Archiv der Kategorie: Dorfpolitik

Dorfpolitik

Steuern runter, aber kräftig investieren

Ein Kommentar

Der Gemeinderat wird der Gemeindeversammlung am 5. Dezember ein Budget fürs Jahr 2020 vorlegen, das auf einem tieferen Steuerfuss basiert (103 statt 106 %). Gleichzeitig befinden wir uns aber in einer mehrjährigen Periode mit hohen Investitionen. Wie geht das zusammen?

Das Jahr 2018 beendete eine mehrjährige Periode, in welcher die Einwohnergemeinde sehr wenig investierte (2018 nur 1 Mio. Franken) und die Verschuldung auf gut 10 Mio. Franken gedrückt werden konnte. Schon damals war absehbar, dass das Investitionsvolumen und die Verschuldung in den Folgejahren kräftig ansteigen würden. Nach Investitionen von 5,9 Mio. im Jahre 2019 sind nun für 2020 solche von 6,2 Mio. Franken budgetiert.

Die grössten Brocken sind: 1,45 Mio. für den Kauf und Umbau der alten Landi und 1,325 Mio. für den Umbau des Gemeindehauses (nach dem Umzug der TBW und des Bauamtes in den Werkhof). Ausgaben im höheren sechsstelligen Frankenbereich sind vorgesehen für die Erschliessung des Gewerbegebietes Tägerhard, für den Bau des Werkhofes sowie für die Sanierung des Allwetterplatzes der Schulanlage und den Bau von Leichtathletikanlagen.

Als Leitlinie bei der Budgetierung dienen dem Gemeinderat drei Finanzkennzahlen, die er 2016 in Absprache mit der Finanzkommission erarbeitet hat, sind: Minimaler Cashflow: 3 Mio.; maximale Investitionen: 3 Mio.; Schuldenobergrenze: 20,75 Mio. Der Cashflow wird 2020 um eine Million überschritten, das maximale Investitionsvolumen um das Doppelte. Daraus resultiert eine Neuverschuldung von 2 Mio. Franken. Die Verschuldung steigt schon im laufenden Jahr wieder an, 2020 beträgt sie 15,62 Mio und wird gemäss Finanzplan 2024 einen Höchststand von 21,3 Mio. erreichen – die Schuldenobergrenze wird dann geknackt. Der Gemeinderat möchte darum den Steuerfuss nur für die kommenden 3 Jahre senken, und ihn ab 2023 wieder zu erhöhen.

Im Moment aber hält der Gemeinderat eine Steuersenkung für angezeigt. Zumal die Steuer- und Sondereinnahmen auch 2020 kräftig sprudeln dürften. – So muss, wie am Info-Abend vom 12. November zu erfahren war, ein einziger Steuerzahler, der sich selbst angezeigt hat, der Gemeinde Nach- und Strafsteuern von 1,3 Mio. Franken bezahlen.

Ein sinkender Steuerfuss stösst bei den Steuerzahlenden erfahrungsgemäss auf breite Zustimmung. Das wohl noch für einige Zeit ausserordentlich tiefe Zinsniveau lässt die Verschuldung als Problem in den Hintergrund treten. So mag es verlockend sein, die Einnahmen mit einer Steuersenkung zu reduzieren, statt mit Überschüssen die Verschuldung zu stabilisieren oder weiter zu senken. Doch zwingend ist die Steuersenkung gewiss nicht. Man hätte die gegenwärtig guten Einnahmenjahre auch dafür nutzen können, um dort etwas mehr „Gas zu geben“, wo die Gemeinde Nachholbedarf hat.

Energiewende statt Steuersenkung – angesichts der Klimadebatte und dem Grün-Rutsch in den eidgenössischen Wahlen wäre das wohl eine valable Alternative gewesen. Am Info-Abend vom 12. November wurde im Zusammenhang mit dem Umbau des Gemeindehauses aus dem Publikum gefragt, ob am zu sanierenden Dach eine Fotovoltaikanlage geplant sei. Ist sie nicht. Aber auf anderen öffentlichen Gebäuden sei eine solche „angedacht“, hiess es von Seiten des Gemeinderates. Über diese „Angedacht“-Phase sind viele andere Gemeinden längst hinaus. Anlagen für Solarstrom vom Dach kosten ja auch nicht mehr alle Welt und machen sich rasch bezahlt, wie privaten Hauseigentümern versichert wird. Ein gutes Vorbild für private Liegenschaftsbesitzer ist die Gemeinde in dieser Hinsicht nicht.

Der Gemeinderat will den Steuerfuss fortan flexibler der jeweils aktuellen Finanzsituation anpassen. Dieser Kurswechsel birgt allerdings ein Risiko: Das Stimmvolk stimmt einer Steuersenkung lieber zu als einer Steuererhöhung. Unser Steuerfuss sollte also gemäss Finanzplanung schon 2023 wieder angehoben werden. Was aber, wenn das Stimmvolk dann dem Gemeinderat die Gefolgschaft verweigert? Der finanzielle Spielraum würde erheblich kleiner: Entweder nähme der Gemeinderat in diesem Fall eine hohe, die Schuldenobergrenze sprengende Mehrverschuldung in Kauf oder er wäre zu drastischem Sparen gezwungen. Und dabei möchte er ja, wie er im Traktandenbericht zur Gemeindeversammlung schreibt, mit seiner Finanzpolitik einen für die Bevölkerung schmerzlichen Leistungsabbau vermeiden.

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Wehrt sich Würenlos zu wenig?

Ein Kommentar

Wegen seiner Lage am Rande des Kantons und der Region fällt es Würenlos nicht immer leicht, sich für seine Anliegen Gehör zu verschaffen. Sollte sich der Gemeinderat selber vehementer für die Bevölkerung einsetzen – etwa beim Fluglärm, in der regionalen Verkehrsplanung oder bei der regionalen Deponieplanung?

Wir sind schon ein Spezialfall. Die meisten im übrigen Kanton kennen unser Dorf höchstens dem Namen nach, ein Kaff irgendwo kurz vor Zürich. Was mich immer wieder überrascht, ist die fast totale Ignoranz, mit der selbst die meisten mir bekannten Badener, Gebenstorfer oder Mellinger meinem Wohnort begegnen.

Würenlos gehört zwar dem Regionalplanungsverband Baden Regio an. Doch wir gehören nicht zur Agglomeration Baden-Brugg. Für die Raumplaner und Statistiker des Bundes sind wir und wenige andere Gemeinden im Bezirk (Bellikon, Bergdietikon, Künten, Killwangen und Spreitenbach) Teil der Agglomeration Zürich. Dies weil wir messbar in diversen Belangen engere Beziehungen haben zur Stadt Zürich und ihrem Umfeld als zu Baden oder Wettingen. Der jüngst eröffnete Radweg nach Oetwil an der Limmat zeigt, wie wichtig bei uns interkantonale Zusammenarbeit ist.

Selbst in der eigenen Region sind wir also etwas aussen vor. Da dürfen wir uns nicht wundern, wenn wir in dem vom Kanton zusammen mit Baden Regio erarbeiteten so genannten «Regionalen Gesamtverkehrskonzept Ostaargau» (Oase) überhaupt nicht vorkommen.

Dieser Tage war das neue Betriebsreglement für den Flughafen Zürich wiederum Thema in der Regionalpresse. Das Reglement sieht neu für Starts prioritär die Piste 28 vor. Dabei wird via Furttal direkt nach Westen über das Limmattal, den Rohrdorferberg und das Reusstal geflogen. Neu werden die Flugzeuge länger den Lägern entlang fliegen und erst auf der Höhe Würenlos/Wettingen abdrehen. Das bedeutet eine höhere Lärmbelastung für Würenlos und Wettingen, während der Mutschellen, Bergdietikon und Spreitenbach von Überflügen entlastet werden, wie Hans-Martin Plüss, Fluglärmexperte des kantonalen Departements für Bau, Verkehr und Umwelt vor einem Jahr im «BT» erklärt hat.

Gegen das neue Betriebsreglement erhebt Baden Regio Einsprache. Das ist gut so. Doch hat mittlerweile hat auch Spreitenbach – wie zuvor schon Wettingen – bekanntgegeben, zusätzlich noch eine eigene Einsprache zu machen. In einem Bericht im «Badener Tagblatt» vom 2. Oktober begründete dies der Spreitenbacher Gemeindeammann Valentin Schmid wie folgt: «Der Verbund muss eine ganze Region vertreten und dementsprechend auf andere Punkte eingehen.» Die Gemeindeeinsprache dagegen konzentriere sich auf den einzigen Punkt , der für die Gemeinde wichtig sei: Entweder frühere Überflüge am Morgen oder spätere am Abend, aber nicht beides zusammen.

Im gleichen Bericht wird auch unser Gemeindeammann Toni Möckel dahingehend zitiert, Würenlos halte an seiner Haltung fest, auf eine eigene Einsprache zu verzichten. Die Gemeinde sehe ihre Interessen mit der Einsprache von Baden Regio am effizientesten vertreten.

Diese Haltung, die damals mit äusserst Flughafen-freundlichen Formulierungen erläutert wurde, hat schon Ende 2018 Kritik und Verärgerung ausgelöst. In Leserbriefen und auch in einem «BT»-Artikel warfen Bürger dem Gemeinderat  vor, einzelne Vorteile des neuen Abflugregimes – etwa die höhere Flugsicherheit – höher zu gewichten als die Interessen der eigenen Bevölkerung. Nun ist im Dorf die Frage zu hören, ob der Gemeinderat seine passive Haltung nicht überdenken sollte. Immerhin seien doch beträchtliche Nachteile für unser Dorf zu befürchten.

Politisch wäre dies vielleicht klug und ein Beitrag zur Vertrauensbildung – selbst wenn es reine Symbolpolitik bliebe. Denn ob Einsprachen von Gemeinden oder Regionen überhaupt etwas bringen, ist mehr als fraglich. BadenRegio-Präsident und Wettinger Gemeindeammann Roland Kuster jedenfalls zieht im «BT» eine ernüchternde Bilanz: «Die Bedenken und Interessen der Bevölkerung im Ostaargau werden offenbar beim Flughafen Zürich sowie den zuständigen Bundesstellen in keiner Weise ernstgenommen.» 

Solidarität ist etwas Schönes und Wertvolles. Bisweilen aber grenzt die Solidarität, die unser Gemeinderat mit anderen Regionsgemeinden demonstriert, an Willfährigkeit. Auch dazu ein Beispiel. würenblicker und andere Medien haben schon vor geraumer Zeit darüber berichtet, jetzt aber ist die «Limmatwelle» vom 26.9 in grosser Aufmachung darauf zurückgekommen. Unsere Nachbargemeinde Otelfingen wehrt sich weiterhin vehement gegen die Aushubdeponie, welche gemäss einem im Auftrag von BadenRegio und regionalen Aushubfirmen entwickeltes regionales Deponiekonzept im Würenloser Gebiet Steindler vorsieht. Nach zürcherischen Kriterien käme die Deponie zu nahe an das Siedlungsgebiet von Otelfingen zu liegen.

Unser Siedlungsgebiet wird die Deponie zwar nicht direkt beeinträchtigen, sehr wohl aber aber die Landschaft in unserem Naherholungsgebiet. Eine geplante Deponie auf Gemeindegebiet – da ist jede Exekutive wohl gut beraten, das Projekt sehr kritisch zu begleiten und sich durchaus etwas sperrig zu zeigen. Es geht darum, bei einer Realisierung des Vorhabens die Nachteile für die Standortgemeinde minim zu halten und den wahren Profiteuren der Deponie so viele Zugeständnisse als möglich abzuringen.

Davon war an der Orientierungsversammlung in diesem Sommer wenig zu spüren. Der Gegenwind aus dem Kanton Zürich wurde vom Gemeinderat heruntergespielt. Unserem Gemeinderat ist offensichtlich die Solidarität mit der aargauischen Region wichtiger als das gute Einvernehmen mit den Zürcher Nachbarn, auf die wir so sehr angewiesen sind bei der Lösung vieler unserer Probleme.

Die Deponie ist ja nicht wegen den vielen Würenloser Neubauten nötig. Für diesen Aushub würden die noch offenen Kiesgruben auf Gemeindegebiet noch lange ausreichen. Die regionale Planung zeigt klar, wie der Hase läuft:  Wohin mit einer hässlichen Deponie? In eine Gemeinde ganz am Rand der Region und des Kantons und dort noch in die hinterste Ecke!

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Sinnvolle, aber „unschöne“ Projektänderung

Ein Kommentar

Statt 2 Millionen kostet die Erschliessung des neuen Gewerbegebietes Tägerhard fast 4,4 Millionen Franken. An der mit 94 Anwesenden schwach besuchten Gemeindeversammlung gab dieses Traktandum denn auch als einziges länger zu reden. Die Versammlung bewilligte einen Zusatzkredit von 2,325 Mio. Franken aber bei zahlreichen Enthaltungen klar mit 64 gegen 7 Stimmen.

Im Dezember 2015 war ein 2-Millionenkredit gutgeheissen worden. Geplant war der Bau einer Stichstrasse von der inzwischen abgerissenen Reithalle bis zum neuen Sportplatz. Später beschlossen die Ortsbürger als Grundeigentümer und der Gemeinderat, als Baurechtsnehmer im neuen Gewerbegebiet vor allem einheimische Gewerbebetriebe zu berücksichtigen statt wenige Grossbetriebe. Damit wurde ein Masterplan von 2013 hinfällig, auf dem die Stichstrasse basierte. Diese wird nun um eine Ringstrasse ergänzt, damit die jetzt kleineren Teilparzellen besser erschlossen werden können. Die Ringstrasse wird als Einbahnstrasse befahren werden und kann bei Reit- und anderen Sportanlässen auch als Parkfläche dienen, wie Gemeindeammann Toni Möckel informierte.

Die gesamte Strassenfläche verdoppelt sich nun, was vor allem zu wesentlich höheren Kosten für die Kanalisation führt, allein dafür werden 1,38 Millionen Frankenzusätzlich investiert werden müssen. Grund: das Strassenwasser darf nicht im Gewerbegebiet selber versickern. Denn dieses liegt in der Schutzzone rund um das neue Grundwasserpumpwerk Tägerhard, woher unser Trinkwasser kommt.

Ein Stimmberechtigter plädierte für ein Festhalten am bisherigen Erschliessungsprojekt. Die neue Ringstrasse mit der aufwändigen Kanalisation sei ein reines „Prestigeprojekt“, das finanziell nicht zu verantworten sei. Die Mehrkosten machten ja 20% der Nettoverschuldung der Gemeinde aus, das sei kein Pappenstiel.

Dieser Vergleich sei nicht zulässig, wehrte sich Gemeindeammann Möckel. Denn belastet würde weniger die Rechnung der Einwohnergemeinde als die der Werke. Die Finanzkommission opponierte dem Zusatzkredit nicht, er sei verkraftbar. Aber die „komplette Projektänderung mit Verdoppelung der Kosten“ sei an sich unschön und dürfe sich nicht wiederholen, sagte Fiko-Präsident Thomas Zollinger. Und sein Amtskollege von der Ortsbürgergemeinde, Marcel Moser, legte Wert darauf, dass die Umplanung vor allem im Interesse der Einwohner- und nicht der Ortsbürgergemeinde erfolgt sei.

Die Nutzung mit ortsansässigen oder zuziehenden KMUs ist sicher sinnvoller und dem Dorf zuträglicher als es zum Beispiel die Ansiedlung von Logistikbetrieben mit grossem Flächenbedarf und wenigen Arbeitsplätzen gewesen wäre. Gleichwohl gewinnt man im Nachhinein den Eindruck, die Planung des Gewerbegebietes und seiner Erschliessung sei zu Beginn etwas gar hopplahopp erfolgt – hat der grosse Druck der Rasensportvereine für einen baldigen Bau des neuen, von der Erschliessung mitprofitierenden Sportplatzes auch eine Rolle gespielt?

Möglicherweise ist auch eine grosse Chance verpasst worden. Der Einzige bin ich wohl nicht, der sich ewig wundern wird, weshalb die neue Landi im Zuge eines möglichen Landabtausches nicht an diesem Standort gebaut wird. Dieser hätte verkehrsmässig gegenüber jenem im Gebiet Bahnhof allen Beteiligten nur Vorteile gebracht.

Die übrigen Geschäfte wurden schlank durchgewinkt. Insbesondere auch der Baurechtsvertrag mit der Ortsbürgergemeinde, welche der Einwohnergemeinde zu Vorzugsbedingungen Land zur Verfügung stellt, auf welchem die Sportvereine neben dem Sportplatz Tägerhard ein Garderobengebäude/Clubhaus erstellen können. Das benötigte Geld dafür pumpt ihnen grösstenteils die Gemeinde (siehe die Korrektur dazu im Kommentar von Daniel Zehnder). Genehmigt wurden auch der Rechenschaftsbericht 2018 und die Rechnung 2018, welche erfreulicherweise mit einem gegenüber dem Budget um 1,6 Mio. Franken höheren Ertragsüberschuss von 2,6 Mio. Franken abschliesst. Zudem wurden ein junges Geschwisterpaar ungarischer Herkunft eingebürgert und drei Bauabrechnungen genehmigt

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Das Personalkarussell rotiert

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Die langjährige Ko-Schulleiterin Claudia Stadelmann verlässt Würenlos. Schulsozialarbeiterin Kyra Braga verlässt Würenlos. Und ganz neu: Auch Jugendarbeiterin Brigitte Walder verlässt Würenlos – und zwar offenbar ziemlich abrupt schon auf Ende Mai. 

Die Gründe der Kündigungen sind wohl ebenso unterschiedlich wie die Art, auf welche die breite Öffentlichkeit von der Auflösung der Arbeitsverhältnisse erfahren hat . Rasch informiert – und zwar in den jeweils von der Limmatwelle veröffentlichten Gemeindenachrichten – wurde der Abgang der Schulsozialarbeiterin Kyra Braga. Der Gemeinderat hat informiert, weil die Schulsozialarbeiterin organisatorisch nicht der Schule, sondern der Gemeindeverwaltung angegliedert ist.

Über die Veränderung in der Schulleitung wurden vorerst nur die Eltern von der Schulpflege in einem Brief informiert, dann von der privaten App «Würenlos Info» auch eine weitere Öffentlichkeit. Im Schreiben der Schulpflege wurde auch über einen personellen Ausbau der Schulleitung und deren künftige Organisation berichtet. Angesichts der Bedeutung, welche der Schulleitung jetzt und erst recht nach einer möglichen Abschaffung der Schulpflegen im Aargau zukommt, wäre hier gewiss eine gemeinsame Mitteilung der Schulpflege und des Gemeinderates im amtlichen Publikationsorgan Limmatwelle angemessen gewesen.

Den Abgang der Jugendarbeiterin Brigitte Walder wiederum machte diese selbst publik, in einem Mail an diverse Empfänger, so an die an der Hochbeet-Aktion «GartenJEden» der regionalen Jugendarbeit mitwirkenden Personen. «Für mich kommt jetzt auch alles sehr überstürzt und unerwartet, wobei ja schon länger Schwierigkeiten bei der Stelle sowie der Zusammenarbeit vorhanden waren.» schreibt Brigitte Walder. Das tönt nicht gerade nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses in gegenseitigem Einvernehmen.

Es soll hier nicht über die Hintergründe dieser Kündigung spekuliert werden. Aber irgendwie besteht schon Aufklärungsbedarf, besonders wenn eine frustrierte Arbeitnehmerin in die Informationsoffensive geht. Das verschafft ihr einen Vertrauensbonus, während der Arbeitgeber zumindest den Anschein erweckt, er habe etwas zu verbergen. Gewiefte Personalfachleute wissen, wie sie sollen Fallen entgehen können.

Ein öffentliches Interesse besteht schon an einer Information, zumal es zu wegen des fast gleichzeitigen Abgangs der Schulsozialarbeiterin und der Jugendarbeiterin zu einer Lücke in der Arbeit mit Jugendlichen – an der Schule und in der Freizeit – kommen könnte. Wann ist mit einer Neubesetzung beider Stellen zu rechnen? Und worin könnten die «Schwierigkeiten bei der Stelle», von der die Jugendarbeiterin spricht, bestanden haben?

In diesem Blog wurde im Zusammenhang mit Vandalenakten die Auffassung vertreten, das Jobprofil der Jugendarbeit sei wohl zu überdenken, im Sinne von weniger Präsenz im Büro und mehr Präsenz an (nächtlichen) Hotspots.


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