Archiv der Kategorie: Dorfpolitik

Nachlese

Die Elternmitwirkung Würenlos (EMW) hat, wie  ähnliche Organisationen im Aargau auch, eine  Petition gegen die vom Kanton beabsichtigten Sparmassnahmen in der Volksschule lanciert (Link zur Online-Petition: www.emw-würenlos.ch)Die neueste «Limmatwelle» berichtet, bisher hätten 462 Personen  unterschrieben. In der Tat kann man über einige der Sparmassnahmen nur den Kopf schütteln. Darüber zum Beispiel, auch angesichts der aktuellen Flüchtlingsszahlen,  dass ausgerechnet beim Deutsch-Zusatzunterricht für Kinder nicht deutscher Muttersprache der Sparhebel angesetzt wird. Die Elternmitwirkung hat den Link zu ihrer Petition auch allen Grossräten zukommen lassen und offenbar von einigen auch Rückmeldungen erhalten. Vor allem CVP- und SP-Grossräte hätten sich gegen die Sparmassnahmen ausgesprochen, steht in der «Limmatwelle».. Ich höre schon den Seufzer aus den Reihen dieser beiden Parteien: 462 Würenloserionnen und Würenloser sind gegen Sparmassnahmn in der Schule, aber wen haben diese Leute gewählt, als es 2012 bei den Grossratswahlen (und jetzt bei den Nationalratswahlen) «um die Wurst» ging?

Schwarzer Dienstag für all jene, die es lieber ein bisschen grösser hätten, glücklicher Dienstag für alle Freunde von «Small is beautiful». Sowohl die Fusion unserer Nachbargemeinden Killwangen und Spreitenbach wie auch der Zusammenschluss ihrer Spitex-Organisation mit jener von Wettingen und Neuenhof sind seit letzten Dienstagabend einstweilen vom Tisch. Die Gemeindeversammlungen unserer südlichen Nachbarorte haben die Spitex-Fusion beide hochkant abgelehnt. Bei der Gemeindefusion waren zwar die Spreitenbacher für die Ausarbeitung eines entsprechenden Vertrages, die Killwangener aber dagegegen, womit auch da alles so bleibt wie es ist. Aufatmen werden da gewiss einige Würenloser, die   schon befürchten mussten, auch wir könnten Gefallen finden an den kühnen Plänen unserer Nachbarn.

Man soll zwar das Gras  stehen lassen, da, wo es gut ist, dass es darüber gewachsen ist. Zum Beispiel über den Autobahn-Raststätten-Gugus vom letzten Sommer. Vielleicht erinnern sich die würenblicker-Leserinnen und –Leser, dass ich das Ganze ziemlich daneben fand. Als es  endlich vorüber war, schrieb ich unter anderem, der falsche Eindruck, die Autobahn und der Fressbalken seien Würenlos, habe sich nicht korrigieren lassen, er sei noch verstärkt worden. Und was wünscht sich nun die neu gewählte Chefin von Aargau-Tourismus, Andrea Portmann aus Kirchdorf laut «Aargauer Zeitung»? «Dass der Aargau bald einmal von seinem Image als Autobahnkanton wegkommt und nicht noch mithilft, dieses Bild zu zementieren.» Es sei darum auch nicht zu erwarten, so die AZ, dass Andrea Portmann Aktionen wie die diesjährige Sommerserie von «Schweiz aktuell» rund um den Würenloser Fressbalken unterstützen werde. Schade, dass Frau Portmann ihr Amt nicht schon ein Jahr früher angetreten hat.

Gut fürs Dorfklima

Der Sportplatz Tägerhard hat gute Chancen, an der Dezember-Gemeindeversammlung «durchzugehen». So das Fazit nach der Orientierungsversammlung vom 25. Oktober:  Gegner haben sich bisher keine geoutet, und aus der Finanzkommission wurde mehrfach signalisiert, dass auch sie hinter dem Projekt steht. (Mehr zum Projekt im Artikel vom 28.10.)

Torjubel am 12. Juni? Schafft die neue Sportanlage im Tägerhard am 12. Juni eine weitere Hürde?
Sportplatz Tägerhard: Beim Nachschuss könnte der Ball am 8. Dezember tatsächlich im Goal landen.

Wegen dem Sportplatz muss  nicht anderswo, wo es auch weh täte, die Sparschraube angezogen werden. Ein neues Sparpaket wird nicht geschnürt. Das zeigt das  Gemeindebudget fürs kommende Jahr. Der Gemeinderat sieht bei den laufenden Ausgaben kein grosses Sparpotential mehr, auch wenn er  die Ausgaben laufend hinterfragen will.  Im Schulsekretariat muss das Stellenpensum  gar erhöht werden. Auf eine generelle Lohnerhöhung muss das Gemeindepersonal aber  verzichten.

Investitionsmässig haben wir vor zwei Jahren einen Vollstopp gerissen. Netto wurden seither nicht mal 800 000 Franken jährlich investiert. Das war nötig. Nun nimmt man den Fuss vorsichtig vom Schlauch. Die Nettoinvestitionen sollen 2016 auf fast 2,6 Millionen hinaufgefahren werden. Neben dem Sportplatz werden der Dezember-Gemeindeversammlung noch drei weitere Kreditgesuche unterbreitet, die teilweise 2016 zu bezahlen sind:

♦2,037 Mio. für die Erschliessung des Gewerbegebietes Tägerhard. Sie erschliesst auch den neuen Sportplatz. Wer die Vorlage genau studiert, wird darin einige Bestandteile entdecken, die vor zwei Jahren noch als Teil des Sportplatzprojektes galten. Aber sei’s drum.

♦ 447 000 Franken fürs Schwimmbad Wiemel. Vorgesehen ist, die Becken in zwei Jahresetappen mit einer Folie abzudichten: 2016 das Schwimmerbecken inkl. Sprungbucht, 2017 das Familienbecken. Zudem wird das Ausgleichsbecken (die Technikbaute unter dem Sprungturm) saniert.

♦1,288 Mio. Franken für eine Werkleitungsanierung in der Altwiesenstrasse. Auch diese Ausgaben verteilen sich auf zwei Jahre.

Die für 2016 geplanten Investitionen können nicht gänzlich aus dem Cashflow bezahlt werden, um es in der Sprache der Finanzprofis zu sagen. Es resultiert ein Fehlbetrag von 224 000 Franken. Das ist nicht gewaltig, doch die Schulden steigen eben um diesen Betrag an – auf 16,769 Millionen. Und dies läuft dem vom Gemeinderat im Weisungsbüchlein erneut bekräftigten Ziel zuwider, die Schulden innert 10 Jahren auf 12 Mio. abzubauen. Der Finanzplan rechnet nun damit, dass bis 2020 die Nettoschulden auf 21 Mio. Franken ansteigen. Das ist unschön, bleiben die Zinsen so tief wie jetzt aber nicht dramatisch.

Insgesamt zeigt sich der Würenloser Finanzhimmel etwas weniger düster als vor drei Jahren, aber schon ziehen neue dunkle Wolken auf. Wurde bis anhin gerne davon gesprochen, wir hätten zwar ein Ausgaben- gottlob aber kein Einnahmenproblem, so tönt es jetzt anders. Finanzminister Lukas Wopmann überbrachte der Orientierungsversammlung die ungute Kunde, dass die Steuereinnahmen schon im laufenden Jahr tiefer sein werden als budgetiert. Und auch 2016 wird nur mit minim höheren Steuerträgen gerechnet – trotz stetig mehr Steuerpflichtigen.

Trotzden müssen gut durchdachte Projekte wie der neue Sportplatz oder die Schwimmbadsanierung möglich sein. Vielen Menschen, die daraus Nutzen ziehen, bereiten solche Projekte Freude –eine  Kanalsanierung etwa, mag sie auch noch so dringlich sein, tut dies kaum. Es kommt dem Zusammenleben in der Gemeinde zugute, wenn sich Bürger an einer Gemeindeleistung freuen können.. Bereits jetzt glaube ich, einen positiven Klimawandel wahrzunehmen. In einem guten Klima gedeihen auch gute Ideen. Die braucht’s,  denn wir wollen ja  unsere Gemeinde nicht bloss verwalten, sondern zum Bessern hin gestalten.

Dafür müssen aber auch die Finanzen einigermassen stimmen. Ausgabendisziplin der Behörden,  der Verwaltung, aber auch der  Bürgerinnen und Bürger ist weiterhin unerlässlich. Die kleine Aufhellung am Finanzhimmel darf nicht dazu verleiten, die Zügel schleifen zu lassen. Einzelne Sparmassnahmen dürfen auch in nächster Zeit nicht tabu sein. Denn beim einen oder anderen Ausgabenposten könnte sich doch noch zeigen, dass in früheren Jahren mit der gar grossen Kelle angerichtet wurde.

Spitex auf Solotour

Die Spitex in den Nachbargemeinden Killwangen, Neuenhof, Spreitenbach und Wettingen soll zu einer Organisation verschmolzen werden. Die Fusion kommt in Killwangen und Spreitenbach an die Winter-Gemeindeversammlungen, sie ist heftig umstritten. Eine Würenloserin hat sich schriftlich beim Gemeinderat erkundigt, weshalb Würenlos sich nicht am Projekt der Nachbargemeinden beteiligt habe.

Der Würenloserin war aufgefallen, dass die fast doppelt so grosse Gemeinde Spreitenbach 2014 für die ambulante Krankenpflege rund 400’000 Franken bezahlte, das kleinere Würenlos aber annähernd 500’000 Franken. Eine ziemlich erklärungsbedürftige Differenz – auch wenn neben der Einwohnerzahl noch viele andere Faktoren (zum Beispiel das Angebot bei den nicht kassenpflichtigen Leistungen, die Alters- oder Siedlungsstruktur  einer Gemeinde) die Spitexkosten beeinflussen.

Seit längerem ist in der ganzen Schweiz eine Welle von Fusionen in der öffentlichen (nicht gewinnorientierten) Spitex zu beobachten. Auch im Aargau haben sich zahlreiche lokale Spitex-Organisationen zu grösseren Einheiten zusammengeschlossen, so etwa in der Regionen Brugg, Heitersberg, Mutschellen und Suhrental.

Die Fragestellerin hat Antwort bekommen in einem ausführlichen, von Gemeindeammann Hans Ueli Reber und Gemeindeschreiber Daniel Huggler unterzeichneten Schreiben. Zudem nahm nun Gemeinderat Nico Kunz, der auch den Spitex-Verein Würenlos präsidiert, in der AZ Stellung. Link zum Artikel. Die Stellungnahme des Gemeinderates lässt sich so zusammenfassen: Vom Fusionsprojekt habe man sich ferngehalten, weil die Gemeinde mit der Spitex Würenlos über eine Organisation verfügt, die eine sehr gute Leistung erbringt und eine sehr zufriedene Kundschaft hat. Es sei nicht erwiesen, dass die Gemeinde bei einer Beteiligung an der regionalen Spitex sparen könnte. Statt einer Fusion werde die betriebliche Integration der Spitex Würenlos ins Alterszentrum angestrebt. Sollte dieses nicht zustande kommen, könne sich die Gemeinde später immer noch an einer regionalen Spitex beteiligen.

Die betriebliche Integration der Spitex in das Pflegezentrum ist eine in der Schweiz nicht sehr verbreitete, aber denkbare Organisationsform. Nur scheint es mir ziemlich risikoreich zu sein, die weitere Entwicklung der Spitex mit dem Schicksal des Alterszentrums zu verknüpfen. Bis ein Alterszentrum den Betrieb aufnehmen wird, dürfte noch viel Wasser den Furtbach hinab fliessen. Und die sehr dynamische Entwicklung im Gesundheitswesen kann durchaus schon früher zu Handlungsbedarf bei der Spitex führen. Spitex-Strukturen dürfen nicht unantastbar sein.

Es sind nicht allein die Spitexdefizite, welche die Fusionswelle ausgelöst haben. Ebensosehr sind es höhere betriebliche und fachliche Anforderungen, die etwa in der kantonalen Pflegeverordnung an die Spitex-Organisationen gestellt werden (z.B. Pflegeangebot auch in den Abendstunden, Psychiatriepflege, Ausbildungspflicht). Ins Kraut geschossen ist zudem die Bürokratie im Verkehr zwischen Spitex und Krankenkassen.

Zu Unrecht werde oft davon ausgegangen, dass sich mit Fusionen Kosten sparen liessen, erklärte der Organisationsexperte Johannes Zuberbühler, der auch das Fusionsprojekt in unserer Nachbarschaft begleitet, schon vor einigen Jahren in der Fachzeitschrift «Schauplatz Spitex». Die Summe aller Beiträge , welche die beteiligten Gemeinden an die Spitex zu bezahlen haben, sinkt nach einer Fusion kaum. Meistens ist es auch so, dass einige Gemeinden nach der Fusion mehr und andere dafür weniger bezahlen müssen. An diesem Umstand scheitern Fusionsprojekte nicht selten.

Grösster Ausgabenposten ist das Personal. Da eine fusionierte Spitex  ja nicht weniger Klienten und Klientinnen zu versorgen hat als zuvor die kleineren Organisationen zusammen, lässt sich mit Fusionen kaum Personal in grösserem Stil abbauen. In der Region Brugg fiel nach der Fusion gerade mal eine Stelle in der Administration weg.

Doch ein Zusammenschluss kann eben positive Effekte nicht finanzieller Art haben – selbst dann, wenn eine lokale Spitex sehr gut geführt ist und alles daran setzt, ihre Leistungen auch effizient zu erbringen. Der Bericht der Steuergruppe für das regionale Spitexprojekt in unserer Nachbarschaft zählt solche Vorteile auf. Link zum Bericht. Bei Fusionsentscheiden werden diese  Effekte gerne untergewichtet, andere  dafür zu stark gewichtet. So ist es für die allermeisten Klienten völlig unwichtig, ob sich der Spitex-Stützpunkt in der eigenen oder in einer Nachbargemeinde befindet. Und wie viele verschiedene Pflegekräfte eine Klientin oder einen Klienten betreuen, hängt nicht von der Grösse der Spitex-Organisation ab, sondern von deren Betriebskonzept.

Der Würenloser Alleingang lässt sich im Moment ausreichend begründen. Interessant wäre es aber schon gewesen, wir hätten bei der Fusionsvorbereitung mitgemacht und wüssten nun– wie die Spreitenbacher oder Killwangener – , was uns die ambulante Pflege im Rahmen einer fusionierten Spitex kosten würde. Wird das Fusionsprojekt in Killwangen und Spreitenbach abgelehnt, hätte Würenlos zwar keine Chance vertan. Kommt’s aber zur Fusion, wird die Spitex Würenlos künftig  unter schärferer Beobachtung stehen. Wird sie leistungs- und kostenmässig mithalten können?

Minimallösung für Rasensportler

Keine 15 Monate, nachdem in einer Referendumsabstimmung ein Projektierungskredit für einen neuen Sportplatz Tägerhard abgelehnt worden ist, kommt nun gleich ein Ausführungskredit von 1,26 Millionen Franken vor die Gemeindeversammlung. Das ist ungewöhnlich, aber keine Zwängerei.

♦ Erstens stehen dem  Sportverein Würenlos (SVW)  und dem Rugbyclub Würenlos seit langem nicht genügend Spiel- und Trainingsplätze zur Verfügung und deren Gesamtfläche ist durch den Kindergarten- und Schulhausbau gar noch geschrumpft.

♦ Zweitens wird eine massiv abgespeckte Variante präsentiert: Vor allem Natur- statt Kunstrasen.

♦ Drittens beteiligen sich  die Fussballer und Rugbyspieler in  beachtlich hohem Masse an den Kosten.

♦ Viertens wird auf die Sanierung des Sportplatzes Ländli verzichtet, wofür im Finanzplan für 2016 eine Million Franken eingestellt war.

♦ Fünftens hat sich die Finanzlage der Gemeinde leicht verbessert.

Das neue Rasenfeld (hellgrün) an der Industriestrasse.
Das neue Rasenfeld (hellgrün) an der Industriestrasse.

Dem Gemeinderat ist fürs Erste zu glauben, dass die finanzielle Lage der Gemeinde die 1,26 Millionen-Investition nun zulässt. Einsparungen und die Steuererhöhung fürs laufende Jahr tragen Früchte. Auch dank unerwartet hohen Steuererträgen reduzierten sich die Schulden 2014 um 325000 Franken. Die Einwohnergemeinde hatte  Ende 2014 Schulden von 18,726 Mio. Franken, Im Finanzplan 2013 – 2020 war für Ende 2014 mit Schulden von 21,7 Mio. Franken gerechnet worden. (Achtung: Hier ist gegenüber der Erstfassung dieses Artikels eine erhebliche Korrektur erfolgt, Ursprünglich war von einem viel höheren effektiven Schuldenabbau die Rede.).  Abschliessend wird die finanzielle Tragbarkeit erst zu beurteilen sein, wenn das Budget 2016 und der überarbeitete Finanzplan bekannt sind. Andere Gemeinden rechnen fürs kommende Jahr mit grösseren Einbrüchen bei den Steuereinnahmen. Auf unser Budget darf man da gespannt sein!

Die abgespeckte Sportplatzvorlage hat dann gute Chancen, vom Stimmvolk durchgewinkt zu werden, wenn die Sparschraube nicht  über das bisherige Mass hinaus angezogen werden muss – auf Kosten anderer, ebenfalls berechtigter Anliegen.

Es ist erfreulich, dass die Arbeitsgruppe unter Gemeinderat Nico Kunz in so kurzer Zeit ein Resultat vorlegen kann. In Würenlos lässt sich also schon etwas bewegen, wenn alle am gleichen Ende des Strickes ziehen. Die Rasensportvereine mussten einsehen, dass sie nur dann Aussicht auf rasche Linderung ihrer Platznot haben, wenn sie ihre Forderungen auf ein Minimum beschränken und sich in erheblichem Masse auch finanziell beteiligen. Ein gänzlich privat finanzierter Sportplatz, wie ihn wohl einige Sportplatzgegner gerne sähen,  ist Amateurclubs aber nicht zuzumuten.

Die Lage der Clubs wird auch künftig nicht komfortabel sein. Ein Naturrasen kann weniger intensiv genutzt werden als ein Kunstrasen. Laut Daniel Zehnder vom SVW sind es bei Naturrasen etwa 900 Nutzungsstunden pro Jahr, bei Kunstrasen 1300 bis 1500 Stunden. Die finanziellen Lasten aber, die sich die Vereine aufbürden, sind gross. Sie werden auf eigene Kosten Container für Duschen/Garderobe, WCs und Material beschaffen. Aufwändig wird auch deren Reinigung und Unterhalt sein,  wofür die Sportvereine  ebenfalls selber aufkommen müssen. Das alles ist kein Pappenstiel!

SVW und Rugbyclub haben gegenüber der Gemeinde ein Zahlungsversprechen von 80 000 Franken abgegeben. Damit lassen sich gemäss eingeholten Offerten 2 Dusch-, 1 WC- und 1 Materialcontainer als Occasionen beschaffen. Es wird darin eng zu und her gehen. So werden gerademal 12 Personen aufs Mal duschen können. «Es geht  um ein Provisorium», sagt Daniel Zehnder. Im Projekt mini plus von 2013 war zwar auch von einer Containergarderobe die Rede. Doch war damals  ein definitives,  grosszügigeres  Gebäude in Modul- oder Containerbauweise vorgesehen.

Um die Container  neben dem Spielfeld aufstellen zu können, muss der Standort  erst erschlossen werden. Dazu wird die Dezember-Gemeindeversammlung einen zusätzlichen Kredit bewilligen müssen. Mit diesem wird aber gleichzeitig auch das angrenzende Gewerbeland der Ortsbürger erschlossen. Im jetzigen Sportplatzprojekt sind keine Parkplätze enthalten, es können jene der Huba Control benützt werden. Auf eine Buserschliessung wird verzichtet, was laut Nico Kunz zulässig ist. Das Rasenfeld komme in eine Zone zu liegen , die durch die Buslinie 1 als ausreichend erschlossen gelte.

Den grössten Teil der Projektierungsarbeiten leisteten unentgeltlich Mitglieder der Arbeitsgruppe – Baufachleute zwar, aber keine ausgesprochene Sportplatzspezialisten. Gleichwohl ist zu hoffen, dass wenigstens das Rasenfeld in hoher Qualität erstellt wird – sonst werden die nun auf 30 000 Franken veranschlagten Unterhaltskosten (inkl. Baurechtszins an die Ortsbürger) subito in die Höhe schiessen. Der Trainingsplatz neben dem Kindergarten Feldstrasse muss eine Lehre sein . Dort wurde der neue Rollrasen auf eine völlig untaugliche Unterlage verlegt, was nach wenigen Monaten schon eine teure Sanierung erforderte.

Aufs Ganze betrachtet ist die  Befürchtung  wohl nicht ganz unbegründet, der Sportplatzkredit sei aus politischen Gründen auf Teufel komm raus nahe an die ominöse Millionengrenze runter gedrückt worden.  Reserven für Unvorhergesehenes enthält er nicht, wie Nico Kunz einräumt. Wenn es da beim Bau nur keine bösen Überraschungen gibt! Der Baugrund des Spielfeldes, eine aufgefüllte Kiesgrube, stelle aber laut Experten kein Risiko dar, so Kunz.

Kostenwahrheit hat bei dieser Vorlage aus Sicht der Stimmberechtigten ebenso hohe Priorität wie aus Sicht der Sportvereine der Bau des neuen Rasenfeldes. Die Stimmberechtigten würden sich wohl hinters Licht geführt fühlen, wenn hohe Nachtragskredite nötig würden, beim neuen Sportplatz schon nach wenigen Jahren teure Nachbesserungen fällig würden oder die  Vereine  von den Verpflichtungen, die sie nun eingehen, entlastet werden müssten.

Das Rasenfeld im Tägerhard ist die erste einer ganzen Reihe von Investitionen im Sportbereich, die gemäss dem Konzept der Arbeitsgruppe noch folgen könnten. Dann ist  den Bedürfnissen der Schule und anderer Sportler, zum Beispiel der jungen Leichtathleten des TVs, Rechnung zu tragen. Fussballer und Rugbyspieler werden eine Zeitlang zurückstehen müssen. Zudem macht der Gemeinderat weitere Investitionen  in Sportanlagen generell von der Finanzlage der Gemeinde abhängig.  Anspruch auf weitere neue Anlagen haben die Sportvereine  aufgrund dieses Konzeptes also nicht.

Links zur offiziellen Mitteilung der Einwohnergemeinde  und zu einem Artikel von Dieter Minder  im «Badener Tagblatt».