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Dorfpolitik, Planen, bauen, wohnen

Strapazierte Geduld

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Wir Würenloserinnen und Würenloser haben ja nicht den Ruf, politisch besonders flink zu agieren. Doch sogar unsere Geduld kann gehörig strapaziert werden. Etwa, wenn der Kanton in einer Gemeindeangelegenheit ein wichtiges Wort mitzureden hat. An der Info-Veranstaltung des Gemeinderats im Vorfeld der Sommer-Gemeindeversammlung ist das an zwei Beispielen illustriert worden.

Das Geld für die Revision der Allgemeinen Nutzungs
planung ist schon 2018 bewilligt worden.

7 Monate wird es gedauert haben, wenn der Kanton voraussichtlich im August zum Projekt Alterszentrum Würenlos Stellung nehmen wird, wie der neue Hochbauvorstand Consuelo Senn dem spärlich erschienen Pubikum am Info-Abend vorrechnete. Die Abteilung für Baubewilligungen des Departementes Bau, Verkehr und Umwelt prüft Baugesuche für ein Projekt, wenn dieses etwa die Verkehrsverhältnisse auf Kantonsstrassen (Landstrasse) beeinflusst oder Gewässer (Furtbach) tangiert. Die Projektunterlagen seien dem Kanton im Januar – parallel zur öffentlichen Auflage im Baubewilligungsverfahren – unterbreitet worden.. Bis die Stellungnahme aus Aarau eintreffe, sei der Gemeinderat als Baubehörde «auf Stand-by», so Senn.

Dass der Kanton für die Prüfung des Bauprojektes sieben oder mehr Monate brauche, sei unverständlich, sagte Sigi Zihlmann (Vorstandsmitglied des Vereins Alterszentrum) an der Info-Veranstaltung. Es sei schliesslich davon auszugehen, dass der Kanton schon lange vor dem Januar 2022  in die Projektierung einbezogen worden sei. 

Allerdings kommt vielleicht die Verzögerung gerade recht, hat doch auch auch die Gemeinde noch Hausaufgaben zu erledigen. Die verkehrsmässige Erschliessung der Zentrumswiese ist noch nicht endgültig geregelt. Für den Ausbau der Poststrasse im Süden ist das Baugesuch eben publiziert worden. Und über die Norderschliessung (Rössliweg bei Kinderoase) wird noch gehirnt. Ein erstes Projekt hat die Gemeindeversammlung Ende 2021 zurückgewiesen, weil für den Ausbaug  des Rössliwegs nicht nur angrenzendes Privatland beansprucht werden solle.

7 Monate – von Juni 2021 bis Februar 2022 – lag  auch die Gesamtrevision der Allgemeinen Nutzungsplanung beim Kanton zur Vorprüfung. Nach der Kreditbewilligung durch die Gemeindeversammlung Ende 2016 gings im Januar 2018 richtig los. Das beauftragte Planungsbüro, Fachspezialisten, eine Spezialkommission und Arbeitsgruppen, für welche sich über 40 Bürgerinnen und Bürger beworben hatten, nahmen ihre Arbeit auf. Gemäss damaligem Ablaufplan hätte die Gesamtrevision von der Sommergmeind 2021 verabschiedet und bis Ende 2021 vom Regierungsrat in Kraft gesetzt werden sollen.
 
Doch Ende letzten Jahres war das kantonale Baudepartement (Abteilung für Baubewilligungen) noch an der Vorprüfung des Entwurfs. Im Februar 22 dann die Stellungnahme aus Aarau mit 25 Vorbehalten und 50 so genannten Hinweisen. Ins Gewicht fallen vor allem die Vorbehalte. Dazu zwei Beispiele: Aarau hält das Würenloser Bevölkerungsziel von 7300 Personen für den Planungszeitraum von 15 – 20 Jahren für zu tief –  Stichwort innere Verdichtung.  Und verlangt wird die Einführung der Grünflächenziffer (zwecks besserer Durchgrünung des Siedlungsgebiets) nicht nur in Wohnzonen, sondern auch in gemischten Wohn- und Gewerbezonen. Im Juni treffen sich Gemeinde- und Kantonsvertreter zu einer ersten Besprechung. Wird die neue Nutzungsplanung teilweise noch korrigiert, unterzieht sie der Kanton einer zweiten Vorprüfung . Man hofft, sie möge weniger lang dauern als die erste.

Parallel zur Vorprüfung lief im Juli und August 2021 das öffentliche Mitwirkungsverfahren. Dabei wurden 60 Anträge zu insgesamt 200 diversen Punkten der Nutzungsplanung gestellt. Nach den Sommerferien will der Gemeinderat über die Anträge beschliessen und seine Entscheide in einem Mitwirkungsbericht zusammenfassen und begründen. Es folgen zwei Info-Veranstaltungen, eine Im August 22 für alle Grundeigentümer und eine im Herbst für die Furtbachanstösser, welche teilweise durch einen neu festgelegten «Gewässerraum» eingeschränkt werden.

Die weiteren Etappen, bis die geänderte Nutzungsplanung rechtskräftig wird, sind:

  • öffentliche Auflage mit Einwendungsmöglichkeit für alle. 
  • Verabschiedung durch die —Gemeindeversammlung. Laut Senn könnte  sie bestenfalls im Dezember 2023 stattfinden – der zweitgenannte Termin vom Sommer 2024 scheint mir realistischer. 
  • Inkraftsetzung durch den Regierungsrat. Wird’s Anfang 2024? Mit zweijähriger Verspätung auf den ursprünglichen Zeitplan, wovon ein Teil auf pandemiebedingte Erschwernisse zurückzuführen sein mag

Ein sechsjähriger Planungs- und Entscheidungsprozess ist zu lang für eine Nutzungsplanung, die laut Raumplanungsrecht auf einen Betrachtungszeitraum von 15 Jahren auszurichten ist. Viele der zugrundeliegenden Fakten und Annahmen sind nach sechs Jahren  durch die Wirklichkeit längst überholt. Sollte man nicht schon 2024 die nächste Gesamtrevision einleiten, ganz nach dem Motto «Meister, die Arbeit ist fertig. Soll ich sie gleich flicken?»….

Dorfpolitik

Denkzettel für das „Alphatier“

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Die Gesamterneuerungswahlen in den Gemeinderat enden mit einem deutlichen Ergebnis. Alle vier Bisherigen sind wiedergewählt. Als Neuer stösst Conesuelo Senn zum Gremium, der damit den freigewordenen Sitz der FDP überraschend deutlich verteidigt. Einen doppelten, in der Wiederwahl zum Gemeindeammann klaren Denkzettel setzt es für Toni Möckel ab.

Der neue Gemeinderat: Consuelo Senn (FDP).

Von allen Gemeinderatskandidaten am besten abgeschnitten hat – wie schon vier Jahre zuvor – Nico Kunz (FDP ) mit 1669 Stimmen (2017: 1496 Stimmen). Auf den weiteren Plätzen folgen die Bisherigen Barbara Gerster Rytz (Die Mitte) mit 1523, Lukas Wopmann (Die Mitte, früher BDP)) mit 1505 Stimmen. Gemeindeammann Toni Möckel (parteilos) landet mit 1384 Stimmen auf dem vierten Platz, dicht vor dem neu gewählten Consuelo Senn (FDP) mit 1326 Stimmen. An der Wahl beteiligten sich etwas mehr Stimmberechtigte als vor vier Jahren. In der Gemeinderatswahl 2017 hatte Möckel mit 1327 Stimmen noch den zweiten Platz belegt.

In der Wahl zum Gemeindeammann erhielt Toni Möckel gerade mal 1218 Stimmen. 458 Stimmen entfielen auf andere, allen voran Nico Kunz mit 222 Stimmen. Nur gut 60% der Wählenden (leere und ungültige Stimmzettel einberechnet) sprachen sich nach vierjähriger Amtszeit für den amtierenden Gemeindeammann aus. Nicht unbedingt eine überzeugende Vertrauensbestätigung in einer Wahl ohne Gegenkandidat. Die Stimmberechtigten scheinen gewisse Fehlleistungen des Gemeinderates weniger der Behörde als Ganzes anzulasten als vielmehr dem Gemeindeammann. Der tritt nach aussen auch gern als kompetenter Leader auf. Er gibt nicht gern Macht aus den Händen und glaubt, Fehlleistungen gekonnt herunter spielen zu können. Man denke nur an die völlige Fehleinschätzung des Bevölkerungswillens in Sachen Aushubdeponie Steindler oder die in den Augen Vieler enttäuschend schleppend verlaufende Realisierung des Alterszentrums. 

Nicht an Rückhalt im Wahlvolk verloren hat Nico Kunz als Vizeammann. Mit 1310 Stimmen wurde er erneut in dieses Amt gewählt, wobei er das Resultat gegenüber 2017 etwas verbessern konnte.

Die sichere Wahl von Consuelo Senn, dem Präsidenten der FDP-Ortspartei, in den Gemeinderat ist ein Vertrauensbeweis der Stimmberechtigten für den 58-jährigen Bauingenieur, der bei der Axpo Power AG tätig ist. Fachlich ist er prädestiniert für die Übernahme des durch den Rücktritt seines Parteikollegen Markus Hugi freiwerdenden Hochbauressorts. Mit seinem breiten Wissenshorizont , seiner ruhigen, freundlichen  und überlegten Art sowie seinem in sportlichen Extremwettkämpfen bewiesenen Durchhaltevermögen wird er  dem Gremium gut tun.

 

Noch zum parteilosen Hugo Rolli: Wer für einen  Gemeinderatssitz antritt, ohne sich zuvor nicht irgendwie in der Dorfgemeinschaft bemerkbar gemacht zu haben, etwa in einem Verein, einer gemeinderätlichen Kommission oder einer Partei, ist entweder ziemlich naiv oder borniert oder überschätzt sich – gewiss nicht die beste Voraussetzung, um ein Gemeinderatsamt erfolgreich auszuüben.

Im Beiblatt zum amtlichen Wahlzettel war Rolli fälschlicherweise als SVP-Mitglied bezeichnet worden – ein blödes Versehen im Gemeindehaus. Ob diese, später durch mehrfache Berichtigungen korrigierte parteipolitische Zuordnung Rolli eher genützt als geschadet hat, ist eine offene Frage. Und es wäre bedauerlich, wenn diese Sache zu einem juristischen Nachspiel führen würde.

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Dorfpolitik

Elf aus Würenlos wollen nach Aarau

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Die Erneuerungswahlen in den Grossen Rat stehen vor der Tür. Öffnet sich am 18. Oktober auch für eine Würenloserin oder einen Würenloser die Tür des Grossratsgebäudes? Elf aus unserem Dorf bewerben sich um einen Sitz. Doch die Chancen stehen nicht allzu gut, dass am Wahlsonntag ein Grossrat oder eine Grossrätin aus der «Furtbach-Metropole» gefeiert werden kann.

Schon bei den Wahlen vor vier Jahren ging Würenlos leer aus. Dennoch wird sich nun am Ende der Legislaturperiode ein Würenloser aus dem Grossen Rat verabschieden, der 50-jährige BDP-Vertreter Fabian Hauser. Er gehört dem Grossen Rat seit 2012 an, ist aber 2016 noch als Birmenstorfer gewählt worden und wurde daher in Würenlos gar nie richtig wahrgenommen. Da seine Partei nicht mehr zu den Wahlen ins Kantonsparlament antritt und er nicht auf der Liste einer anderen Partei kandidiert, scheidet Hauser aus dem Rat aus. 

Dafür wollen 11 Würenloserinnen und Würenloser neu in den Grossen Rat gewählt werden – das sind 3 mehr als vor vier Jahren. Die Chancen, dass jemand von ihnen den Sprung nach Aarau schafft, sind indes nicht allzu gross. Entweder, weil auf ihren Listen starke Spitzenkandidaten oder-kandidatinnen das Rennen unter sich ausmachen dürften. Oder, weil ihre Liste ziemlich sicher keinen Sitz erobern wird. 

Zu vergeben sind im Bezirk Baden 30 Sitze. Rein rechnerisch hätte Würenlos aufgrund der Bevölkerungsgrösse Anspruch auf 1,3 Grossratsmandate. 

Am meisten Kandidaten stellt die SVP-Ortspartei. Deren Präsident, der Banker Thomas Zollinger belegt nur Listenplatz 17 und zählt darum ebensowenig zum engeren SVP-Favoritenkreis wie seine beiden Würenloser Parteikollegen: Kaminfegermeister Roland Frei auf Platz 22 sowie Ortspartei-Vizepräsident und Unternehmer Pascal Pfeffer auf Platz 27.

Auf 4 Listen figurieren je 2 Würenloserinnen oder Würenloser.  Bei der FDP tritt auf Platz 10 Ortsparteipräsident und Bauingenieur Consuelo Senn an, auf Platz 21 Vizeammann und Unternehmer Nico Kunz. Beiden ist noch am ehesten eine Überraschung zuzutrauen.

Für die CVP wollen zwei Würenloserinen im Grossratssaal Platz nehmen: Auf Listenplatz 9 Gemeinderätin und Juristin Barbara Gerster Rytz, auf Platz 25 die Ökonomin und Dozentin Ruth Niggli. Gerster Rytz hat zwar einen sehr guten Listenplatz, doch kandidieren alle fünf bisherigen Vertreter der CVP erneut. Ohne Sitzgewinn der CVP dürfte da nichts werden.

Am besten platziert von allen ist auf Platz 2 der EVP-Liste die 55-jährige Kundenberaterin Evelyn Windisch. Vor der Sonne stehen dürfte ihr aber der erst Ende 2019 in den Grossen Rat nachgerückte Wettinger Pfarrer Lutz Fischer. Und auf mehr als einen Sitz im Bezirk Baden kann die EVP nicht hoffen. Aber vielleicht profitiert Windisch ja vom Frauenbonus. Auf Platz 20 der EVP-Liste figuriert sodann die 40-jährige Politologin Monique Holland.

Auf den Plätzen 3 und 4 der nur 5 Namen umfassenden EDU-Liste sucht schliesslich das Ehepaar Marco und Carla Suter – er Chef-Kondukteur, sie Kauffrau – nach dem gemeinsamen Lebens- auch das gemeinsame Wahlglück.

Barbara Gerster Rytz, Consuelo Senn, Evelyn Windisch sowie Monique Holland haben bereits 2016 für den Grossen Rat kandidiert, wurden aber nicht gewählt.

Links-Grün, also SP und Grüne stellen keine Würenloser Kandidatinnen oder Kandidaten. Beide Parteien zusammen erhielten bei den letzten Grossratswahlen in Würenlos aber immerhin knapp 19 % Prozent der Stimmen.

Gute Chancen auf einen Sitzgewinn im Bezirk Baden räumt das  „Badener Tagblatt“ angesichts des grünen Trends bei den letzten Wahlen im Bund und in anderen Kantonen neben den Grünen auch den Grünliberalen ein. Auch sie gehen ohne Würenloser Kandidatur ins Rennen. Schon 2016 hat die GLP bei uns mit einem Stimmenanteil von 5 % schlechter abgeschnitten als im Bezirk. Obwohl damals einer von uns für sie kandidierte. Und grün ohne links doch eigentlich ganz gut zur bürgerlichen Einfamilienhüsli-Gesellschaft in Würenlos passen würde.

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Dorfpolitik

Die kantonalen Wahlen aus Würenloser Sicht

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Unsere Gemeinde ist auch in den kommenden vier Jahren im Kantonsparlament nicht vertreten. Keine(r) der acht Würenloser  Kandidatinnen und Kandidaten für den Grossen Rat hat den Sprung nach Aarau geschafft. Bei den Regierungsratwahlen liegen die vier im Kanton Gewählten auch in Würenlos vorn. Und auch bei uns liefern sich die SVP- und die SP-Kandidatin ein Kopf-an-Kopf-Rennen, das erst im zweiten Wahlgang entschieden wird.

Bei den Wahlen in den Regierungsrat sind im ersten Wahlgang Kanton Aargau die drei Bisherigen Urs Hofmann (SP), Stephan Attiger (FDP) und Alex Hürzeler (SVP) sowie der neu antretende Wettinger Gemeindeammann Markus Dieth (CVP) – in dieser Reihenfolge – gewählt worden. Die Vier erzielten auch in Würenlos die besten Ergebnisse, allerdings in anderer Reihenfolge: Mit 928 Stimmen liegt hier Stephan Attiger vorne, gefolgt von Alex Hürzeler mit 876 und dem Neuen Markus Dieth mit 835 Stimmen. Der im Kanton bestplatzierte Urs Hofmann belegt in Würenlos mit 829 Stimmen nur Platz vier.

Während Markus Dieth den bisher von Roland Brogli gehaltenen CVP-Sitz in der Regierung souverän verteidigte, lieferten sich Franziska Roth (SVP) und Yvonne Feri (SP) ein Kopf-an-Kopf Rennen um den durch Rücktritt von Susanne Hochuli (Grüne) frei gewordenen Sitz. Wie alle übrigen Kandidaten verpassten die beiden Frauen das absolute Mehr. Sowohl im Kanton wie auch in Würenlos rangiert Roth knapp vor Feri. Der Stimmenvorsprung von Roth beträgt im Kanton 471 und in Würenlos 16 Stimmen. Der zweite Wahlgang findet am 27. November statt und wird spannend. Roth ist vom bürgerlichen Lager und sogar von ihrer eigenen Parteibasis nur flau unterstützt worden. Wird die SVP-Kandidatin nun ausgewechselt oder kriegt sie Konkurrenz durch eine FDP-Kandidatin? Yvonne Feri hat sich zwar nicht gar so gut geschlagen wie Wahlumfragen erwarten liessen, hat die Stichwahl aber noch längst nicht verloren.

Bei den Grossratswahlen zeigen die Würenloser Resultate folgendes Bild: Mit einem Wähleranteil von 31.09% ist die SVP  wiederum stärkste Partei, muss aber im Vergleich zu den Grossratswahlen 2012 minime Verluste hinnehmen (-0,39%). Zweitstärkste Partei – wenigstens wenn man die Grossratswahlen als Massstab nimmt – bleibt in Würenlos die CVP mit einem Stimmenanteil von 19,4 (+0,72%). Drittstärkste Partei ist trotz leichtem Verlust (-1,41%) die FDP mit einem Stimmenateil von 15,21%. Auf Platz 4 folgt die SP, die in Würenlos am meisten zulegt. Ihr Stimmenanteil von 14,01 % bedeutet ein Plus von 2,55%. Auch auf kantonaler Ebene ist die SP die klare Wahlsiegerin, gewinnt sie doch 5 Sitze hinzu, dies auf Kosten der CVP (-2), der BDP (-2) und der Grünliberalen Partei glp (-1).

Auf tieferem Niveau leichte Zunahmen verzeichneten in Würenlos die Grünen und die glp, die EVP stagniert (trotz 2 einheimischen Kandidatinnen) und die BDP verliert (-1,57%).

Wie haben sich die insgesamt 8 Würenloser Grossratskandidatinnen und –kandidaten geschlagen? Ins Kantonsparlament gewählt wurde keine und keiner von ihnen. In Würenlos erzielten sie die folgenden Ergebnisse – in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen:

  • Silvia Schorno (CVP): 328 Stimmen. Fast zwei Drittel der Stimmen stammen von Wählern anderer Parteien. In Würenlos belegt sie Platz 5 von allen CVP-Kandidaten, im ganzen Bezirk belegt sie Platz 12 und rückt darum auch nicht für den in die Regierung gewählten  Markus Dieth nach.
  • Barbara Gerster Rytz (CVP): 310 Stimmen, CVP-Platz 6 in Würenlos.
  • Consuelo Senn (FDP): 305 Stimmen. Dank 155 Fremdstimmen arbeitet er sich auf der FDP-Liste in Würenlos auf Platz 3 vor. Ein Achtungserfolg für den Präsidenten der lokalen FDP.
  • Rolf Fehr (CVP): 273 Stimmen. CVP-Platz 8 in Würenlos. Er bleibt deutlich hinter den beiden lokalen CVP-Kandidatinnen zurück.
  • Lukas Wopmann (BDP): 216 Stimmen. Der Gemeinderat ist der lokale Panaschierkönig. Ihm haben viele Wähler anderer Parteien ihre Stimme gegeben, der Lohn für seine Arbeit in der Exekutive. Trotz Listenplatz 29 lässt er in seiner Gemeinde alle anderen BDP-Kandidaten hinter sich.
  • Evelyn Windisch (EVP): 156 Stimmen, wovon nur 11 von unveränderten EVP-Listen. Dank der vielen Fremdstimmen belegt sie in Würenlos EVP-Platz 2. deutlich vor der zweiten EVP-Kandidatin aus unserem Dorf.
  • Thomas Sibold (glp): 91 Stimmen. In seiner Wohngemeinde vielleicht doch noch zu wenig bekannt, muss er sich von den glp-Kandidaten auf den ersten 3 Listenplätzen geschlagen geben.
  • Monique Holland (EVP): 84 Stimmen. Auch sie ist hier zu wenig bekannt und erzielt nur halb so viele Stimmen wie ihre EVP-Mitbewerberin Windisch.

Link zu den Ergebnissen in Würenlos

Link zu den Ergebnissen im Kanton

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