Archiv der Kategorie: Dorfpolitik

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Kühles Nass und neue Ressorts

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Jetzt verreist Würenlos.   Ob’s am Ferienziel wohl noch wärmer ist als momentan hier im Furttal? Die langanhaltende Schönwetterperiode hat bei uns lange vor den Sommerferien eingesetzt. Damit stehen die Chancen gut, dass unser Schwimmbad nach einer längeren Durstrecke endlich wieder einmal eine Besucherzahl nahe beim Allzeit-Besucherdurchschnitt von 50 735 pro Jahr erreicht. Selber schuld, wer dieses Jahr kein Saisonkärtli gekauft hat. 2014 wagten sich ja nur 23 210 Mutige ins Wiemel-Nass. Die sonnigen Tage werden auch Gemeinderat Toni Möckel freuen.

Denn Möckel bleibt unter anderem «oberster Bademeister», das hat die Ressortverteilung im Gemeinderat kurz vor der Sommerpause  ergeben. Wie die Ressorts nach der Wahl von Markus Hugi anstelle von Karin Funk Blaser verteilt wurden, darüber hat die «Limmatwelle» berichtet. Ihre Meldung war aber so etwas von textgestalterischem Minimalismus, das jeder KV-Auszubildende damit wohl durch die LAP gerasselt wäre. Auch im zweiten Anlauf habe ich es jedenfalls nicht geschafft,  die Namen und Zuständigkeitsbereiche  auf die Reihe zu bringen.

Das Wichtigste zuerst: Lukas Wopmann (BDP) wird neuer Finanzminister. Das war nicht unbedingt zu erwarten. Aber als diplomierter Hotelier und Kadermann einer Dienstleistungsfirma auf dem Flughafen dürfte ihm das Finanz- und Rechnungswesen ja nicht fremd sein. Mit dem Schlüsselressort Finanzen wird Wopmann zwangsläufig mehr von sich hören lassen als bisher. Zumal er neu auch für die Altersbetreuung und das Problemdossier Alterszentrum zuständig ist. Seine Schonzeit ist somit definitiv abgelaufen. Die wichtigsten von Wopmann in den vergangenen anderthalb Jahren betreuten Dossiers –Hochbau, Liegenschaften – übernimmt der neu gewählte Hugi (FDP). Mit dem Verlust des Finanzressort verliert seine Partei, die FDP, etwas an Einfluss im Gemeinderat.

Im Einzelnen sieht die Ressortverteilung wie folgt aus:
♦Gemeindeammann Hans Ueli Reber: Planung, Verwaltung/Personal, Information, Tiefbau, Kiesausbeutung, Vermessung, neu Entsorgung.
♦Vizeammann Toni Möckel: Bildung, Soziales, Jagd und Fischerei, Forstwirtschaft, Schwimmbad, neu Gewerbe und Industrie sowie Umwelt (ohne Entsorgung).
♦Nico Kunz: Technische Betriebe, Freizeit/Sport/Vereine, Landwirtschaft, neu Kultur (bisher Karin Funk).
♦Lukas Wopmann: Sicherheit, neu: Finanzen, Gesundheit, Altersbetreung (bisher Toni Möckel)
♦Markus Hugi: Hochbau, Liegenschaften, Denkmalpflege/Heimatschutz/Ortsbildschutz, Öffentlicher Verkehr, Friedhof- und Bestattungswesen, Kloster Fahr/Kirchen, Gewässer.

Was geht eigentlich beim Steinhof? Das fragt sich wohl mancher, der an diesen heissen Sommertagen an der lauschigen, aber seit Jahren trockengelegten Gartenwirtschaft vorbeifährt. Man erinnert sich: Eine Sanierung und Wiedereröffnung des  Gasthofs  ist der Eigentümerfamilie Lisa und Juan Rodriguez erst möglich, wenn sie viel Bauland neben dem Gasthof verkaufen kann. Bevor gebaut werden kann, sind aber mehrere Planunsgschritte nötig. Unter anderem ist festzulegen, wie das Planungsgebiet, zu dem auch die Gewerbezone südlich des Bahnhofs (inkl. des geplanten Landi-Neubaus) gehört, mit Strassen erschlossen werden soll.

Der Gemeinderat hat auf Verlangen des Kantons diesem eine Verkehrsstudie  eingereicht. Der Kanton verlangt nun aber Nachbesserungen der Studie , wie Gemeindeammann Hans Ueli Reber an der Sommergmeind bekanntgegeben hat. Welcher Art die inhaltlichen Differenzen zwischen Gemeinderat und Kanton sind, präzisierte Reber an der Gemeindeversammlung nicht, und von der Abteilung Verkehr beim Kanton ist auch nichts  Konkretes zu erfahren. «Die inhaltliche Auseinandersetzung zwischen Kanton und Gemeinde» sei noch nicht abgeschlossen, heisst es aus Aarau. Da bleibt ja nur das Werweissen darüber, ob die inhaltlichen Differenzen so gross sind, dass mit einer Eingung nicht so bald zu rechnen ist, oder ob es sich nur um Lappalien handelt.

Wie da um den heissen Brei herumgeredet wird, lässt eher darauf schliessen, dass von einer baldigen Annäherung nicht auszugehen ist. Der Weg zum nächsten planerischen Schritt, einem Entwicklungsrichtplan und erst recht bis zur Überbauung des Steinhofareals und zur Wiedereröffnung des Gasthofs ist  jedenfalls steinig. Nach dem aktuellen Hoch «Annelie»wird sich  wohl noch manches weitere Hochdruckgebiet aufbauen müssen, bis wir uns unter den kühlenden Bäumen  ein eiskaltes Bier genehmigen dürfen.

In den kommenden Ferienwochen wird  würenblicker gelegentlich von der Regel abweichen, allwöchentlich einen neuen Artikel aufzuschalten.  Das Blogger-Team bittet  um Verständnis. 

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Kurz und bündig

Ein Kommentar

Die Gemeindeversammlung vom Dienstagabend hat allen Vorlagen ohne Federlesen zugestimmt. Nach genau anderthalb Stunden war die Traktandenliste abgearbeitet. Alle Vorlagen angenommen, meist ohne Gegenstimme. So auch die erfreulich abschliessende Rechnung 2014 und der Landabtausch mit den Ortsbürgern, womit die Einwohnergemeinde alleinige Eigentümerin der Zentrumswiese wird. Diskussionslos  ging das Allermeiste über die Bühne, viel zu reden gab kein Geschäft.  Die beiden Einbürgerungen durchgewinkt, sinnig die Winkefähnchen, die jeweils den aufgenommenen Kandidaten überreicht werden. Durchgewinkt auch die Abrechnung der Entwicklungsplanung «Im Grund», zu welcher der Präsident der Finanzkommission immerhin anmerkte, mit Expertenhonoraren durchwegs am oberen Limit und Verflegungskosten von 3000 Franken an den Sitzungen und Workshops sei sie wohl «ein Beispiel für die teure Planung in Würenlos». Schwamm darüber. Und zu essen gabs für die Planer nur Brötli mit Schinken oder Eiern mit Mayonnaise drauf, wie Gemeindeammann Hans Ueli Reber klarstellte. Interessante Hintergründe und Erklärungen zur Entwicklungsplanung «Im Grund» (ganzes Areal Steinhof bis Gewerbezone Bahnhof) liefert der zu diesem Beitrag eingegangene Kommentar von Matthias Rufer.

Es war eine Gemeindeversammlung, wie  sie alle lieben, die am langen Tisch vorne, und wir im Saal. Der Schreiber freut sich, dass es keine ausufernden Voten korrekt zu protokollieren gilt, der Gemeindeammann als Versammlungsleiter, dass keine Anträge den vorbereiteten Ablauf über den Haufen werfen, die gemeinderätlichen Referenten, dass ihnen niemand so richtig auf den Zahn fühlt, die Stimmberechtigten, dass ihr Sitzfleisch nicht übermässig strapaziert wird. Selbst jene, die lieber schon mit den Hühnern zu Bett gegangen wären, schreiten nach der Verabschiedung der abtretenden Gemeinderätin Karin Funk und ihren Abschiedsworten ohne schlechtes Gewissen zum anschliessenden Umtrunk. Ein , zwei oder gar mehr Gläschen, sie sind wohlverdient. Hat doch jeder anwesende Stimmberechtigte die  Büez auch stellvertretend für 33 Abwesende verrichtet . 3 Prozent oder 121 der 4032 Stimmberechtigten kamen in die Mehrzweckhalle. Die 3911 anderen hatten bestimmt Gescheiteres zu tun – Matula und die Bachelorette lassen grüssen…

Zugegeben – Gemeindeversammlungen solcher Art möchte man  ausländischen Freunden oder afrikanischen Potentaten nicht unbedingt als Beispiele lebendiger Direktdemokratie vorführen. Null Sexappeal , ein Unterhaltungswert  wie die 37. ordentliche Generalversammlung der Kafferahmdeckeli-Sammlergilde Mokkagruss. Ein wohltuender Abend also für Friedfertige und Bluthochdruckpatienten . Doch es werden auch wieder aufregendere Abende in der Mehrzweckhalle kommen – garantiert!

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Einwohnergemeinde ist am Zug

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Die Ortsbürgergemeinde hat am Dienstagabend nach kurzer Diskussion den Tauschvertrag mit der Einwohnergemeinde genehmigt. Dies meldet das Badener Tagblatt  in seiner Ausgabe von Fronleichnam. Wenn auch die Versammlung der Einwohnergemeinde am kommenden Dienstag, 9. Juni, dem Vertrag zustimmt, geht die ganze Zentrumswiese in das Eigentum der Einwohnergemeinde über, im Gegenzug erhalten die Ortsbürger eine Baulandparzelle im Gebiet Gatterächer Ost.

Mit einem Ja am 9. Juni werden die Eigentumsverhältnisse auf der Zentrumswiese vereinfacht, womit ein  wichtiger Schritt zur Realisierung des Alterszentrums getan wäre. Für das Alterszentrum würde die Einwohnergemeinde das benötigte Land im Baurecht abtreten. Zu welchen Bedingungen (Baurechtszins) wird später bestimmt. Im Traktandenbericht zur Gemeindeversammlung versichert der Gemeinderat , die künftigen Wohnkosten im Alterszentrum nicht durch einen hohen Baurechtszins in die Höhe treiben zu wollen. Theoretisch möglich wäre auch ein symbolischer Baurechtszins von einem Franken pro Jahr. Dies aber wohl nur dann, wenn der Baurechtsnehmer (Bauherr) des Alterszentrums sich verpflichtet, den gesamten Kostenvorteil  den künftigen Bewohnern weiterzugeben.

Einem Ja der Einwohnergemeinde zum Tauschvertrag sollte eigentlich nichts im Wege stehen. Auch wenn der vorliegende Vertrag etwas einseitig zugunsten der Ortsbürger ausgefallen sein mag. Die Ortsbürger haben sich nämlich ausbedungen, dass die Einwohnergemeinde keinen Gewinn aus diesem Landhandel schlagen darf. Sollte die Einwohnergemeinde innert der nächsten 40 Jahre dennoch einen Gewinn erzielen – etwa, wenn das Alterszentrum doch nicht realisiert und das Land irgendjemandem zum Höchstpreis verkauft würde – , dann fiele der Gewinn der Ortsbürgergemeinde zu. Die Ortsbürger ihrerseits sind absolut frei, was sie mit dem Land im Gatterächer anfangen und zu welchen Bedingungen sie es zum Überbauen abgeben.

Die Ortsbürger sitzen bei diesem Tauschhandel am längeren Hebel. Die Vertragsklausel zu ihren Gunsten zeigt auch ein gewisses Misstrauen gegenüber dem Gemeinderat, wie ernst er es mit dem Bau eines Alterszentrums auf der Zentrumswiese meint.  Die Klausel sollte aber für die Einwohnergemeinde kein Grund sein, den Vertrag abzulehnen. Denn einerseits ist sie,  wie die Ortsbürger,  am Bau des Alteszentrums interessiert – die Rekordgemeindeversammlung vonm Sommer 2013 hat dies eindrücklich demonstriert.  Anderseits läge es wohl in der Hand der Stimmberechtigten, einen gewinnabwerfenden Verkauf der Zentrumswiese  zu verhindern. Diese Kostbarkeit im Herzen unseres Dorfes gilt es auf alle Fälle in öffentlichem Eigentum zu behalten. Und abgesehen davon bin ich nicht restlos davon überzeugt, dass es in 40 Jahren die Ortsbürgergemeinde in ihrer heutigen Form noch geben wird. Diese komische Institution – Gemeinschaftseigentum aufgrund eines Vorrechts der Geburt – scheint mir eher ins 19. als ins 21. Jahrhundert zu passen. In vielen anderen Kantonen sind solche Konstrukte  längst abgeschafft worden.

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Sinnvoller Landtausch und unnötige Portokosten

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Heute Pfingstsamstag hatte unser Pöstler viel zu tun, obwohl er ja samstags nur A-Post auszutragen hat. Buchstäblich in letzter Minute waren Tausende von Couverts zu verteilen – jene mit der Einladung und dem Stimmrechtsausweis für die Einwohner-Gemeindeversammlung vom Dienstag, 9. Juni. Per B-Post wäre es knapp geworden: spätestens 14 Tage vor der Versammlung sind die Unterlagen zuzustellen. Weshalb  stets in letzter Minute aufgegeben und folglich teuer per A–Post spedieren? Auch wenns nur wenige Rappen pro Couvert ausmacht, den Wochenlohn eines Gemeinderates oder der Tageslohn unseres Gemeindeschreibers liesse sich jedesmal locker einsparen. Aber vielleicht sagt sich die Gemeindekanzlei «was der Schule recht ist, soll uns nur billig sein». Eltern von Kindergarten- und Unterstufen-Schülern haben sich ebenfalls gewundert, als sie die Einladung zum Früelig-Iilüüte per A-Post erreichte – hier hätte die Einsparung immerhin für ein neues Kinderbuch gereicht. Womit auch dies gesagt ist.

Man schätzt sich als Stimmberechtigter mittlerweile ja schon glücklich, wenn der Gemeinderat wenigstens bei zwingend vorgeschriebenen Terminen uns Mitbürgern etwas von Belang mitteilt. Ansonsten erfährt man ja nur alle Schaltjahre etwas davon, was sich so tut an Wichtigem im Gemeindehaus.

A-Post hin oder her – im grossen Ganzen ist das Kostenbewusstsein bei Behörden und Verwaltung ja spürbar gestiegen. Das hat auch dazu beigetragen, dass die Rechnung 2014, die am 9. Juni zu genehmigen ist, um 1,8 Millionen Franken besser abschliesst als budgetiert. Zum guten Ergebnis geführt haben aber vor allem die von den Stimmberechtigten gezogene Investitionsbremse und die über Erwarten hohen Einnahmen bei den Firmen- sowie den Erbschafts- und Schenkungssteuern.

Die Verschuldungslage hat sich überraschend schnell deutlich entschärft. Pro Kopf der Bevölkerung beträgt die Nettoschuld jetzt noch 3078 Franken (Ende letzten Jahres rechnete man noch mit 3804 Franken) und liegt damit rund 100 Franken tiefer als Ende 2013. Das Verschuldungsziel von 2500 Franken ist beträchtlich näher gerückt.

Dürfen da zum Beispiel die Sportvereine bereits Licht am Ende des Tunnels sehen, durch den sie seit dem Nein zur Projektierung des Sportplatzes Tägerhard gehen? Man darf gespannt sein, wie der Investitions- und Finanzplan für die nächsten 7 Jahre im Dezember aussehen wird. Bei der Präsentation des guten Rechnungsabschlusses liess der Gemeinderat verlauten, «neue Investitionen in grösserer Millionenhöhe dürften auch in naher Zukunft nicht realisiert werden können.» Doch eine Investition in «grösserer Millionenhöhe» wäre die neue Sportanlage ja nicht unbedingt. Vor der Abstimmung über den Projektierungskredit sprach der Gemeinderat von 2,5 Millionen Franken, die der neue Sportplatz die Einwohnergemeinde kosten würde.

Die bevorstehende Gemeindeversammlung wird kaum hohe Wellen werfen. Ein einziges Traktandum (Link zum Traktandenbüchlein) hat etwas Fleisch am Knochen: der Landabtausch mit der Ortsbürgergemeinde fürs Alterszentrum. In einem ersten Anlauf scheiterte der gemeinderätliche Plan, das Ortsbürgerland auf der Zentrumswiese zu erwerben. Die Ortsbürger wollten lieber einen Landabtausch. Und sie haben sich  durchgesetzt. Beantragt wird nun der Abtausch des Ortsbürgerlandes auf der Zentrumswiese gegen halb soviel Bauland der Einwohnergemeinde im Gebiet Gatterächer Ost.

Eine Woche vor der Einwohner- hat die Ortsbürgergemeinde über das Geschäft zu befinden. Es wäre eine grosse Überraschung und Enttäuschung, wenn der Landhandel ein zweites Mal am Widerstand der Ortsbürger scheitern würde. Sollte die Einwohnergemeinde am 9. Juni ebenfalls zustimmen, wovon auszugehen ist, könnte die Planung des Alterszentrums endlich konkretere Züge annehmen. Der Landabtausch verstösst zwar gegen den an sich sinnvollen Grundsatz des Gemeinderates, kein Land mehr zu veräussern, sondern nur noch im Baurecht abzugeben. Weil aber das Land im Gatterächer einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft (der Ortsbürgergemeinde) abgegeben wird,  nur gemäss einem  rechtskräftigen Gestaltungsplan überbaut werden kann und die Einwohnergemeinde weiterhin Eigentümerin eines Landstreifens entlang der Bahnlinie bleibt, ist dieser Tausch verantwortbar.

Doch ob es so zügig weiter gehen wird, wie von den Gemeinderatsvertretern an der Generalversammlung des Vereins Alterszentrums Würenlos (VAZW) in Aussicht gestellt, wird sich weisen. Das hängt unter anderem davon ab, wie gut sich die Zusammenarbeit entwickeln wird zwischen dem Gemeinderat und dem personell stark erneuerten Vorstand des Vereins Alterszentrum – er steht neu unter einem Ko-Präsidium von Paul Isler und Alain Cornuz. Ein gemeinsamer Steuerungsausschuss soll im Juni erstmals tagen. Taten bzw. Entscheide statt schöne Worte, das erwartet nun die Bevölkerung.

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