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Streit um ein Gutachten zum Alterszentrum

Mit dem Umsturz  vom rekordwarmen Herbstanfang zum Normalwetter der Jahreszeit hat auch die verlängerte lokalpolitischeSommerpause (siehe vorheriger Beitrag) ein abruptes Ende gefunden. Jetzt ist klar, dass der sehnlich erwartete Beschwerdeentscheid zur verweigerten Baubewilligung für das Alterszentrum nicht so bald eintreffen wird. Das Badener Tagblatt (BT) hat aufgedeckt, dass der Regierungsrat als Rekursinstanz im Rechtsstreit ein Fachgutachten bei der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission und der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege bestellt hat. Sehr zum Unwillen des Gemeinderates und der Alterszentrum Würenlos AG. Sie erachten das Gutachten als unnötig. (Link zum BT-Bericht)

Am 4. Juli hatten sich rund 25 Personen im Rahmen eines sogenannten Augenscheins auf der Zentrumswiese getroffen: Vertreter des Kantons, der Gemeinde und der gemeindeeigenen Alterszentrum Würenlos AG (AZW AG),  die privaten Einsprecher und ein Vertreter der ebenfalls einspracheberechtigten Vereinigung Domus Antiqua Helvetica. Das rund dreistündige Treffen soll ziemlich chaotisch verlaufen sein, hört man. Im Gespräch kam man sich kaum näher, die Fronten blieben verhärtet. Schliesslich sahen sich die zerstrittenen Lager mit einem aussergewöhnlichen Vorschlag konfrontiert. Ein entsprechendes Schreiben des Rechtsdienstes des Regierungsrates liegt dem BT vor. Sein Inhalt: Vor dem regierungsrätlichen Entscheid solle erst das erwähnte Fachgutachten eingeholt werden. Alle in das Verfahren Involvierten könnten an der Ausarbeitung des Fragenkatalogs mitwirken, müssten sich aber im Voraus bereit erklären, «das Ergebnis dieses Gutachtens zu akzeptieren».

Gemeinderat und AZW AG haben diesen «Vergleichsvorschlag» noch im Juni abgelehnt. «Das macht für uns keinen Sinn. Der Regierungsrat muss Farbe bekennen und nach unserer Beschwerde endlich eine Güter- oder Interesseabwägung vornehmen», so Consuelo Senn, zuständiger Ressortvorsteher im Gemeinderat zum BT. Die Gemeinde gehe davon aus, dass im Fachgutachten denkmalpflegerische Aspekte im Vordergrund stehen werden. Zur Erinnerung: Nach Ansicht der kantonalen Denkmalpflege verletzt das Projekt Margerite den Umgebungsschutz des Turms der Alten Kirche bzw. der Alten Mühle (beide sind kantonale Schutzobjekte.)

Die privaten Einwender und die Vereinigung Domus Antiqua Helvetica haben den Vorschlag akzeptiert, sind aber nach dem offiziellen Nein von Würenlos auch nicht mehr an das spätere Gutachten gebunden. Martin Killias, Präsident der Vereinigung und ehemaliger Rechtsprofessor, zum BT «Die EKD gibt regelmässig sehr gut untermauerte Beurteilungen ab. Es wäre eine willkommene Abkürzung des Verfahrens gewesen.»

Der Regierungsrat hat das Gutachten bei der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege (oder genauer bei der übergeordneten Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission) gleichwohl bestellt, wie Stephanie Renner vom Kommunikationsdienst der Regierung gegenüber der AZ bestätigt hat. Der Regierungsrat sei verpflichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen umfassend zu ermitteln und die dazu notwendigen Untersuchungen anzuordnen.

Dass der Gemeinderat  und die Alterszentrum Würenlos AG der Beschwerdeinstanz quasi vorschreiben wollen, welche Expertisen sie zur Beurteilung beiziehen will oder nicht, geht wohl zu weit. Doch es ist verständlich, dass Gemeinde und AZW AG nicht im Voraus das Gutachten haben akzeptieren wollen. Sie können sich auf die Referendumsabstimmung vom vergangenen März berufen. Mit 67% Ja-Stimmen  ermöglichte sie, den Rechtsstreit nötigenfalls ans kantonale Verwaltungsgericht und ans Bundesgericht weiterzuziehen. 170 000 Franken wurden für juristische Beratung und Verfahrenskosten bewilligt.

Die Stimmberechtigten haben damit in Kauf genommen, dass noch Jahre vergehen können, bis über das Baugesuch der Alterszentrum Würenlos AG rechtskräftig entschieden ist. Laut BT hofft Gemeinderat Consuelo Senn, dass der Regierungsrat noch dieses Jahr entscheidet. Allerdings hat die Regierung das Fachgutachten erst Ende August angefordert. Zwar liegen gemäss einem Kenner der Materie solche Gutachten jeweils innert drei bis vier Monaten vor. Doch der Regierungsrat wird sich für seinen Entscheid und dessen genaue Begründung wohl auch noch einige Wochen Zeit nehmen.

Vielleicht wären die Gemeinde und die Alterszentrum Würenlos AG gut beraten, wenn sie parallel zum Weiterverfolgen des Projekts Margerite – vielleicht in Verbindung mit einer grösseren Privatüberbauung – an einem anderen Standort ein rascher realisierbares Projekt für acht bis 15 betreute Alterswohnungen ins Auge fassen würden. Konkurrenziert würde das Alterszentrum dadurch nicht, ist doch das ursprüngliche Projekt Margerite bereits um etliche Kleinwohnungen abgespeckt worden. Die Betriebsgesellschaft Oase und die Spitex Würenlos könnten so erproben, ob ihre Zusammenarbeit in der Praxis funktioniert. Und wenigstens ein gutes Dutzend der vielen Interessierten an einer solchen Wohnung erhielten die Chance, den Einzug noch zu erleben.

Verlängerte Sommerpause und ein Wahllisten-Unfug

Dick wie ein Telefonbuch: Die “Broschüre” mit den 52 Nationalrats-Wahllisten.

Da soll noch jemand sagen, Würenlos reagiere nicht entschlossen genug auf den Klimawandel. Weil sich die Sommertage weit in den Oktober hinein erstrecken, scheint das Gemeindehaus die traditionelle Informations-Sommerpause bis kurz vor den Samichlaustag verlängern zu wollen.

Oder mag man sich an politisch relevantere Informationen in den letzten Monaten erinnern als etwa an jene zur Jungbürger:innenfeier? Die ja nicht gerade der Beteiligungsknüller gewesen ist. 12 oder 13 neu Volljährige nahmen teil, je nach Bericht der Limmatwelle oder der Rundschau. 77 waren eingeladen. Dieses Jahr – eine gute Idee der Letztjährigen – auch solche ohne Schweizer Pass. Schliesslich sind sie oft ebenso rege am Dorf- und Vereinsleben beteiligt.

Auffallend wenig neuen Gesprächstoff lieferte die Lokalpolitik. Fast unheimlich still blieb es um die beiden grössten Brocken, mit denen es nicht vorangehen will.

1. Die Gesamtrevision der Allgemeinen Nutzungsplanung (Kernstück: Bauordnung und Zonenplan), an der Dutzende von Bürger/innen in einer Spezialkommission und in Arbeitsgruppen mitgedacht und -gearbeitet haben. Ob der zuletzt genannte früheste Termin für die Behandlung an der Gemeindeversammlung – im Dezember dieses Jahres – eingehalten werden kann? Wohl kaum. Denn bevor ein solches Geschäft an der Gmeind behandelt wird, sollte es an Informationsveranstaltungen breit erläutert und diskutiert werden. Irgendwo scheint der Wurm drin zu sein. Ist die Gemeinde auch bei der zweiten Vorprüfung durch den Kanton durchgefallen?

2. Dass es zum Alterszentrum seit Anfang Jahr nichts Neues zu melden gab, erstaunt weniger: Im kuriosen Rechtsmittelverfahren um die verweigerte Baubewilligung (Klägerin: gemeindeeigene Alterszentrum Würenlos AG, Beklagte: Gemeinde Würenlos) gilt es den Entscheid des Regierungsrates abzuwarten.

Trügt der Eindruck, dass generell Würenloser Geschäfte in der Kantonshauptstadt nicht eben mit hoher Dringlichkeit behandelt werden? Aber eben: Konkretes weiss man nicht.

Bis zum 22. Oktober dominiert ja ohnehin nur ein Thema: Die National- und Ständeratswahlen. Und die Nachfolge von Alain Berset im Bundesrat.

713 Frauen und Männer wollen einen der 16 Aargauer Sitze im Nationalrat ergattern. Neuer Rekord. 2015 waren es für gleich viele Sitze noch 289 Kandidaturen.

Wer ausser Telefonbuchfetischisten mag ein solch dickes Wahllisten-Paket ernsthaft studieren? Man weiss: Allzuviele ähnliche Produkte in den Supermarkt-Regalen überfordern die Kundschaft und schmälern den Umsatz.

Pro 1006 Aargauerinnen und Aargauer entfällt nun also eine Kandidatin oder ein Kandidat für die Grosse Kammer. Würenlos kann bei dieser Kandidat:innen-Dichte nicht mithalten. Nur eine Frau und zwei Männer stellt unser Dorf. Schämen müssen wir uns deswegen nicht. Denn die Geschichte mit den 52 Wahllisten ist ein unwürdiges Affentheater.

2019 kamen die Strategen der ums Überleben ringenden CVP (jetzt die Mitte) auf die Marketing-Idee, mit einer Hauptliste und acht Unterlisten auf Stimmenfang zu gehen. Die CVP holte den angestrebten Sitz. Auch SP und EVP waren mit mehr als einer Unterliste erfolgreich. Nur für die GLP und die damalige BDP ging diese Taktik nicht auf. 2023 nun hechelten auch noch die Grünen und die FDP wie die Lemminge hinterher. Das Resultat: 10 Listen der Mitte-Partei, je 8 der Grünliberalen und der winzigen EVP, 7 der SP, 6 der FDP, 3 der Grünen. Ob die Parteien damit der Demokratie einen Dienst erweisen, wird die Wahlbeteiligung am 22. Oktober zeigen: Sinkt sie unter die 44,73 % von 2019 ist es höchste Zeit, mit dem Listen-Unfug wieder aufzuhören.

Nationalratswahlen sind Proporzwahlen und damit primär Partei- und nicht Personenwahlen. Indem eine Partei für wenige Sitze unsinnig viele Personen zur Wahl empfiehlt, drückt sie sich vor einem harten parteiinternen Selektionsprozedere und verkauft uns Wählende für dumm. Wir nehmen es diesen Viellistenparteien doch nicht ab, dass sie in ihren Reihen 50, 120 oder gar 160 Personen haben, die im Bundesparlament mehr als eine Hinterbänklerrolle einnehmen können. Im Vergleich zu den Kandidaturen auf oberen Plätzen der Hauptliste liegen die Wahlchancen der meisten Kandidaturen auf Unterlisten bei nahezu 0. Solche Leute zu wählen heisst, mit der Stimme womöglich einer Person auf der Hauptliste zum Sitz zu verhelfen, die man eigentlich vom Bundeshaus fernhalten möchte.

Mitleid verdienen unsere Stimmenzählerinnen und -zähler. Vor allem wenn wir viel kumulieren oder panaschieren. Nur schon Kandidierende mit gleichem oder ähnlichem Namen auseinanderzuhalten und der richtigen Liste zuzuordnen, stelle ich mir als Herkulesarbeit vor: 14 aargauische Meier oder Meyer wollen in den Nationalrat, 10 Suter oder Sutter, 8 Schmid oder Schmied, 7 Keller. Auch ungültige Stimmen gilt es erkennen. Zum Beispiel einen panachierten Donald Duck, Würenlos, auf Liste 04c. Doch Achtung: Frau Holle auf Liste 05b, die gibt es.

Die Regionalpolizei muss bald aus ihrem Tief finden, sonst…

Repol Wettingen-Limmattal: Einsatzfahrzeug
Fahrzeug der Regionalpolizei Wettingen-Limmattal. Für Patrouillen  eigentlich vorgesehenen Rund-um-die Uhr-Betrieb fehlt seit Frühjahr das Personal. Die Kantonspolizei muss einspringen. Bild: Würenblicker

Der Personalmangel bei der Repol Wettingen-Limmattal hat die Diskussion über die Polizeiorganisation im Aargau neu befeuert. Da unsere Repol auf Unterstützung durch die Kantonspolizei angewiesen ist, um ihren gesetzlichen Auftrag zu erfüllen, haben jene Kräfte Aufwind, die das in der Schweiz einmalige duale System mit Kantonspolizei und 15 Regionalpolizeien abschaffen und durch eine Einheitspolizei ersetzen wollen.

Bis kommenden Winter soll der Grosse Rat einen Planungsbericht des Regierungsrates beraten. Der Bericht legt ausführlich Vor- und Nachteile des dualen Systems und einer Einheitspolizei dar. Bei der Gegenüberstellung kommt er zum Schluss, «dass beide Systeme ihre Vor- und Nachteile haben. Beide Szenarien halten sich gesamthaft die Waage und sind für die Weiterentwicklung der Polizeiorganisation im Kanton Aargau grundsätzlich denkbar.»

Der Regierungsrat verweist aber auf zwei externe Evaluationen, welche der dualen Polizeiorganisation attestierten, gut zu funktionieren. Die Bevölkerung fühle sich sicher, wie Umfragen ergeben hätten. Es gebe keinen Grund, zu einer Einheitspolizei zu wechseln, wie das etwa die Kantone Luzern und Bern getan haben. Aber das duale System sei zu optimieren.

Optimierungsbedarf sieht die Regierung bei der Zusammenarbeit zwischen Kantonspolizei und Regionalpolizeien, etwa bei Einsätzen wegen häuslicher Gewalt und bei Verkehrsunfällen. Hier kommt es öfters zu Leerläufen, Doppelspurigkeiten und Personalverschwendung . Um dies zu vermeiden sind laut Regierung  die Zuständigkeiten der Kantonspolizei und der Regionalpolizeien  anzupassen und die Führungsrolle der Kapo zu stärken.

Das duale System ist im Polizeigesetz von 2005 verankert. Es war politisch gewollt, dass die Kantonspolizei personell nicht massiv ausgebaut wurde, sondern die Gemeinden für ihre Sicherheit selbst sorgen und bezahlen sollten. Indirekt wurden sie gezwungen, sich einer Repol anzuschliessen. Würenlos verzichtete nur widerwillig auf seine zwei Gemeindepolizisten. Vermutlich bezahlen aargauische Gemeinden wegen des dualen Systems bedeutend mehr für ihre Sicherheit als die Gemeinden in der übrigen Schweiz. 

Unabhängig von der Organisationsform hält es die Regierung zudem für unerlässlich, den Polizeibestand im Aargau (Kapo und Repols) zu erhöhen. Das bedeutet höhere Kosten für den Kanton wie für die Gemeinden. Doch der Aargau hat die geringste Polizeidichte aller Kantone. Nirgendwo trifft es auf einen Polizisten, eine Polizistin, so viele Einwohner:innen wie bei uns, nämlich 716 (im Jahre 2022). Die durchschnittliche Polizeidichte in der ganzen Schweiz betrug im gleichen Jahr 1:477. Im aargauischen Polizeigesetz ist eine Polizeidichte von 1:700 festgeschrieben. Dieses Zahlenverhältnis möchte die Regierung nicht verändern, sondern die Bestände von Kapo und Repols in regelmässigen Abständen an die wahren Erfordernisse nach oben anpassen. Gerade in jüngster Zeit sind der Polizei neue, personalintensive Aufgaben erwachsen (z.B. Cyberkriminalität).

In der Politik und der Fachwelt wird die Effizienz des dualen Systems über die Parteigrenzen hinweg unterschiedlich beurteilt. So tritt etwa der frühere aargauische Kripochef Urs Winzenried (bis zum letzten Frühjahr Grossrat der SVP) vehement für die Einheitspolizei ein. Auch sein früherer Chef, der langjährige Kapo-Kommandant Léon Borer, und der frühere SP-Regierungsrat Silvio Bircher favorisieren diese. Auf der Gegenseite profiliert sich sich etwa der Präsident der Konferenz der 15 Regionalpolizeien und frühere FDP-Grossrat Daniel Suter. Link zum Streitgespräch zwischen Winzenried und  Suter auf Tele M1.

Entscheidend für das Schicksal des dualen Systems könnte sein, wie rasch sich die Repol Wettingen-Limmattal personell stabilisiert. Muss der Leistungsvertrag mit der Kapo über das laufende Jahr hinaus verlängert werden, bleibt das duale System angreifbar. Der Polizeiberuf hat aus diversen Gründen an Attraktivität verloren. Die Grundausbildung ist für Regional- und Kantonspolizisten die gleiche. Doch die Kantonspolizei bietet später vielfältigere Berufsfelder, mehr Spezialisierungs- und Aufstiegschancen als eine Repol. Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels dürfte die Kapo qualifizierte Leute leichter finden. 

Unsinnig ist es, sich gegenseitig Personal abzuwerben. Das tue man nicht, wird beteuert. Aber was sollte denn das dreiviertelseitige Stelleninserat der Repol in der Limmatwelle vom 13. Juli. Da wurden nebst Aspiranten für die Polizeiausbildung vor allem Frauen und Männer mit eidgenössischem Fachausweis als Polizistin/Polizist gesucht.

Angesichts der Personallücken bei der Repol Wettingen-Limmattal und in weiteren Repol-Korps scheint der Zeitpunkt gekommen, die Existenz von flächendeckenden Regionalpolizeien zu hinterfragen. Der Grosse Rat muss den Vorschlägen des Regierungsrates nicht folgen, er und später  das Volk, das die geänderte Kantonsverfassung genehmigen müsste, könnten die Weichen in Richtung Einheitspolizei stellen.

Grüner Jungbrunnen

«Was schon 73, das hätte ich dir nie gegeben.» – Zugegeben, solches zu hören schmeichelt mir. Egal, ob’s ehrlich gemeint ist oder nicht. Doch auf jünger zu machen als ich bin, wäre mir eher peinlich . Einen Hoody hab ich nicht im Schrank, Caps trage ich höchstens auf schattenlosen Wanderungen  und sicher nicht mit dem Dächli nach hinten und um Regale mit Anti-Aging-Cremen mache ich einen weiten Bogen. 

Zuweilen ist es von grossem Nutzen, zu seinem wahren Alter zu stehen. Je älter man wird, desto schneller verrinnt die Zeit. Also sie nicht mit Unwichtigem verplempern! Wenn um sieben Uhr abends das Telefon klingelt und eine Meinungsforscher:in wieder mal nur einige wenige Fragen zu irgendeinem Thema stellen will, schiess ich los, noch bevor die arme Person ihr erstes Sätzchen ganz ins Mikrofon geflötet hat: «Ich sage Ihnen gleich, ich bin 73». Sofort heisst es dann von der anderen Seite «Schade, aus Ihrer Altersgruppe haben wir schon genug Leute befragt. «Was natürlich freundlich gelogen ist. Denn unsereins gehört in der Regel nicht mehr zum Panel der Marktforschenden. Weil zu alt.

Vorbei auch die Zeit, da sich selten genug ein Headhunter gemeldet hat und mich gerne treffen wollte. – Aber jetzt: «Hallo Peter» hat mir jüngst ein gewisser Renaud gemailt und mir mit einem Jobangebot den Speck durchs Maul gezogen: «Wenn du einen Blick hinter die Kulissen der Schweizer Politik werfen, eine Menge super engagierter und cooler Leute kennenlernen, Fähigkeiten und ein Netzwerk aufbauen möchtest, die dir dein ganzes Leben lang nützlich sein werden, dann freuen wir uns wahnsinnig auf deine Bewerbung bis zum 31. Juli. Du hast die Gelegenheit, mit einem wohlwollenden, verständnisvollen und topmotivierten Team zu arbeiten, welches sich immer wieder auf neue Menschen freut!»  Hei, war ich gebauchpinselt.

Ich hab mich dann doch nicht beworben. Ich hätte mir wahrscheinlich einen Hoody zulegen müssen, und das Pensum von 80% wäre mir zu hoch gewesen. Denn Renaud suchte einen Nachfolger als Praktikant… auf dem Sekretariat der Jungen Grünen Schweiz. Wie er auf mich kam, ist mir ein Rätsel. Grün oder feucht hinter den Ohren bin ich ja kaum mehr. Hinter den Ohren pfeifen nur noch meine Hörgeräte.