Schlagwort-Archive: kantonaler Richtplan

Kehrtwende war das einzig Richtige

Der Gemeinderat Würenlos sistiert seinen Antrag für die Festsetzung der Deponie Steindler im kantonalen Richtplan. Die über 3000 Eingaben gegen die Deponie haben ihre Wirkung nicht verfehlt. In einer offiziellen Verlautbarung gibt sich der Gemeinderat überzeugt, dass für die ebenfalls notwendige Zonenplanänderung an einer Gemeindeversammlung keine Mehrheit zu gewinnen wäre. 

Die gemeinderätliche Kehrtwende ist die einzig richtige Entscheidung im Dilemma, in das sich der Gemeinderat selbst gebracht hatte (Link zum vorangehenden Beitrag). Und sie ist nicht zu früh erfolgt. Gut, hat der Gemeinderat nun die Befürchtungen und Ängste breiter Bevölkerungskreise stärker gewichtet als den angeblichen Bedarf für eine sogenannte regionale  Aushubdeponie von immenser Grösse.

Der Dereba AG, an der Tiefbaufirmen aus dem ganzen Ostaargau beteiligt sind und die als künftige Betreiberin bei der Planung federführend war, lässt der Gemeinderat das Türchen zwar noch einen Spalt weit offen. Wird in einer von der Dereba angeregten Mediation zwischen Deponiebefürwortern und -gegnern doch noch eine Lösung gefunden, die beim Würenloser Souverän mehrheitsfähig sein könnte, ist für den Gemeinderat eine Fortsetzung des Verfahrens denkbar. 

Doch die Erfolgsaussichten einer Mediation sind gering. Zu klein ist auf beiden Seiten der Spielraum für Kompromisse. Naturschutzkreise etwa dürften mit blossen Herumschrauben am Volumen und bei der Landschaftsgestaltung kaum zum Einlenken gebracht werden. Und zu wirklich grossen Zugeständnissen wird ihrerseits die gewinnorientierte Dereba AG aus wirtschaftlichen Überlegungen kaum bereit sein. Überdies kommt ihr Gesprächsangebot reichlich spät

Dass der Gemeinderat einer Mediation noch eine Chance gibt, ist ihm nicht zu verübeln. Es geht ihm damit (und auch mit dem wiederum ins Spiel gebrachten, im Lägern-Schutzgebiet gelegenen möglichen Deponiestandort «Gchütt») wohl einzig darum, die früheren Planungspartner nicht vollends vor den Kopf zu stossen. Als besonders verlässlicher Partner hat sich der Gemeinderat bei der Dereba AG, bei den anderen Gemeinden von BadenRegio und beim Kanton nicht empfohlen mit seiner Kehrtwende.

Doch der Regionalplanungsverband BadenRegio, der Kanton und sein Baudepartement, aber auch die Dereba AG müssen sich selber an der Nase nehmen, dass es zur jetzigen Situation gekommen ist. So wie diese Deponie planerisch aufgegleist wurde, geht es nicht. Kanton und BadenRegio müssen dringend über die Bücher, wenn ähnliche Vorhaben überhaupt noch eine Chance haben sollen. In diesen Punkten ist ein Umdenken nötig:

Von Anfang an volle Transparenz. Nur das frühe Offenlegen aller relevanten Fakten schafft das unerlässliche Vertrauen der Bevölkerung in den Planungsprozess. Geheimniskrämerei ist keine schlaue, sondern eine dumme Taktik. Hätte man ganz am Anfang der Öffentlichkeit gesagt, die und die Standorte werden auf ihre Eignung als Aushubdeponie geprüft, hätten sich die Gegner früher zu erkennen geben können. Die Brisanz des Vorhabens wäre früher zutage getreten und der Gemeinderat Würenlos hätte sich nicht derart verrannt.

Keine Vermischung mit privaten Interessen. Richtplanung ist eine hoheitliche Aufgabe. Da ist kein Platz für eine «Public-Private-Partnership», wie sie beim Steindler auf geradezu klandestine Weise praktiziert wurde. An der Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen für Richtplanänderungen dürfen Vertreter mit privaten Geschäftsinteressen nicht massgeblich beteiligt sein. Sonst lässt sich der Verdacht staatlich legitimierter Vetterliwirtschaft nie ausräumen.

Kein Etikettenschwindel. In eine regionale Aushubdeponie gehört nur Material, das aus der Region stammt. Diese ist am Anfang der Planung klar zu definieren, und entsprechend ist auch der Bedarf an Deponieraum zu berechnen. Im Fall Steindler hätte ein vernünftig definiertes Einzugsgebiet etwa aus der Regionen Baden-Wettingen (BadenRegio), dem Furttal und dem Limmattal bestehen können, aber sicher nicht aus der Stadt Zürich und weiteren Gebieten des Nachbarkantons, wie das vorgesehen war.

Bedürfnisse von Agglomerationsgemeinden höher gewichten. In stark verdichteten Siedlungsräumen wird ein intaktes, naturnahes Naherholungsgebiet für die Bevölkerung immer wichtiger. Aushubdeponien mit einer Auffüllmenge à la Steindler sind in der Agglomeration Zürich* auf demokratischem Wege schlicht nicht mehr realisierbar.  – *Zur Erinnerung: Würenlos wird offiziell nicht der ländlicher geprägten Agglomeration Baden-Wettingen, sondern mit einigen anderen Aargauer Grenzgemeinden der Agglomeration Zürich zugerechnet.  

(Der angekündigte Beitrag über ein Beispiel, wie eine Deponieplanung besser gemacht werden kann, wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.) 

Gemeinderat im Deponie-Dilemma

Jede sechste Würenloserin, jeder sechste Würenloser hat sich mit einer Eingabe  gegen die geplante Aushubdeponie im Gebiet Steindler/Teufermoos ausgesprochen. Blöd für den Gemeinderat, der der Deponie zugestimmt hat, ohne sich vorher beim Volk rückversichert zu haben . Der Vorwurf, er habe die eigene Bevölkerung miserabel vertreten, wenn nicht gar verraten, steht im Raum.

Fuss- und Spazierweh entlang des Steindlerbachs. Mit Ballonen markierte  die IG Nein zur Aushubdeponie Sendler/Teufermoos die Auffüllhöhe der geplanten Deponie.
Der Feld- und Spazierweg entlang des Steindlerbachs. Mit Ballonen hatte die IG Nein zur Aushub-
deponie Steindler/Teufermoos die Auffüllhöhe der geplanten Deponie markiert. (Bild würenblicker)

Mit einer so hohen Zahl von Eingaben hat selbst die «IG Nein zur Aushubdeponie Steindler/Teufermoos» nicht gerechnet: Total 3150 Eingaben sind gegen die die Festsetzung der Deponie im kantonalen Richtplan beim Departement für Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) in Aarau eingegangen. Es waren mehrheitlich von der gegnerischen IG vorformulierte, aber auch individuell abgefasste Eingaben.

Laut BVU-Sprecherin Simone Britschgi  stammen 1060 Eingaben aus Würenlos selber, weitere 1200 aus Otelfingen («Badener Tagblatt, BT»  vom 26. März). Aus dem Aargau insgesamt gab es 1150 Eingaben, aus Zürcher Gemeinden deren 1900. Die Ablehnung ist also dies- und jenseits der Kantonsgrenze gross. Es waren ja auch aargauische Natur- und Vogelschutzkreise, die eine Online-Petition im BT lanciert hatten, die in Kürze 314mal unterzeichnet worden ist.

Trotz der vielen Eingaben hält das Departement BVU an der Deponie fest, so Britschgi im BT. Nicht erstaunlich! Somit ist davon auszugehen, dass als Nächstes der Grosse Rat über den Eintrag der Deponie im kantonalen Richtplan entscheiden wird. Ob er sich von der unerwartet grossen Ablehnung in den betroffenen Gemeinden beeindrucken lässt? Wenn nicht, wird die Würenloser Gemeindeversammlung später die Notbremse ziehen und die für die Deponie erforderliche Umzonung verweigern können. 

Der zeitliche Ablauf lässt unseren Gemeinderat nicht gut aussehen. Schon am 14. Mai 2018 hat er laut Planungsbericht (S. 6) seinen Antrag auf Festsetzung der Deponie im kantonalen Richtplan gutgeheissen. Ohne vorher die Stimmung in der eigenen Bevölkerung seriös erkundet zu haben. Erst ein halbes Jahr später, im November 2018, wurde die Bevölkerung an einer Orientierungsversammlung im Gmeindschäller vor die vollendete Tatsache gestellt: Der Gemeinderat will eine Deponie in unserem Naherholungsgebiet! Übrigens ist auch der Nachbarkanton Zürich erst im November 2018 über das Vorhaben direkt an seiner Grenze informiert worden, wie das «BT» am 10. April enthüllt hat. 

Mit dem vorschnellen Ja zur Deponie hat sich unser Gemeinderat in einen Loyalitätskonflikt hinein manöveriert. Was auch immer seine Motive gewesen sein mögen, jedenfalls wurde er Opfer einer krassen politischen Fehleinschätzung. Will er die beteiligten Tiefbaufirmen, die anderen Regionsgemeinden und den Kanton nicht desavouieren, muss der Gemeinderat die Deponie durch alle Böden hindurch verteidigen. Gleichzeitig steht ihm eine starke lokale Gegnerschaft gegenüber, die sich von ihm nicht ernst genommen fühlt.

Auf die Belehrungen und Beschuldigungen, mit denen der Gemeinderat und Gemeindeammann Toni Möckel persönlich in zwei langen BT-Artikeln Anfang Februar auf die Eingabenflut reagierten, sei hier nicht näher eingegangen. Zu hilflos wirkten diese zu einem Zeitpunkt, als längst eine ernsthafte Auseinandersetzung mit gegnerischen Argumenten angezeigt gewesen wäre. 

Bis anhin vermitteln die Behördenreaktionen eher den Eindruck, die skeptische Bevölkerung werde  vor allem als Störfaktor gering geschätzt. Doch die Bevölkerung sorgt sich – wie hier schon mehrmals aufgezeigt – nicht grundlos um ihre Lebensqualität, um ein Naherholungsgebiet, um das Landschaftsbild sowie um die Tier- und Pflanzenwelt.

Roland Kuster, Präsident von BadenRegio (und Wettinger Ammann), streute im BT-Artikel vom 26. März vor allem Beruhigungspillen unters Volk. Im Verfahren nach dem Richtplaneintrag könnten «all die Fragen bezüglich Wirkung auf die Umwelt, verträgliche Ausgestaltung, harmonische Einbettung und so weiter beantwortet und verbindlich geregelt werden», liess er im BT verlauten – Jawohl, Herr Kuster, sofern dann überhaupt jemand von den involvierten Behörden und Amtsstellen bereit ist, die Forderungen und Kritikpunkte aufzugreifen. Überschätzen Sie Ihre Glaubwürdigkeit in dieser Sache nicht! Die Bevölkerung erwartet verbindliche Zugeständnisse jetzt, und nicht erst, wenn der Mist im Grossen Rat geführt ist und es heissen wird: Sorry, nun ist der Zug abgefahren…

Mut macht, dass trotz dieser Hinterrücksli- und Salamitaktik das Volk erwacht und somit die Chance intakt ist, die Deponie an der Würenloser Gemeindeversammlung begraben zu können.

Bald im würenblicker: Weshalb die Bezeichnung «Regionale Aushubdeponie» für das Steindler-Projekt ein riesiger Etikettenschwindel ist und wie der Begriff korrekt zu verwenden wäre (Beispiel aus der Praxis). 

Am liebsten gar kein Wachstum

Würenlos ist gut, so wie es ist. So wenig Bevölkerungswachstum und so wenig Veränderung wie möglich in den nächsten 20 Jahren – dies die Quintessenz des Ziel-Workshops für die Bevölkerung im Rahmen der Gesamtrevision der Allgemeinen Nutzungsplanung.

Thema Nutzungsplanung

Die Gesamtrevision bestimmt ein Stück weit die Zukunft unseres Dorfes. Die Spezialkommission für das Vorhaben ist seit März dieses Jahres an der Arbeit. Am Workshop vom 20. Oktober hat sie erste Resultate vorgestellt: neben einer Analyse aller Quartiere auch den Entwurf eines räumlichen Entwicklungsleitbildes. Seine sechs Hauptziele sind:
1. Erhalten und Entwickeln der Standortattraktivität und der Identität als eigenständige, gut vernetzte Gemeinde unter Berücksichtigung der vorhandenen dörflichen Strukturen.
2. Weiterführung einer kontinuierlichen Bevölkerungsentwicklung, welche mit gut in die dörflichen Strukturen integrierten Bauten erreicht wird und sich primär an qualitativen Wachstumszielen orientiert.
3. Erhaltung bestehender und Schaffung neuer Arbeitsplätze im kleinteiligen dörflichen Kontext wie auch in den beiden grossflächigen Arealen Grosszelg und Tägerhard.
4. Qualitative und massvolle (innere) Siedlungsentwicklung.
5. Gesamthaft optimierte Abstimmung Siedlung und Verkehr, in welcher eine sorgfältige und gleichberechtigte Abwägung der funktionalen, wirtschaftlichen und gestalterischen Belange vorgenommen wird.
6. Beibehaltung der vielfältigen Kulturlandschaften und Naturräume sowie des breiten Freizeit- und Erholungsangebotes.

Ein Musterbeispiel für verständliche, anschauliche Sprache sind diese Formulierungen gewiss nicht. Gleichwohl haben die Workshop-Teilnehmer die Hauptziele in zehn Diskussionsgruppen engagiert diskutiert. Im grossen Ganzen stiess die Stossrichtung auf Zustimmung, auch wenn da und dort die Akzente von den Bürgerinnen und Bürgern etwas anders gesetzt und die Formulierungen präziser gewählt worden wären.

Einhellig – so scheint es – wünscht man, dass Würenlos einen dörflichen Charakter behält. «Keine Urbanisierung, auch wenn wir Agglo sind» brachte es der Sprecher einer Gruppe auf den Punkt. Grosse Einigkeit auch darüber, dass sich das Wachstum im vergangenen Jahrzehnt in der kommenden Planungsperiode nicht in gleichem Masse fortsetzen darf. Die Bevölkerungsentwicklung solle darum nicht «kontinuierlich» weitergeführt werden. Eine Atempause täte dem Dorf ab und zu gut, findet man.

Wie viele Menschen sollen Deiner Meinung nach im Jahre 2035 in Würenlos wohnen können? Jetzt abstimmen in der rechten Randspalte.

Diese Haltung passt nicht unbedingt zu dem, was die kantonale Raumplanung für Würenlos vorsieht: Urbaner Entwicklungsraum sollen wir sein. Und das sind wir wohl bereits, wenn wir mal ganz ehrlich zu uns selber sind. Unser Lebensstil ist näher bei jenem in Zürich-Höngg als bei jenem in Mettau oder Zeiningen. Vom urban-dörflichen Bau-Mischmasch ganz zu schweigen.

Der Gemeinderat hatte die Stimmung in der Bevölkerung wohl richtig erfasst, als er vor zwei Jahren in seinem Leitbild zwar nicht gerade von Null-Wachstum, aber doch von einem «quantitativ moderaten Wachstum» in den nächsten 15 Jahren sprach und von einer Obergrenze von 7300 Einwohnern. Dagegen wäre eine Bevölkerung von etwa 8400 Einwohnern, wie sie eine kantonale Bevölkerungsprognose von 2013 fürs Jahre 2044 voraussagt – offenbar der blanke Horror. Zum Glück ist es nur eine Prognose und nicht etwa ein vom Kanton diktiertes Ziel.

Eine Vorgabe gibt der kantonale Richtplan aber doch: Die Dichte im Siedlungsgebiet soll neu 70 Einwohner pro Hektare betragen, heute sind es in Würenlos 60 Einwohner/ha, bei einer Bauzonenfläche von 107 ha. Rechne: Für etwa 7500 Einwohner müsste geplant werden. Mit dem Wachstumsziel des Gemeinderates würde die verlangte Dichte um wenige Prozentpunkte verfehlt. Im Entwicklungsleitbild der Spezialkommission ist Verdichtung des überbauten Baugebietes durch grossflächige Aufzonierungen, z. B. W 3 statt W 2, nicht vorgesehen.
Wird der Kanton im Laufe des Genehmigungsverfahrens darauf bestehen, dass wir in unserer Nutzungsplanung die höhere Dichte erreichen?

Ein noch geringeres Wachstum als das vom Gemeinderat anvisierte, wäre vollends unrealistisch. Denn 7300 Einwohner werden laut Paul Keller, dem Projektleiter für die Nutzungsplanrevision, schon erreicht, wenn alle heute angedachten und in Planung befindlichen Überbauungen realisiert sein werden (v.a. Steinhofareal, Im Grund, Gatterächer). Totalrevision der Nutzungsplanung hin oder her.

Zu Beginn des Workshops hatten die Teilnehmenden die Ergebnisse der oben erwähnten Quartieranalysen diskutiert – dies in Gruppen, die vorwiegend aus Bewohnern des jeweiligen Quartiers bestanden. Die Spezialkommission scheint die Stärken und Schwächen der Quartiere recht gut eruiert zu haben. Mal empfanden die Quartierbewohner eine Schwäche ihres Quartiers als weniger gravierend, mal beurteilten alteingessenene Bewohner ihr Quartier gnädiger als neu zugezogene, mal kamen innerhalb eines Quartiers Bewohner von Mehrfamilienhäusern zu einem anderen Befund als Bewohner von Einfamilienhäusern. Das zeigt, wie anspruchsvoll eine mehrheitsfähige und in sich schlüssige Nutzungsplanung ist.

Auffallend war, wie oft die Lärmbelastung (Auto-, Flug-, Bahnverkehr) als Schwachpunkt mancher Quartiere genannt worden ist. Unter den Nägeln brannte auch das Thema Verkehr, obwohl es an diesem Samstag nicht im Vordergrund stand. Es wird Schwerpunkt eines weiteren Workshops für die Bevölkerung im Frühling 2019 sein. Ob dann die originellsten zwei Vorschläge dieses Samstags _ ein Dampfschiff-Shuttle auf dem Furtbach und ein Lift von der Mühlegasse zum Areal der katholischen Kirche – nochmals zur Sprache kommen?

Leider reichte die Zeit nicht, um die Quartieranalysen vertiefter zu studieren. Das wird die Spezialkommision sicher berücksichtigen müssen, wenn sie die Rückmeldungen aus dem Workshop in ihre Arbeit einfliessen lässt. Zu beachten haben wird sie auch, dass am Ziel-Workshop – wie ein Teilnehmer richtig bemerkte – die 20- bis 40-Jährigen eher schwach vertreten waren.

Gleichwohl ist es positiv, wieviel Interesse die Bevölkerung an der oft abstrakten und komplexen Nutzungsplanung zeigt. Das Echo war schon gross, als Mitglieder für die Spezialkommission und die Arbeitsgruppen gesucht wurden. Und dass nun an diesem ersten Workshop rund 80 Frauen und Männer teilnahmen, hat Projektleiter Paul Keller nach ganz anderen Erfahrungen in ähnlich grossen Gemeinden überrascht.