gar ein Rechtsstillstand galt, mögen viele Abläufe etwas komplizierter gewesen sein. Auch beim Kanton, dessen Stellungnahmen und Beschlüsse viele politische Prozesse in der Gemeinde direkt beeinflussen, dürften die Coronamassnahmen für eine Tempoverlangsamung gesorgt haben. Das Coronavirus kann deshalb über 2020 hinaus diverse Terminpläne über den Haufen werfen und gewichtige Vorhaben, etwa die in Revision befindliche Allgemeine  Nutzungsplanung oder das Alterszentrum verzögern.

Das Regieren der Gemeinde wird schwieriger werden. Noch ist nicht absehbar, wie rasch sich unsere Wirtschaft  erholen wird. Und wie lange die Arbeitslosigkeit höher sein wird als wir es uns gewohnt sind. Je nachdem könnten die Steuereinnahmen schon ab 2021 spürbar sinken und die Ausgaben für die Sozialhilfe steigen. Schon das Budgetieren fürs nächste Jahr wird knifflig – eine Aufgabe mit vielen Unbekannten.

Der Finanzplan unserer Gemeinde sah schon vor Corona einen 66-prozentigen Anstieg der Nettoschuld pro Einwohner von 1836 Franken im Jahre 2019 auf 3037 Franken im Jahre 2024 vor. Mit einem höheren Steuerfuss von 106% ab 2023, wie das der Gemeinderat im Finanzplan vorsah, wäre die Mehrverschuldung vertretbar gewesen. Was aber nun, wenn Mindereinnahmen und Mehrausgaben drohen? Die üblichen Handlungsoptionen in dieser Situation – ein Sparprogramm oder eine Steuererhöhung – könnten beide mehr nützen als schaden. Denn sowohl ein drastisches Sparen der öffentlichen Hand wie auch eine durch höhere Steuern gedämpfte Konsumentenstimmung würden die rasche Erholung der Wirtschaft erschweren.

Wir werden unser Altpapier wesentlich rascher los sein als die Gemeinde ihre Corona-Sorgen.

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Dorfleben

Das Virus und ich (4)

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Jetzt hat also der Bundesrat die Lockdown-Regeln gelockert – und zwar rascher als geplant. Aus epidemiologischer Sicht mag das verantwortbar sein. Ob sichs aber für alle Branchen, die für eine raschere Gangart Druck gemacht haben, lohnen wird, wird sich zeigen.

Mir eilts jedenfalls nicht, mich in einem Restaurant zu Tisch zu setzen, um zu speisen. Gut, ein Bierchen in einer Gartenwirtschaft, das kann ich mir vorstellen. Ich war noch nie der Wunschkunde umsatzgetriebener Priester von Konsumtempeln. Darum leide ich nicht an gravierenden Entzugserscheinungen. Warum soll ich mich freuen, dass ich wieder in die Autowaschstrasse fahren darf, wo Ich meinen 13jährigen treuen Smart noch nie in eine solche gesteuert habe? Selbst meine Lust auf Gartenerde und Alu-Leitern  war nicht so gross, dass ich mich gleich am Montag in die Warteschlangen von Gartencentern oder Baumärkten eingereiht hätte.

Waschen, schneiden, bitte. Tina, ich komme – aber nicht gleich jetzt!

Selbst der Versuchung, Tina, meine Coiffeuse,  um einen Termin anzuflehen, habe ich bisher wider-standen, obwohl eine gewisse Dringlichkeit besteht (siehe das Bild links; Achtung Fake!) Und auch die Dentalhygienikerin, die mich jüngst anrief, um sich in Erinnerung zu rufen, habe ich nicht gleich zur Agenda greifen lassen – erst mal abwarten, sollen andere die Versuchskaninchen spielen.

Dass Schutzmasken ihre Tücken haben, durfte ich vergangenen Dienstag bei einem vor Monaten vereinbarten Arzttermin erfahren. Hoffentlich konnte Coiffeuse Tina bessere Masken für ihre Kunden ergattern als mein Hausarzt. Gewissenhaft hatte ich zuvor ein YouTube-Video betrachtet, wie man eine Schutzmaske richtig anlegt und trägt. Bubileicht, wie die Maskenexpertin sich die beiden elastischen Schlaufen über die Ohren streifte. Aber die Filmer von CH-Media hatten für ihre Demonstration wohlweislich nicht jene Maske gewählt, die mir die Arztgehilfin über den Empfangstresen reichte. Was nun, wenn statt zwei Gummibändeln an allen vier Ecken der Maske nicht dehnbare Bändeli herabhängen, die erst so zu verknoten sind. dass die Maske in gebotener Straffheit Nase und Mund bedeckt. Habe ich denn die Fingerfertigkeit eines Taschendiebs?! Ich litt nicht allein. Schliesslich sassen wir zu dritt, verschwitzt und enerviert, mit schepsem Schutz im Wartezimmer und ein jeder sah aus wie Globi mit ausgerenktem Schnabel. 

Soviel zu meiner ersten Erfahrung mit der Lockdown-Lockerung. Kaum hatte der Bundesrat am Mittwoch das Verbot von Grossveranstaltungen ab 1000 Personen bis Ende August verlängert, verschob unser Gemeinderat erwartungsgemäss und wie vom Fest-OK vorgeschlagen das Dorffest auf 18. – 20. Juni nächsten Jahres.. Gut so, wenn auch bedauerlich. Es ist bereits viel Vorarbeit geleistet worden, die nun erst in einem Jahr belohnt werden wird. Als Beispiel dafür stellt die «Limmatwelle» in der neusten Ausgabe Karin Wild und Sarah Wiederkehr vor. Sie haben für ihre geplante Bar einen eigenen Gin mit Kräutern aus dem Kloster Fahr entwickelt. Möge der grosse Gin-Hype noch ein Jahr anhalten! Auch die vier wagemutigen Frauen und Männer zwischen 20 und 70, die ich für mein Festprojekt – amüsante ortshistorische Dorfrundgänge – als Mitwirkende gewinnen konnte, können leider ihre Talente als unterhaltsame Guides vorerst nicht ausspielen.

Etwas Positives hat die Verschiebung. Den Verantwortlichen bleibt die knifflige Frage erspart, was mit den Bauprofilen fürs Alterszentrum geschehen soll. Vor und während dem Fest stehen lassen und auf die geplante Nutzung der Zentrumswiese verzichten? Oder die Bauprofile vorübergehend entfernen und – mit Zusatzkosten – nach dem Fest wieder aufstellen? Bauprofile müssen grundsätzlich stehen bleiben, bis ein Baugesuchsverfahren – oder hier das Gesuch um einen Vorentscheid – rechtskräftig beendet ist.

Es gibt in Würenlos viele wie Mitblogger Ernst Rohrbach, die sich darüber ärgern, dass Einwendungen das Alterszentrum seit Monaten blockieren. Aber Baugesuchsverfahren dauern öfters länger als der Bauherrschaft lieb ist. Und bei einem so grossen Gebäudekomplex und einem derart massiven Eingriff ins Ortsbild hätte das Ausbleiben von Einwendungen fast schon den Verdacht aufkommen lassen, Kritiker seien mundtot gemacht worden. Denn es sind viele Emotionen im Spiel.

Ist die Rechtslage glasklar, so vermeiden Bauherrschaften in der Regel den meist zeitraubenden Weg über einen Vorentscheid. Und Einwendungen oder Einsprachen (wie sie früher hiessen) sind nicht per se destruktiv. Gerade bei grossen Bauvorhaben führen sie nicht selten zu einem qualitativ besseren Endergebnis. Schon vor 20 Jahren, beim ersten grossen Bauvorhaben am Rand der Zentrumswiese, der Überbauung mit dem Coop, hätten einige hartnäckige Einsprecher mehr nicht geschadet. Diese Gebäude gehen auf ihre Umgebung in keiner Weise ein und die Anlage konnte auch funktionell nie recht überzeugen. Aber schon damals hiess es – es gab sogar eine gut orchestrierte Demo – wenn nicht subito gebaut werden könne, dann…

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Werden im Juni die Korken knallen?

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Das Corona-Virus hat die Schweiz im Griff. Das Thema beherrscht private Gespräche ebenso wie die Berichterstattungen in den Medien. Von Tag zu Tag scheint die Situation unkontrollierbarer zu werden, und fast von von Tag zu Tag werden auch die Präventionsmassnahmen und Empfehlungen verschärft. Was bedeutet das für unser Dorffest?

Nachtrag vom 21. März 2020: Das OK des Dorffestes wird am 20. April darüber entscheiden, ob das Dorffest wie geplant stattfindet. Im Raum steht eine Verschiebung auf 2021.

Am morgigen Freitag den Dreizehnten strömen keine gut gelaunte Hundertschaften aus Würenlos ins Wettinger Tägi. Die beliebte Generalversammlung der Raiffeisenbank ist auf unbestimmte Zeit verschoben. Und auch ein Informationsabend für die Anwohner   des Dorffestes, der am kommenden Montag hätte stattfinden sollen, ist vom OK abgeblasen worden. Doch das ist wohl nur das Vorspiel.

Momentan steht in den Sternen, wie lange das vom Bund für ausgesprochene Verbot von Grossanlässen, das vermutlich morgen Freitag verlängert und verschärft wird, letztlich gelten wird. Am heutigen 12. März sind drei von Epidemiologen berechnete Szenarien für den Epidemieverlauf in der Schweiz veröffentlicht worden. Bei mittleren bis starken Gegenmassnahmen (Szenario 2) würde die Infektionskurve im Mai ihren Höchststand erreichen und dann allmählich wieder sinken. Mitte Juni lägen die Fallzahlen aber immer noch zwei- bis dreimal höher als heute (12. März). Die Experten warnen zudem davor, die Notstandsmassnahmen zu früh wieder aufzuheben, weil dann die Infektionsrate rasch wieder ansteigen könnte. 

Kurz, die Wahrscheinlichkeit, dass das Dorfest wie geplant vom 19. – 21. Juni durchgeführt werden kann, scheint momentan kaum grösser zu sein als die, dass es abgesagt werden muss.

Die Gemeinde Niederhasli ZH hat ihr Dorffest, das sogar eine Woche nach dem unsrigen hätte stattfinden sollen, schon letzte Woche abgesagt. Der Gemeinderat wolle für das engagierte Organisationskomitee und die beteiligten Dorfvereine und Gruppierungen rasch möglichst Klarheit schaffen. «Die Vorbereitungsarbeiten befinden sich derzeit nämlich in der besonders aufwändigen Endphase. Mit dem vorzeitigen Entscheid können anstehende Bestellungen und Verpflichtungen allenfalls noch gestoppt werden», so der Gemeinderat.

Der Entscheid im Zürcher Unterland mag vielleicht vorschnell gefallen sein. Auch die Organisatoren unseres Dorffestes werden um den heiklen Entscheid „durchführen oder nicht?“ kaum herumkommen. Allzu lange sollten sie diese Entscheidung , um die ich sie nicht beneide, nicht hinausschieben. Ende April wäre wohl allerletzter Termin. Ein längeres Zuwarten wäre ein Vabanque-Spiel auf Kosten der Steuerzahler. So oder so wäre eine Absage für Viele eine grosse Enttäuschung, viel freiwillige Arbeit wäre für die Katz geleistet worden. Aber wer weiss heute schon, was uns in den nächsten Wochen bevorsteht und ob wir im Juni schon wieder in unbeschwerter Festlaune sein werden.

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